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Art: Beiträge; Benutzer: Manfred

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    Die Idee ist einfach, ein Wohnwagen ist deutlich günstiger als eine Wohnung. Der Haken an der Sache ist nur, dass ein sogenannter Dauercamper auf einem entsprechenden Platz dort zwar nächtigen darf,...
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    Auch möglich wäre, ähnliche Pkw auf Autoscout und weiteren Seiten zu suchen. Bei einer schnell vorzunehmenden Verwertung (das Geld würde ja für den Vorschuss des RA benötigt) kommt weniger Erlös...
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    ob die Antwort Lexy nach sechs 1/2 Jahren noch...

    Upps ...
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    Einen ersatzpflichtigen Gegner gibt es für den...

    Auch nicht vll. über § 126 ZPO?

    So verstehe ich jedenfalls meinen Gerold/Schmidt (20. Aufl., § 59 Rn. 3, 12). Wobei die dort genannte Voraussetzung, dass der Gegenpartei (=dem Schuldner) die...
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    17.210

    Hi...muss das Thema mal wieder aufwärmen. Ich...

    Die 15,- € wird er für seinen Mandanten verauslagt und namens seines Mandanten auch eingezahlt haben. Der Mandant bekommt die 15,- € nur zurück, wenn der PfÜb unter der Bedingung der PKH-Bewilligung...
  6. Da monatelang nichts passiert ist und sich der...

    Da monatelang nichts passiert ist und sich der Mandant das mit der Klage noch überlegt, ist es offensichtlich, dass der bisherige (außergerichtliche) Auftrag erledigt ist, die Vergütung also fällig...
  7. Die EinigG ist natürlich entstanden. Bei Zahlung...

    Die EinigG ist natürlich entstanden.
    Bei Zahlung von 2000,- € (ohne Vollstreckung) statt 3000,- € (ggfs. mit Vollstreckung und den damit verbundenen Ungewissheiten) ist die Sache erledigt.
  8. Die Angestelltenzeit in Hessen dürfte mitzählen...

    Die Angestelltenzeit in Hessen dürfte mitzählen (§ 32 Abs. 1 Nr. 2 LBesGBW).
    Die Zeiten der Ausbildung natürlich nicht, denn die Ausbildung ist ja keine Tätigkeit im Beruf; sie schafft vielmehr die...
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    Ich glaube, § 30 I Nr. 1 LBesG RP dürfte...

    Auf den ersten Blick liest sich das zwar so, ich bin mir da aber nicht sicher. Ein Extrembeispiel: Ein Wachtmeister studiert Jura und wird als Richter übernommen. Sind seine Dienstzeiten als...
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    Ich glaube, § 30 I Nr. 1 LBesG RP dürfte...

    Auf den ersten Blick liest sich das zwar so, ich bin mir da aber nicht sicher. Ein Extrembeispiel: Ein Wachtmeister studiert Jura und wird als Richter übernommen. Sind seine Dienstzeiten als...
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    Tja, das mit der Förderlichkeit ist so eine...

    Tja, das mit der Förderlichkeit ist so eine Sache. Ich kann mir bei einer wohlwollenden Verwaltung vorstellen, dass die einen Teil der Verwendung als Rechtspfleger anrechnet. Allerdings dürfte ein...
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    Ich fürchte, dass es für eine Anrechnung schlecht...

    Ich fürchte, dass es für eine Anrechnung schlecht aussieht.

    Ich selbst komme aus RLP und § 30 Abs. 1 LBesG regelt hier die anrechenbaren Zeiten. Anwendbar wäre alleine die Nr. 2, allerdings dürfte...
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    Eine RA kann hier gar nichts für ruhend erklären,...

    Eine RA kann hier gar nichts für ruhend erklären, er vertritt ja nur die KM und handelt in deren Namen. De facto hätte also KM den Umgang für ruhend erklärt. Wenn wirklich Eilbedürftigkeit besteht...
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    ... Mag in diesem alten Thread vielleicht mal...

    Der Sachstand ist seit ehedem unverändert, denn ans Grundgesetz geht kein Politiker für eine so kleine Gruppe wie die Rechtspfleger ran. Daran wird sich wohl erst etwas ändern, wenn entweder der BGH...
  15. Die falsche Entscheidung kann nur mittels...

    Die falsche Entscheidung kann nur mittels nachfolgender Entscheidung für unwirksam erklärt werden (vgl. § 775 Nr. 1 ZPO). Damit schützt Du dann auch den falschen Schuldner.
  16. Ich hoffe, Du hast eine Rechtschutzversicherung,...

    Ich hoffe, Du hast eine Rechtschutzversicherung, die Dir den Prozess finanziert. Eine Bekannte von mir hatte vor längerer Zeit ein Konkurrentenstreitverfahren losgetreten. Alleine schon das Verfahren...
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    Ich habe keine Probleme, von einem Teilvergleich...

    Ich habe keine Probleme, von einem Teilvergleich auszugehen (die Zahlungsfrage kann hier vollständig ausgeklammert werden).
    Dass der neue Slogan sowieso gekommen wäre, ist eine Schutzbehauptung....
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    Ich hätte in allen drei Konstellationen keine...

    Ich hätte in allen drei Konstellationen keine Probleme, BerH zu bewilligen. In vielen Fällen reicht schon ein anwaltliches Schreiben, um einen ansonsten renitenten Ex zu Besinnung zu bringen. Und das...
  19. Entweder wird die Abmahnung entfernt, oder sie...

    Entweder wird die Abmahnung entfernt, oder sie bleibt in der Personalakte. Das Abheften in einer "anderen" Akte bedeutet, dass "schwarze" Personalakten geführt werden. Wenn ich so etwas lese, dann...
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    Wenn ich das Gefühl habe, dass der Kollege/die...

    Das geht so lange gut, bis das Büro mal wieder ausgeräumt und die Akten auf alle anderen verteilt werden, weil der/die Kollege/Kollegin sich dazu entschließt, mal wieder längere Zeit auszufallen....
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    Grisu spricht mir aus der Seele. Wenn ich lese,...

    Grisu spricht mir aus der Seele. Wenn ich lese, was hier alles in den Sachverhalt hineininterpretiert wird... und der ist nun wirklich nur sehr dürftig.

    Wie sähe es denn zum Beispiel aus (ohne...
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    ..., mit dem er die Mütter wieder schikanieren...

    Bist Du voreingenommen? Zuerst einmal ist der Arbeitsvertrag maßgebend, und der wird wohl auf den TV-L verweisen. Zu guter Letzt gilt noch die Gewerbeordnung (§§ 105, 106).
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    Ich kann dem Sachverhalt nicht entnehmen, dass...

    Ich kann dem Sachverhalt nicht entnehmen, dass die Dienstbesprechung nicht unter 4 Augen stattgefunden hat.

    Und was die Zimmerkollegin betrifft: Unterstellt, dass die Bespitzelte zum Beispiel...
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    Dieser flotte Satz geht auf ein Zitat von...

    Dieser flotte Satz geht auf ein Zitat von Habscheid zurück, das habe ich ihm nicht in den Mund gelegt.
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    Wie Du siehst, dass Thema ist hochkomplex und...

    Wie Du siehst, dass Thema ist hochkomplex und streitig, selbst unter Verfassungsrechtlern.
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