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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : zweite vA eines VB



tigerentenpapi
22.06.2007, 09:08
Wer erteilt eine zweite Vollstreckbare eines VB? Die Gst oder Rpfl? Ist das ein Fall des § 20 nr. 13 RpflG

Krabbe
22.06.2007, 09:13
Der Rechtspfleger. Es ist aber nicht § 20 Nr. 13, sondern § 20 Nr. 12 RpflG (§ 733 ZPO).

Himmel
22.06.2007, 09:16
Der Rechtspfleger!

raicro
22.06.2007, 09:17
In Niedersachsen ist es seit ca. 2 Jahren landesrechtlich auf die Gst. übertragen.

Himmel
22.06.2007, 09:21
In Niedersachsen ist es seit ca. 2 Jahren landesrechtlich auf die Gst. übertragen.

Ich glaube, da gibt es eine Öffnungsklausel, von der einige Bundesländer gebrauch gemacht haben.

raicro
22.06.2007, 09:22
Aus alter Gewohnheit und weil ich so ein netter Mensch bin ;) mache ich es aber trotzdem noch.

13
22.06.2007, 09:29
Bei mir haben sich die SE mutig herangewagt und ich sehe solche Fälle nur noch, wenn mal eine Frage auftaucht.

raicro
22.06.2007, 09:33
Das ist natürlich eine sinnvolle "Zwischenlösung".

Bambam
22.06.2007, 09:37
Bei uns machen es teilweise die SE, wenn sie dafür geschult und dazu ermächtigt wurden. Wer es allerdings darf und wer nicht ist ein Geheimnis (nicht aus dem GV-Plan ersichtlich)!?!?! Manche machen es (dann meist falsch) und andere legen vor (obwohl sie es machen müssten). Wichtig ist, dass es so aus sieht als ob der Rpfl damit nichts mehr zu tun hat. Die SE eine Begründung für eine höhere Eingruppierung haben und der Rpfl dann doch alles macht.

13
22.06.2007, 09:57
Bei uns machen es teilweise die SE, wenn sie dafür geschult und dazu ermächtigt wurden. Wer es allerdings darf und wer nicht ist ein Geheimnis (nicht aus dem GV-Plan ersichtlich)!?!?! Manche machen es (dann meist falsch) und andere legen vor (obwohl sie es machen müssten). Wichtig ist, dass es so aus sieht als ob der Rpfl damit nichts mehr zu tun hat. Die SE eine Begründung für eine höhere Eingruppierung haben und der Rpfl dann doch alles macht.

Welch bekannte Klänge... :wechlach:

Tommy
22.06.2007, 11:37
Die restlichen Posts über die missbrauchten und ausgenutzten Rpfls :teufel: befinden sich jetzt berichtigt hier (http://www.rechtspflegerforum.de/showthread.php?p=170008#post170008) in der Gummizelle. Und nun back on topic.

Borrelio
22.06.2007, 11:41
Irgendwie muss der Link wohl falsch sein. Bei Anklicken lande ich nicht in der Gummizelle, sondern es öffnet sich ein weiteres Fenster mit dem Thread im Forum Zivilrecht.

Krabbe
22.06.2007, 11:44
Hilfe ich laufe im Kreis!:wechlach:

13
22.06.2007, 12:24
Der Link ist berichtigt!

13
(Mod.)

Tommy
22.06.2007, 13:37
:oops:

Krabbe
22.06.2007, 13:47
Nein, nicht doch, ist doch nicht schlimm. Ich fand es nur lustig. Ein schönes Wochenende. :)

raicro
22.06.2007, 13:54
Ich finde es nicht lustig, wenn unsere Beiträge - ganz ohne rechtliches Gehör - einfach in die Gummizelle verschoben werden. :teufel:

Ansonsten auch schönes WE ! :)

13
22.06.2007, 14:22
Ich finde es nicht lustig, wenn unsere Beiträge - ganz ohne rechtliches Gehör - einfach in die Gummizelle verschoben werden. :teufel:


Bei zweifelsfreien Sachen kann ohne rechtliches Gehör entschieden werden. :strecker :D

raicro
22.06.2007, 14:37
ach so, ich dachte schon, dass läge an meiner Eigenschaft als juristische Person. :)

Bambam
22.06.2007, 14:55
Das gehört aber auch wieder alles in die Gummizelle!

zweite vA eines VB

eigentlich der Rpfl aber es gibt Ausnahmen, wenn Übertragung erfolgte!

MSA
28.06.2007, 09:38
:zustimm:

BlackDevil
28.06.2007, 18:05
Genau! In Bayern ist es der UdG in Form der Geschäftsstelle ;)