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Art: Beiträge; Benutzer: zsesar

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    Wichtig: AG Hamburg, 26.10.2016 - 68g IK 115/09 Zur...

    Komme da gerade nur an den Tenor ran:

    InsO § 295 Abs. 1 Nr. 3 Zum Ablauf des RSB-Versagungsverfahrens bei Erwerb von Todes wegen InsO § 295 AG Hamburg, Beschl. v. 26.10.2016 – 68g IK 115/09 AG...
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    Wichtig: BGH, Beschluss vom 6. Juli 2017 - IX ZB 73/16 ...

    Bekommen nicht auch alle Insolvenzgerichte von NRW die drei mal täglichen E-Mail-Benachrichtigungen über die tatsächlich erfolgten Veröffentlichungen (und Löschungen) ?

    Diese (also die...
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    Wichtig: Hm. Einkünfte aus Kapitalvermögen sollen auch...

    Hm.

    Einkünfte aus Kapitalvermögen sollen auch dem i unterfallen.

    So eine Versicherungssumme setzt sich doch aus den eingezahlten Beträgen und den erwirtschafteten Gewinnen zusammen (z.B....
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    Wichtig: Bei der Gewährung von Pfändungsschutz im Rahmen...

    Kann es richtig sein, wenn man - bei ansonsten vergleichbarem Sachverhalt - auch die einmalige Auszahlungssumme einer Kapitallebensversicherung gem. § 850i Abs. 1 Satz 1 Fall 2 ZPO komplett...
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    Wichtig: ForumSTAR(-Ersuchen-Papiersiegel) null und...

    ForumSTAR(-Ersuchen-Papiersiegel) null und nichts:

    http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=77392&pos=7&anz=525

    Weiter...
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    Wichtig: Ja, aber der BGH hat es hier doch eleganter...

    Ja, aber der BGH hat es hier doch eleganter formuliert :D
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    Wichtig: BGH, Urteil vom 16. Februar 2016 - X ZR 5/14 ...

    Na, du eher nicht.

    Aber wär was für mich, da ich in vereinzelten Sachverhalten auch gern das Bäumchen paar mal wechsele.

    :D
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    Wichtig: Das mit den Kosten des GIS ist für mich nicht so...

    Ja, interessant und seltsam, die Rn. 27 sachverhaltsentscheidend nahezu irrelevant aber nebenbei gleichwohl mal fernab eingeflossen ... (wobei ja sonst überwiegend das Weitere / Andere grundsätzlich...
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    Wichtig: Aus BGH von 12.05.2016, IX ZA 33/15: Ein durch...

    Als IG hätte ich das Ding hier wahrscheinlich über die Abhilfe "gerettet" (§ 572 Abs. 1 ZPO).
    Das hat das IG hier offenbar nicht getan.
    Damit musste dann beim LG leider schon Schluss sein bei der...
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    Wichtig: Woraus ergibt sich die Statthaftigkeit der...

    Jaja, der berüchtigte "Vorbehalt", ich mag ihn auch nicht.
    Hab ihn auch nicht als solchen bezeichnet, aber "irgendwas in dieser Richtung" hab ich wohl zurückgewiesen. Und nun also ab zum BGH, passt...
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    Wichtig: Gut so. Dann bekommt man auf diese leidige...

    In diesem Sinne scheint der IV das wohl auch zu sehen > dann wird es eben auch ausdrücklich vom BGH entschieden und abschließend geklärt sein.

    Denn um "reales Geld" geht es vorliegend ja nicht >...
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    Wichtig: LG Berlin, Beschl. v. 21.4.2016, 19 T 27/16 LG...

    Info:
    Im Verfahren LG Berlin, Beschl. v. 26.4.2016, 19 T 31/16
    hat der IV Rechtsbeschwerde eingelegt.
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    Wichtig: ... (Kann leider nicht einscannen.) ...

    Lusche ;)[/QUOTE]

    Sowieso.
    Was soll ich noch alles können;
    habe schließlich schon den IV-Antrag mit
    immerhin einem Satz zurückgewiesen.
    Und (!) dieser Satz hat auch (völlig zu Recht)...
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    Wichtig: Ich werde demnächst sowas zurückweisen und dann...

    Irgendwie scheint die betr. Akte im Geschäftsgang verschwunden, hab sie bisher nicht wieder vorgelegt bekommen, auch gut.:D[/QUOTE]


    Zwischen-Info:
    Akte wieder da,
    Vollzug SV noch nicht...
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    Wichtig: Ich werde demnächst sowas zurückweisen und dann...

    Irgendwie scheint die betr. Akte im Geschäftsgang verschwunden, hab sie bisher nicht wieder vorgelegt bekommen, auch gut.:D[/QUOTE]


    Zwischen-Info:
    Akte wieder da,
    Vollzug SV noch nicht...
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    Wichtig: Amtsgericht Essen vom 23.02.2015, 165 IK 218/14,...

    :D Mutig. Und offenbar rechtskräftig?[/QUOTE]


    Was ist daran denn mutig? Und wer soll denn Beschwerde einlegen? Außer vielleicht der Schuldner ;)?![/QUOTE]

    Diesbzgl. ist das natürlich...
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    Wichtig: Wenn man sich die BGH-Entscheidungen zu den...

    Ja, ich denke auch, dass die Kollegen dort mit dem TH schon lange keinen Spaß mehr haben; mit einer ggf. sachlich gegenseitig befruchtenden Zusammenarbeit hat das wohl nichts mehr zu tun. :(



    ...
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    Wichtig: BGH, Beschluss vom 11. Juni 2015 - IX ZB 50/14 ...

    Diese Entscheidung ist ja unerträglich, allerdings darf man sich bei solchen Exzessen auch nicht wundern, wenn das dabei herauskommt.

    Die Begründung ist aber soetwas von daneben: Aufgebaut auf dem...
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    Wichtig: Verwaltungsgericht Giessen vom 24.02.2014, 4 K...

    Sehr schöne Entscheidung, zum Frustabbau und zur Zerstreuung...

    Das Zitat aus der Genesis lautet übrigens: "Wohlauf, lasst uns herniederfahren und dort ihre Sprache verwirren, dass keiner des...
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    Wichtig: Der Rentner wäre menschlich gut beraten, die...

    Du meinst, er soll das geduldig aussitzen? So hab ich das noch nie gesehen, aber eigentlich hast du recht: Was nützt die Ratenfestsetzung, wenn der Rentner nicht zahlt und zu vollstrecken nichts ist?...
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    Wichtig: Richtigerweise hätte S. eine Vorlage fürs BVerfG...

    Der Rentner wäre menschlich gut beraten, die 50-75 € Raten nicht zu zahlen, sondern sich bei 1.040 € seines wohlverdienten Lebensabends zu erfreuen, aus der "üppigen" vollen Rente.
    Bei...
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    Wichtig: P.S. @ lazuli vielen Dank für # 1098 :)

    P.S. @ lazuli

    vielen Dank für # 1098

    :)
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    Wichtig: Ja, keiner hier kann sich Göttingen bisher...

    Ja, leider.
    Ist eigentlich nun recht eindeutig nach Text aber auch Willem des Gesetzgebers geregelt, dass sich jeder Geringverdiener zur Kostenberichtigung bemühen muss, wenn er eine Vorzeitige...
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    Wichtig: Spinnt man AG Göttingen fort, müsste doch...

    Spinnt man AG Göttingen fort, müsste doch konsequenterweise auch allen Schuldnern, in deren Verfahren Insolvenzforderungen angemeldet wurden, vorzeitig nach fünf Jahren RSB erteilt werden, auch wenn...
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    Wichtig: Die Entscheidung stammt aus dem Jurion Newsletter...

    Find ich grundsätzlich gut, stell' mir heuer aber die Begründung schwieriger vor, bin gespannt.
    (heute auch noch schnell zwei Verfahren mit Vorzeitiger platt gemacht, aber altes Recht.) :D
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