Suchen:

Art: Beiträge; Benutzer: Mosser

Suchen: Die Suche dauerte 0,11 Sekunden.

Titel / Autor
Antworten / Hits
Letzter Beitrag
Forum
  1. Antworten
    116
    Hits
    17.900

    Wenn jedoch der Titel durch einen Verwaltungs-...

    In diesen Fällen dürfte zwar die Forderung an sich tituliert sein, nicht aber der Rechtsgrund. Die Titulierung des Rechtsgrundes setzt eine spruchrichterliche Prüfung voraus - und die ist in den...
  2. Antworten
    116
    Hits
    17.900

    Ist die Belehrung nicht zu allgemein? Man sollte...

    sehe ich auch so. Teilweise wissen die Schuldner ja garnicht, dass der Rechtsgrund bereits tituliert ist.
  3. Antworten
    116
    Hits
    17.900

    Neues dazu gibt es ja weder in der Literatur noch...

    Neues dazu gibt es ja weder in der Literatur noch gar Entscheidungen.

    Ich meine aber, es gibt dazu mehrere unterschiedliche Kommentarmeinungen. Meine Meinung war immer, dass die Frist erst...
  4. Antworten
    116
    Hits
    17.900

    Das wäre aber - wenn überhaupt - nur der Fall,...

    Das wäre aber - wenn überhaupt - nur der Fall, wenn der Schuldner der Existenz des Urteils widerspricht. Das tut er ja nicht. Der BGH hatte doch vor längerer Zeit beschlossen, dass ein Urteil nicht...
  5. Antworten
    116
    Hits
    17.900

    Wenn das erstinstanzliche Urteil vollstreckbar...

    Wenn die vbuH im Urteil nicht vermerkt ist und der Schuldner der vbuH widerspricht, dann muss man m. E. den Schuldner auch nicht belehren.

    Aber das versuche ich fricla gerade aus der Nase zu...
  6. Antworten
    116
    Hits
    17.900

    Ich peil das einfach nicht... :confused:...

    Wenn das erstinstanzliche Urteil vollstreckbar ist, dann ja. Im Zweifel würde ich eh immer § 184 II InsO anwenden.
  7. Antworten
    116
    Hits
    17.900

    Warum sollte denn der Schuldner seinen...

    Warum sollte denn der Schuldner seinen Widerspruch nicht mehr zurücknehmen können ?
  8. Antworten
    116
    Hits
    17.900

    Habe jetzt nicht nochmal die BGH-Entscheidung...

    Habe jetzt nicht nochmal die BGH-Entscheidung gelesen, bin aber der Meinung, dort stand, dass gerade nicht durch die Vorlage einer Kopie davon ausgegangen werden kann, es sei nicht tituliert ? Ich...
  9. Antworten
    116
    Hits
    17.900

    Ich würde den Widerspruch nicht löschen. Ich...

    Ich würde den Widerspruch nicht löschen. Ich würde dem Gläubiger mitteilen, dass ein Widerspruch eingelegt wurde und würde auf den Beschluss des BGH hinweisen.
    Sollte der Gläubiger nicht...
  10. Antworten
    116
    Hits
    17.900

    Nun mach dich doch nicht "huschig" !!! In Deinem...

    Nun mach dich doch nicht "huschig" !!! In Deinem Fall würde ich erst mal garnix machen. Wie immer belehren. Kommt dann der Schuldner und legt Widerspruch ein, dann würde ich unterscheiden: gegen die...
Ergebnis 1 bis 10 von 10