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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Zuständigkeit § 727 ZPO



Himmel
05.04.2007, 08:53
Möchte vor Ostern noch gerne zwei Verfahren erledigen.

Ich habe eine Antrag nach § 727 ZPO für einen erstinstanzlichen Beschluss und für einen LG- Beschluss in einem WEG-Verfahren.

Für die Rechtsnachfolgeklausel des Beschlusses des LG ist doch der Rechttspfleger am LG zuständig, oder habe ich schon Ostereier vor den Augen? :gruebel:

da Silva
05.04.2007, 08:56
Zöller, RdNr. 24 zu § 727 iVm RdNr. 9 zu § 724 ZPO:
Zuständig für die Erteilung der RNF-Klausel für den Beschluss des LG ist der Rpfl am LG.

UHU
05.04.2007, 09:00
Zöller, RdNr. 24 zu § 727 iVm RdNr. 9 zu § 724 ZPO:
Zuständig für die Erteilung der RNF-Klausel für den Beschluss des LG ist der Rpfl am LG.

Da heißt es aber bei 724 RZ 9: Der UdG 1. Instanz, solange der Rechtsstreit bei einem höheren Gericht anhängig ist, dessen UdG.

Ergo: Himmel1963 dürfte hierfür zuständig sein, da er in der 1. Instanz sitzt.

Himmel
05.04.2007, 09:03
Wir haben hier tausend Kommentare, aber keinen Zöller. :mad:

VIP :-)
05.04.2007, 09:16
Da heißt es aber bei 724 RZ 9: Der UdG 1. Instanz, solange der Rechtsstreit bei einem höheren Gericht anhängig ist, dessen UdG.

Ergo: Himmel1963 dürfte hierfür zuständig sein, da er in der 1. Instanz sitzt.

:zustimm:

Wenn die zweite Instanz beendet ist, ist der Rpfl. beim AG für die Erteilung RNF-Klausel zuständig.
Unser Rpfl. hat auch schon mal ne WEG-Akte ans LG zur Erteilung der RNF-Klausel übersandt; die Akte kam dann aber unverzüglich mit einem entsprechenden Hinweis wieder zurück.

Himmel
05.04.2007, 09:18
Da heißt es aber bei 724 RZ 9: Der UdG 1. Instanz, solange der Rechtsstreit bei einem höheren Gericht anhängig ist, dessen UdG.

Ergo: Himmel1963 dürfte hierfür zuständig sein, da er in der 1. Instanz sitzt.

:zustimm:

Wenn die zweite Instanz beendet ist, ist der Rpfl. beim AG für die Erteilung RNF-Klausel zuständig.
Unser Rpfl. hat auch schon mal ne WEG-Akte ans LG zur Erteilung der RNF-Klausel übersandt; die Akte kam dann aber unverzüglich mit einem entsprechenden Hinweis wieder zurück.

Ich danke euch, genau diesen Hinweis wollte ich mir ersparen.