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Art: Beiträge; Benutzer: AndreasH

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    Wichtig: BGH, Beschluss vom 21. September 2017 - IX ZB...

    Das waren, wenn man mal nachzählt, bisher 8 Instanzen (AG - LG - BGH - AG -LG - AG - LG - BGH) und der BGH hat jetzt wieder an das LG zurückverwiesen. Hoffentlich nimmt das irgendwann mal ein Ende....
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    Wichtig: ja und ja. Die Überprüfung der Einschätzung...

    ja und ja.

    Die Überprüfung der Einschätzung eines Verwalters während des laufenden Verfahrens ist damit sehr eingeschränkt. Natürlich relativiert sich das zum Schluss deutlich, denn irgendwann...
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    Wichtig: Klare Ansage.:confused: Vielleicht mag das...

    Zur Entscheidung selbst möchte ich mich zurückhalten, denn ich kann natürlich nicht unbefangen schreiben.

    Aber die beiden Leitsätze sind aus der Entscheidung hinreichend erklärbar.
    ...
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    Wichtig: Wenn ich die Berichterstattung richtig verstanden...

    Wenn ich die Berichterstattung richtig verstanden habe, geht es um eine seit etwa zwei Jahren gerichtlich titulierte Forderung mit einer handvoll Stellen vor dem Komma. Legt man da die...
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    Wichtig: ... Vielleicht gab es ja noch Nutzungen in dem...

    Nö, das bringt nichts, weil auch Nutzungen nach § 143 InsO n.F. nach dem 05.04.2017 nicht anfallen.




    Auch das bringt nicht mehr. Die Nutzungen habe ich oben bereits aufgeführt, sie fallen im...
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    Wichtig: Wie versteht Ihr denn die vertrackte...

    Wie versteht Ihr denn die vertrackte Übergangsvorschrift in Art. 103j Abs. 2 Satz 2 EGInsO?

    Fiktives Fallbeispiel zur Veranschaulichung:

    Angefochtene Zahlung am 04.04.2013. Verfahrenseröffnung...
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    Wichtig: InsO § 133 Abs. 1 Zur Darlegungs- und...

    Siehe auch bereits #4641 von La Flor de Cano.


    Mit freundlichen Grüßen
    AndreasH
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    Wichtig: ... [Beim LG München I ist die Quote, bei der...

    Das müsste eigentlich bei allen Gerichten der Fall sein, die Insolvenzverfahren nicht nur gelegentlich machen und deswegen die PkH-Rechtsprechung für Insolvenzverwalter kennen.

    Dass man einen...
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    Wichtig: Das ist eine fast klassische "bayerische...

    Das ist eine fast klassische "bayerische Justizkarriere" - natürlich nur bis zur Station vor dem BGH. Etwas abweichend ist nur der Schritt vom VRiLG zum RiOLG, der ist selten.

    Mit freundlichen...
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    Wichtig: Wenn ich mich recht erinnere, hatte ich mal ein...

    Wenn ich mich recht erinnere, hatte ich mal ein Verfahren durchlaufen, in dem Eröffnung und MUZ faktisch zusammenfielen (sofort nach Eingang des Beschlusses beim Verwalter), da Vermögensgegenstände...
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    Wichtig: BGH, Beschluss vom 14. Juli 2016 - IX ZB 31/14 -...

    Ich möchte auf die Entscheidung noch aus anderer Hinsicht aufmerksam machen. Der BGH führt zur Frage einer Nichtigkeit einer Vergütungsvereinbarung zwischen Insolvenzverwalter persönlich und...
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    Wichtig: Hat der Insolvenzverwalter einen zur Masse...

    Halte ich im Hinblick auf die Ausführungen zu § 269 Abs. 6 ZPO für zutreffend, schließlich war es der InsVw selbst, der die bereits erhobene (Wider-)Klage zurückgenommen hat ubd sich damit nun den...
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    Wichtig: Man müsste allen (sogar verurteilten) sexuellen...

    In einem asymetrischen Verfahren ist da auch der Ablauf der sechs Jahre ausreichend, vergl. BGH vom 17.05.2013, IX ZR 151/12.[/QUOTE]

    Schon, aber die nichtanmeldende Krankenkasse ist weder in...
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    Wichtig: BGH, Urteil vom 05.04.2016 - VI ZR 283/15 ...

    Eine sehr engherzige Entscheidung, die den Reformwillen des Gesetzgebers bei der Ausweitung des § 208 ZPO sieht, aber für keiner analogen Anwendung für fähig hält, weil angeblich die...
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    Wichtig: ... Zum "Rand"-Problem: Uninteressant ist auch,...

    Wobei er ja, wie die jetzige Entscheidung in der Sache zeigt, PkH jedenfalls bei entsprechenden wirtschaftlichen Verhältnissen hätte bekommen müssen. Er war der falsche Beklagte, daher war die...
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    Wichtig: BGH, Beschluss vom 17. März 2016 - IX AR (VZ)...

    Der Antragsgegner ist Insolvenzrichter am Amtsgericht Hamburg und Leiter der Abteilung 67c. Am 4. Februar 2014 besuchte einer der Insolvenzrichter ohne Vorankündigung das Hamburger Büro der...
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    Wichtig: BGH, Beschluss vom 25. Februar 2016 - IX ZB 74/15...

    Es war definitiv der falsche Fall um für den Schuldner irgend etwas zu erreichen:
    Bei angemeldeten Forderungen von ca. 300.000,- Euro bestand verschwiegenes Auslandsvermögen von rund 1 Mio. Euro,...
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    Wichtig: Schon, aber schau Dir die Daten an: Eröffnung war...

    Schon, aber schau Dir die Daten an: Eröffnung war 1 Tag vor Zinsbeginn und die Zinsen sind laut Tenor im überschießenden Umfang abgewiesen worden. Also, welche Schlüsse sind daraus zu ziehen?

    Mal...
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    Wichtig: ... Der Tod ist die einzige Gewissheit, die...

    Heißt das, dass Du Steuern zahlen nicht mehr als Gewissheit einstufst? :eek: Ich dachte, nur die Cum-Ex-Begünstigten hätten diese Gewissheit abgeschafft :cool:

    Mit freundlichen Grüßen
    AndreasH
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    Wichtig: Dann hätte ich es wahrscheinlich verstanden, so...

    Dann hätte ich es wahrscheinlich verstanden, so kommt die Einsicht eben spät :D

    Mit freundlichen Grüßen
    AndreasH
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    Wichtig: Formalien von (bestimmenden) Schriftsätzen sind...

    Formalien von (bestimmenden) Schriftsätzen sind als Teil der Grundlagen des Prozessrechts seit jeher Prüfungsstoff. Sogar in den einschlägigen Formularwerken, die in Examen zugelassen sind, werden...
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    Wichtig: Dabei hätte er ja nur selbst unterschreiben...

    Dabei hätte er ja nur selbst unterschreiben brauchen. Offenbar ein Versagen der Prüfungsbehörde (wie ist der durchs Examen gekommen?)

    Mit freundlichen Grüßen
    AndreasH
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    Wichtig: In der Theorie ja. Aber spielen wir das doch mal...

    In der Theorie ja. Aber spielen wir das doch mal in der Praxis durch:

    Die Angestellte erklärt im Rahmen ihrer Beschuldigtenvernehmung, sie habe von einem Einverständnis ihres Anwalts ausgehen...
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    Wichtig: Vielleicht bin ich ja naiv, aber wie kommt man...

    Vielleicht bin ich ja naiv, aber wie kommt man überhaupt auf eine solche Idee? Dürfte ja wohl eine Urkundenfälschung, § 267 StGB, sein, denn es wird der Eindruck erweckt, eine Person (der Anwalt)...
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    Wichtig: BGH, Beschluss vom 27. August 2015 - III ZB 60/14...

    Das war ja wohl auch wirklich blöd.

    Wenn man schon einen Blanko-Schriftsatz hat, dann muss man den eben auch entsprechend nutzen (erfüllt dann streng genommen auch nicht die Anforderungen, nur ist...
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