Wert Löschung einer alten Vormerkung

[Ulf]

Hallo!

Ich bin immer unsicher und bisher teilweise inkonsequent bei der kostenmäßigen Behandlung folgender Fallkonstellation:

Im GB ist eine alte (Rück-)Auflassungsvormerkung eingetragen. Das Grundstück wird nun an einen Erwerber aufgelassen, der nicht der Berechtigte dieser alten Vormerkung ist. Die alte Vormerkung wird im Zuge der Eigentumsumschreibung gelöscht.

Nach welchem Wert berechnet Ihr die Löschungskosten? Nach dem Wert, der damals bei Eintragung der Vormerkung zugrunde gelegt wurde, oder nach dem - meist höheren - Wert der jetzigen Eigentumsumschreibung?

[HugoBossi]

Hallo ulf,

ich berechne die hälftige Gebühr nach § 68 KostO nach dem Wert den "die Eintragung hätte wenn sie in dem Zeitpunkt erfolgte, zu dem sie gelöscht wird", mithin dem (zumeist) höheren aktuellen Wert.

Wir folgen hier insoweit der Rechtsprechung unseres OLG (Zweibrücken), veröffentlicht in Rpfleger 1991,54.

Gruß

HuBo