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Art: Beiträge; Benutzer: Coverna

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  1. Z.B. Freigabe analog der Entscheidung des BGH -...

    Z.B. Freigabe analog der Entscheidung des BGH - VII ZB 64/10 -, weil es sich um unpfändbare Leistungen handelt.

    Allerdings stellt sich dann die Frage, ob es nicht auch mal Beitragserstattungen...
  2. Die Bank hat wohl vergessen dazuzuschreiben, dass...

    Die Bank hat wohl vergessen dazuzuschreiben, dass es dem Schuldner auch freigestellt ist, sich eine andere Bank zu suchen. :eek:
  3. Denke auch, dass es sich bei dem...

    Sorry, ich hatte natürlich nicht die Beitragsrückerstattung als unpfändbar und nicht abtretbar bezeichnen wollen, sondern die Leistung der PKV (und der Beihilfe).

    Da hatte ich wohl zu schnell...
  4. Beitragsrückgewähr, die es neuerdings sogar bei...

    Würde ich nicht so sehen, es ist ein eigener Anspruch und deswegen kein Pfändungsschutz (wie bei Arbeitgeber-Lohnsteuerjahresausgleich)
  5. Der Schuldner könnte dem Gläubiger (um das ganze...

    Ich würde die als nicht abtretbar ansehen (ähnlich wie die Beihilfe).
  6. Wenn ich aber Gläubiger wäre, würde ich...

    Wenn das so wäre, würde sich die Frage doch wohl nicht stellen.

    Beitragsrückerstattungen (die es doch in der Regel nur dann gibt, wenn keine Leistungen in Anspruch genommen werden) sind bei dem...
  7. Versuche es doch mal alle Zahlungen dieser...

    Kann man versuchen und würde auch Sinn machen, eine rechtliche Grundlage dafür gibt es jedoch nicht unbedingt (insbesondere ist die BGH-Entscheidung für Arbeitseinkommen nicht unbedingt "analog" für...
  8. Von der Versicherung kommen doch eigentlich nur...

    Von der Versicherung kommen doch eigentlich nur unpfändbare Kostenerstattungen, oder?

    Versuche es doch mal alle Zahlungen dieser Versicherung frei zu geben, weil es sich um unpfändbare...
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