Suchen:

Art: Beiträge; Benutzer: Harald

Seite 1 von 2 1 2

Suchen: Die Suche dauerte 0,13 Sekunden.

Titel / Autor
Antworten / Hits
Letzter Beitrag
Forum
  1. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Wilsch hat die Abschichtung in ZEV 2013, 428,...

    Wilsch hat die Abschichtung in ZEV 2013, 428, nicht behandelt, sondern insoweit lediglich zur Grundbuchberichtigung beim Tod eines BGB-Gesellschafters Stellung bezogen. Die Fundstelle BT-Drs....
  2. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Der Inhalt des SE ändert sich jedoch nicht, es...

    Der Inhalt des SE ändert sich jedoch nicht, es erweitert sich der Umfang, so dass die Nr. 14112 KV GNotKG einschlägig ist, die Norm für die Begründung von SE (aA aber Drempetic in...
  3. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Da die Vergünstigung nach § 20 Abs. 1 S. 2 2.Hs...

    Da die Vergünstigung nach § 20 Abs. 1 S. 2 2.Hs KostO nicht in das GNotKG übernommen wurde, ist der volle Wert maßgeblich, also Grundstück plus Gebäude.

    Dass die Vergünstigung nicht übernommen...
  4. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: So auch OLG Dresden, Beschluss vom 9.10.2013, 17...

    So auch OLG Dresden, Beschluss vom 9.10.2013, 17 W 996/13, als Leitsatz abgedruckt in der ZfIR 2013, 882. Einschlägig ist § 136 Abs. 1 Nr. 1 GNotKG.
  5. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Das trifft zu, eine Entsprechung zu § 70 KostO -...

    Das trifft zu, eine Entsprechung zu § 70 KostO - Gebühren werden nicht erhoben, siehe § 70 Abs. 1 S. 1 KostO-, gibt es nicht.
  6. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Wie Kai, es ist nur eine volle Gebühr nach der...

    Wie Kai, es ist nur eine volle Gebühr nach der Nr. 14110 Nr. 1 KV GNotKG anzusetzen. Dies ergibt sich m.E. aus Absatz 5 der Vorbemerkung 1.4.
    Da die GbR unverändert Eigentümerin bleibt, kommt die...
  7. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Wie LYB, die Regelung in der Nr. 14160 Nr. 5 KV...

    Wie LYB, die Regelung in der Nr. 14160 Nr. 5 KV GNotKG bezieht sich zum einen auf die Änderung des Inhaltes des Sondereigentums, zum anderen auf die Aufhebung des Sondereigentums.
    Beides liegt im...
  8. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Bei § 36 GNotKG landet man nicht, weil der Wert...

    Bei § 36 GNotKG landet man nicht, weil der Wert eines Grundpfandrechts in § 53 GNotKG festgehalten ist.
    Aus den Motiven ist nicht ersichtlich, dass sich der Gesetzgeber mit der Materie beschäftigt...
  9. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Anzusetzen sind drei Festgebühren à 50 Euro: -...

    Anzusetzen sind drei Festgebühren à 50 Euro:

    - 2 Festgebühren nach Nr. 14160 Nr. 2 KV GNotKG, da zwei verschiedene Grundstücke geteilt werden; die bisherige
    Privilegierung nach § 67 Abs. 2...
  10. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Wie Kai, die Eintragung und Löschung von...

    Wie Kai, die Eintragung und Löschung von Verfügungsbeschränkungen ist nun gebührenfrei.
    Lediglich die Eintragung einer Regelung nach § 1010 löst nur noch eine Festgebühr aus, vgl. Nr. 14160 Nr. 4...
  11. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Das erwähnte Handbuch befindet sich auch an...

    Das erwähnte Handbuch befindet sich auch an dieser Stelle im Widerspruch zu den Materialien, insbesondere der BR-Drs. 517/12 vom 31.8.2012, Seite 311, worin dieser Fall als Veränderung angesprochen...
  12. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Stimmt, es fällt eine 0,5 Gebühr nach der Nr....

    Stimmt, es fällt eine 0,5 Gebühr nach der Nr. 14130 KV GNotKG an, für die Änderung des Rechts, und eine 0,5 Gebühr nach der Nr. 14124 KV GNotKG für die nachträgliche Erteilung des...
  13. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Bei Teilvollzug fallen mehrere Festgebühren an. ...

    Bei Teilvollzug fallen mehrere Festgebühren an.

    Zur Ausgangsfrage, ob eine oder mehrere Festgebühren anfallen, muss auch noch die Vorbemerkung 1.4, Absatz 3 beachtet werden:

    "Wird derselbe...
  14. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Die Vorbemerkung 1.4.1.4 gilt aber für die...

    Die Vorbemerkung 1.4.1.4 gilt aber für die Löschung der Vormerkung nicht, da sich die Nr. 14152 KV GNotKG im Unterabschnitt 5 befindet.
    Dass mehrere Löschungsgebühren anfallen, trifft nicht zu. Die...
  15. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Wie auch im alten Recht, ist der Verkehrswert zu...

    Wie auch im alten Recht, ist der Verkehrswert zu ermitteln und der Eintragungsgebühr zugrunde zu legen, § 46 GNotKG. Dabei ist nicht noch der Wert der vorbehaltenen Nutzungen und Leistungen...
  16. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: @redge: vgl. hierzu das JMS des bayerischen...

    @redge:
    vgl. hierzu das JMS des bayerischen Staatsministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vom 12.7.2013, Seite 4+5, die Gebührenbefreiung gilt auch weiterhin, sofern die Erbengemeinschaft...
  17. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Wie Kai, das KV zum GNotKG sieht insoweit keinen...

    Wie Kai, das KV zum GNotKG sieht insoweit keinen Gebtatbestand vor, so dass die Eintragungen und Löschungen, die vorgenommen werden, um Übereinstimmung zwischen Grundbuch und Liegenschaftskataster zu...
  18. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Die Vereinigung erfolgt gebührenfrei, da sie im...

    Die Vereinigung erfolgt gebührenfrei, da sie im Zuge eines Eigentumsübergangs stattfindet, s. Nr. 14160 Nr. 3 KV GNotKG. Ohne Eigentumsübergang hätte die Vereinigung nicht stattgefunden. Eine Gebühr...
  19. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Neben der Auslagenpauschale eine eigene...

    Neben der Auslagenpauschale eine eigene Beglaubigungsgebühr zu verlangen, sieht die Nr. 1400 KV des Justizverwaltungsgesetzes vor, das jedoch im geschilderten Fall nicht einschlägig ist.
    § 55 KostO...
  20. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: § 55 KostO findet nur noch im Notarkostenteil...

    § 55 KostO findet nur noch im Notarkostenteil eine Entsprechung, vgl. Nr. 25102 KV GNotKG, so dass gerichtlicherseits keine Beglaubigungsgebühr verlangt werden kann.
  21. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Es fällt nur eine Dokumentenpauschale an, Nr....

    Es fällt nur eine Dokumentenpauschale an, Nr. 31000 KV GNotKG. Daneben existiert keine gerichtliche Beglaubigungsgebühr, was auch dem Inhalt der bisherigen Regelung entspricht (Hügel/Kral, GBO, 2.A.,...
  22. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: § 70 Abs. 2 GNotKG setzt die Eintragung der...

    § 70 Abs. 2 GNotKG setzt die Eintragung der Erbengemeinschaft voraus. Falls eine Eintragung nicht erfolgt ist, greift die Wertprivilegierung nicht.
    Nichts anderes galt für die KostO, da § 61 KostO...
  23. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Ja, die nachträgliche Begründung von SNR stellt...

    Ja, die nachträgliche Begründung von SNR stellt eine Inhaltsänderung aller SE-Einheiten dar (vgl. auch BayObLG Rpfleger 1974, 314), deshalb fallen bei einer 5 Einheiten umfassende Anlage auch 5...
  24. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Wie Kai und Sternensucher, es handelt sich um...

    Wie Kai und Sternensucher, es handelt sich um eine Inhaltsänderung des veräußernden und des erwerbenden WE, vgl. Bauer/v. Oefele, GBO, 2.A., Bearb. v. Oefele, AT V 345, demnach 2 Festgebühren à 50...
  25. Antworten
    779
    Hits
    178.944

    Wichtig: Doch, für die Löschung der AV ist die Festgebühr...

    Doch, für die Löschung der AV ist die Festgebühr iHv 25 Euro zu erheben, Nr. 14152 KV GNotKG. Während die Eigentumsumschreibung unverändert eine Wertgebühr ist, ist die Löschung der Vormerkung nun...
Ergebnis 1 bis 25 von 37
Seite 1 von 2 1 2