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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Formulierung für Vorkaufsrecht



Ulf
29.02.2008, 08:44
Guten Morgen!

Ich soll ein subjektiv-persönliches Vorkaufsrecht eintragen.

In der Bewilligung findet sich u.a. folgende Regelung:


Das Vorkaufsrecht ist nicht rechtsgeschäftlich übertragbar, es geht jedoch auf die unmittelbaren Erben (nicht allerdings die Erbeserben) des Berechtigten über.

Dass so eine Regelung wohl möglich ist, lese ich aus Schöner/Stöber, Rn. 1401 heraus.

Aber wie fasse ich die Eintragung diesbezüglich?
"Nicht übertragbares aber eingeschränkt vererbliches Vorkaufsrecht..."??? :gruebel:

Wie würdet Ihr formulieren?

K.I.
29.02.2008, 08:59
:gruebel: Ich würde vielleicht schreiben "nicht übertragbares, für den ersten erbfall vererbliches Vorkaufsrecht"

Dann kann man später deutlich sehen, ob es übergeht oder erlischt, weil man ja weiß, ob es der erste erbfall ist oder schon die "erbeserben" dran wären.

FED
29.02.2008, 08:59
Wegen der genauen Einschränkung dann Bezugnahme. Die Idee gefällt mir.

Mola
29.02.2008, 09:51
Ich finde beide Vorschläge nicht schlecht. Wegen der genauen Ausgestaltung der Vererblichkeit reicht auf jeden Fall die Bezugnahme.

Ulf
29.02.2008, 10:22
Vielen Dank!

Da keiner "Bedenken" geäußert hat, habe ich eingetragen, wie ich es schon vorverfügt und hier unter #1 eingestellt hatte.