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Art: Beiträge; Benutzer: rainer19652003

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    Wichtig: BGH vom 20.04.2017, IX ZB 14/15, IX ZB 15/15,...

    Öffnet euch. Spürt die Macht, die euch umgibt. Eure Sinne nutzen ihr müsst.
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    Wichtig: Ich hab nicht gesagt, dass ich die Entscheidung...

    Ich hab nicht gesagt, dass ich die Entscheidung richtig finde, sondern nur nachvollziehbar.

    Vielleicht wird Aurich das zweite Göttingen.
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    Wichtig: Nachvollziehbar ist die Entscheidung aber schon,...

    Nachvollziehbar ist die Entscheidung aber schon, zumindest aus Sicht der Staatskasse.
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    Wichtig: Hatten wir schon öfters, dass direkt nach der...

    Hatten wir schon öfters, dass direkt nach der Eröffnung MUZ angezeigt worden ist.
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    Wichtig: FF? Ja, ich hatte Recht. :teufel:

    FF?

    Ja, ich hatte Recht. :teufel:
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    Wichtig: AG Aurich, Beschl. v. 3.12.2015 - 9 IN 145/15 ...

    AG Aurich, Beschl. v. 3.12.2015 - 9 IN 145/15

    Auszug:
    Im gegenständlichen Insolvenzverfahren hat der Schuldner keinenAntrag auf Erteilung der Restschuldbefreiung gestellt, sodass...
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    Wichtig: Ihr vergesst wohl, dass wir Beamte in gesicherter...

    Ihr vergesst wohl, dass wir Beamte in gesicherter Armut leben.
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    Wichtig: Demnächst wird die Garage gekündigt, weil es nach...

    Demnächst wird die Garage gekündigt, weil es nach Abgasen stinkt. :eek:
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    Wichtig: Es wurde zu diesem Thema auch ein Aufsatz in der...

    Es wurde zu diesem Thema auch ein Aufsatz in der der Zinso 2015 Nr. 3 S. 74 - 75 veröffentlicht:
    Das 714 €-Problem von Rechtsanwalt Dr. Dirk Hentrich, Erfurt
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    Wichtig: Es ist Sache der Gläubiger Versagungsanträge zu...

    Es ist Sache der Gläubiger Versagungsanträge zu stellen, nicht meine. Wenn Masse da ist, dann schau ich zuerst auf die Kosten.
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    Wichtig: Es gab schon vorher Entscheidungen, wonach die...

    Es gab schon vorher Entscheidungen, wonach die Möglichkeit bestand Rückstellungen zu bilden. Hier wurde es jedenfalls so gehandhabt.
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    Wichtig: Aha, man bildet keine Rückstellungen und schont...

    Aha, man bildet keine Rückstellungen und schont damit die Staatskasse? :gruebel:

    M. E. muss der TH aufgrund der Entscheidung des BGH v. 20.11.2014, IX ZB 16/14 Rückstellungen bilden.
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    Wichtig: War ja nur der Vorschlag für eine ganz, ganz...

    War ja nur der Vorschlag für eine ganz, ganz anlaloge Anwendung der Entscheidung. :teufel:
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    Wichtig: Und was wird aus dem schönen § 298 InsO? bei den...

    Es gibt doch die schöne BGH-Entscheidung, dass die RSB nach § 298 InsO auch dann zu versagen ist, wenn die Stundung greift. Wende die doch einfach mal an.



    IX ZA 36/09
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    Wichtig: Ich bilde schon seit Jahren Rücklagen, wo genau...

    Ich bilde schon seit Jahren Rücklagen, wo genau siehst Du da die Probleme?
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    Wichtig: Mein Reden seit Jahren. :teufel:

    Mein Reden seit Jahren. :teufel:
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    Wichtig: Das hat der BGH bestimmt nicht so gemeint....

    Das hat der BGH bestimmt nicht so gemeint. :wechlach:
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    Wichtig: BGH, Beschluss vom 21.11.2013, IX ZB 22/12, ohne...

    BGH, Beschluss vom 21.11.2013, IX ZB 22/12, ohne Leitsatz.

    So richtig warum die Zusammenrechnung zulässig sein soll, hat der BGH aber nicht entschieden. M. E. an der Sache vorbei.
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    Wichtig: Der Anspruch auf Steuerrückerstattung ergibt sich...

    Der Anspruch auf Steuerrückerstattung ergibt sich aus den Beträgen, die aus dem unpfändbarem Einkommen abgeführt werden. Folglich besteht die Pflicht zur Abgabe der Steuererklärung, da diese Beträge...
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    Wichtig: :confused:. Das ist doch aber für Ansprüche auf...

    Naja, kein Masse, keine Verfügungsbefugnis für den TH, keine Steuerklärung.

    LFdC: Das mit dem § 398 GBG halte ich für verzeihlich. :D

    Ich hänge mich mal an § 34 Abs. 3 AO auf:

    Steht eine...
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    Wichtig: Weil es sich ausschließlich um unpfändbares...

    Weil es sich ausschließlich um unpfändbares Einkommen handelt.

    Wenn man sich die Entscheidung des BGH anschaut, dann stellt man fest, dass die damals schon Bochum aufgehoben haben.
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    Wichtig: Ich fand die Entscheidung auch erst merkwürdig,...

    Ich fand die Entscheidung auch erst merkwürdig, aber nach dem Durchlesen doch nachvollziehbar. Bochum geht davon aus, dass sich die Verpflichtung des TH zur Abgabe der Steuererklärung nur auf...
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    Wichtig: Für das Prozessgericht sind auch: AG Duisburg,...

    Für das Prozessgericht sind auch:

    AG Duisburg, Beschluß vom 9. 5. 2000 - 60 IK 23/99
    AG Köln, Beschluß vom 14. 4. 2003 - 71 IN 25/02
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    Wichtig: Bisher war ich immer der Meinung, dass dies vor...

    Bisher war ich immer der Meinung, dass dies vor dem Prozessgericht zu klären wäre.
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    Wichtig: Marula-Frucht erinnert mich immer an den Film, wo...

    Marula-Frucht erinnert mich immer an den Film, wo die Tiere absolut breit sind.

    http://www.youtube.com/watch?v=fkqYMu1rtCA
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