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Thema: A und B´s Blechhüttenproblem..

  1. #1
    schwarzesSchaf
    Gast

    Frage A und B´s Blechhüttenproblem..

    Könnt ihr mir bitte weiterhelfen, ich habe hier folgendes Problem:

    Grundstückseigentümer A hat gemeinsam mit B vor drei Jahren eine Blechhütte zur Aufbewahrung der Gartengeräte gekauft. Die Blechhütte steht auf dem alleinigen Grundstück von A. B hat noch ein weiteres Gartenhaus auf seinem Grundstück.
    A hat die Familie inzwischen vergrößert und braucht jetzt für andere Dinge aus dem WohnHaus den restlichen StellPlatz in der Blechhütte. Es gibt keine Nutzungsvereinbarung in schriftlicher Form, nur, das mündliche..du kannst deinen Kram mit reinstellen (B hat ja auch die Hälfte der Hütte bezahlt)

    Wenn A jetzt von B will, dass dieser die Hütte räumt und ihm im Gegenzug den hälftigen Betrag zahlen will, stehen dem irgendwelche Gewohnheitsrechte entgegen?? Wie gesagt, die Hütte steht auf A´s alleinigem Grund und Boden.

    Ich habe KEINE Ahnung. .. die lieben Nachbarn

  2. #2
    Moderator Avatar von Tommy
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    Habe den Thread zivilrechtisiert.

    Es dürfte sich um einen Mietvertrag (kein Wohnraum) handeln.
    Die entscheidende Frage ist, ob die Hütte fest mit dem Untergrund verbaut ist, dann ist sie wesentlicher Bestandteil des Grundstücks oder ob sie Zubehör ist.
    Ist sie wesentlicher Bestandteil, dann ist A alleiniger Eigentümer der Hütte und kann die Aufwendungen des B ggf. unter Aufrechnung gegen nichterhaltene Miete ablösen.
    Ist die Hütte Zubehör, dürfte sie im gemeinschaftlichen Eigentum von A+B stehen. Dann könnte A den B nicht einfach ohne dessen Zustimmung ausbezahlen.
    Irgendwelche Gewohnheitsrechte sehe ich hier keine.
    "Lieber einmal mit Schneewittchen, als siebenmal mit den Zwergen"
    (Deutsches Sprichwort)

  3. #3
    Himmel
    Gast
    Ich meine, dass B keinen Anspruch hat. A ist Eigentümer des Grundstücks. Mit den Gewohnheitsrecht in Zivilsachen ist das so eine Sache. Eigentlich gibt es so etwas in unseren Breitengraden doch nicht.Oder?

  4. #4
    Moderator Avatar von Tommy
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    Einen Anspruch hat B m.E. auf jeden Fall, fraglich ist, ob er Miteigentümer ist oder nicht.

    Ich habe den Thread noch umbenannt.
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  5. #5
    Himmel
    Gast
    Zitat Zitat von Tommy Beitrag anzeigen

    Ich habe den Thread noch umbenannt.
    Hübscher Name. Ich meine damit, dass er nicht Miteigentümer ist und somit keinen Anspruch hat.

  6. #6
    Moderator Avatar von Tommy
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    Angenommen B ist nicht Miteigentümer:
    Dann hat B trotzdem die Hälfte der Anschaffungskosten für die Hütte gezahlt. Dabei kam es zu einer vermutlcih mündlichen Absprache (= Vertrag) zwischen A und B.

    1. B zahlt die Hälfte des Anschaffungs-/Herstellungspreises.

    2. B kann dafür den Schuppen nutzen, indem er seine Gerätschaften dort abstellt (= Anspruch des B).

    Das ist ein unbefristeter Nutzungs- oder genauer ausgedrückt Mietvertrag. Wenn nichts weiters ausbedungen ist, dann schuldet B dem A Miete für die Nutzung der Hütte (ggf. in ortsüblicher Höhe) und A schuldet dem B die Nutzungsüberlassung an sich. Die Miete kann gegen die Beteiligung an den Anschaffungskosten aufgerechnet werden.

    Sollte kein entsprechender Vertrag bestehen (was m.E. total lebensfremd wäre), dann käme ggf. ein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung in Betracht.

    Nach meiner Ansciht liegt hier ein Mietvertrag vor, der von A gekündigt werden muss. Die Kündigungsfrist dürfte sich nach § 580a BGB richten.
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  7. #7
    juris2112
    Gast
    Nach meiner Ansicht ist die "Blechhütte" nicht wesentlicher Bestandteil des Grundstücks, sondern eine auf dem Grundstück aufstehende bewegliche Sache, die von A und B gemeinsam erworben und daher im hälftigen Miteigentum beider Erwerber steht. A hat daher kein "Übernahmerecht", sondern kann B ein solches Rechtsgeschäft bestenfalls anbieten. Dieses Angebot kann B annehmen oder auch nicht. Falls nicht, mögen sich A und B prozessual die Köpfe einschlagen.

    Die Annahme von "Gewohnheitsrecht" ist -mit Verlaub- abwegig.

  8. #8
    Moderator Avatar von Tommy
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    Ich stimme juris zu, wenn die Hütte tatsächlich nur Zubehör ist (s.o.). So oder so, ein Anspruch von B gegen A besteht in jedem Falle.
    Das ist der Stoff aus dem die Nachbarschaftsstreitigkeiten sind.
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  9. #9
    Erzett
    Gast
    Zitat Zitat von Tommy Beitrag anzeigen
    Das ist der Stoff aus dem die Nachbarschaftsstreitigkeiten sind.
    Von irgentwas wollen die Gerichte ja leben

  10. #10
    juris2112
    Gast
    Ich fürchte, davon können sie nicht leben.

  11. #11
    André M.
    Gast
    Zitat Zitat von juris2112 Beitrag anzeigen
    Ich fürchte, davon können sie nicht leben.
    Vielleicht nicht in diesem Einzelfall, aber die Masse macht's!

  12. #12
    schwarzesSchaf
    Gast
    Zitat Zitat von Tommy Beitrag anzeigen
    Habe den Thread zivilrechtisiert.

    Es dürfte sich um einen Mietvertrag (kein Wohnraum) handeln.
    Die entscheidende Frage ist, ob die Hütte fest mit dem Untergrund verbaut ist, dann ist sie wesentlicher Bestandteil des Grundstücks oder ob sie Zubehör ist.
    Ist sie wesentlicher Bestandteil, dann ist A alleiniger Eigentümer der Hütte und kann die Aufwendungen des B ggf. unter Aufrechnung gegen nichterhaltene Miete ablösen.
    Ist die Hütte Zubehör, dürfte sie im gemeinschaftlichen Eigentum von A+B stehen. Dann könnte A den B nicht einfach ohne dessen Zustimmung ausbezahlen.
    Irgendwelche Gewohnheitsrechte sehe ich hier keine.

    Tja, das mit dem fest verbaut kann man so oder auch so sehen. Es ist auf jeden Fall nix einbetonniert. Die Hütte ist auf dem gepflasterten Boden = Grundstück des A festgeschraubt.

  13. #13
    schwarzesSchaf
    Gast
    Zitat Zitat von juris2112 Beitrag anzeigen
    Nach meiner Ansicht ist die "Blechhütte" nicht wesentlicher Bestandteil des Grundstücks, sondern eine auf dem Grundstück aufstehende bewegliche Sache, die von A und B gemeinsam erworben und daher im hälftigen Miteigentum beider Erwerber steht. A hat daher kein "Übernahmerecht", sondern kann B ein solches Rechtsgeschäft bestenfalls anbieten. Dieses Angebot kann B annehmen oder auch nicht. Falls nicht, mögen sich A und B prozessual die Köpfe einschlagen.

    Die Annahme von "Gewohnheitsrecht" ist -mit Verlaub- abwegig.

    Die lieben Nachbarn..... A WILL B den hälftigen Kauf-Anteil für die Hütte (zurück)bezahlen. Und "Mieteinnahmen" will er schon gleich gar nicht geltend machen. Er braucht einfach nur den Platz. Es gibt absolut nichts Schriftliches. Einfach gut-nachbarschaftlich geeinigt a`la : Wir kaufen eine größere Hütte, da kannst du (B) deinen Kram mit reinstellen. Wie dann auch geschehen. Ist vielleicht etwas blauäugig gewesen, aber nun nicht mehr zu ändern.

  14. #14
    Erzett
    Gast
    Zitat Zitat von schwarzesSchaf Beitrag anzeigen
    Tja, das mit dem fest verbaut kann man so oder auch so sehen. Es ist auf jeden Fall nix einbetonniert. Die Hütte ist auf dem gepflasterten Boden = Grundstück des A festgeschraubt.
    In der Tat. Das Umweltamt in Bad Oldesloe vertritt die Auffassung, dass ein Bauwagen ein Festes Gebäude darstellt, da er an mehreren Punkten die Erde berührt

  15. #15
    schwarzesSchaf
    Gast
    Kann denn A nach Verstreichen einer (Bitt)Frist um das Räumen der Hütte B´s Kram rausräumen und ihm das Geld in die Hand drücken, wenn B sich nicht zuckt? Oder kann es wirklich sein, dass die beiden Herzchen sich jetzt wirklich wegen solch eines Kleinkrams vor Gericht rumärgern müssen, wenn keine Einigung erzielt wird?
    Was ist, wenn A die Hütte abbaut und einfach an eine andere Stelle seines Grundstücks verschiebt?

    Das wird ja richtig kompliziert..aber so was hab ich meinem Nachbarn schon angedeutet ..

    ... deshalb musste ich euch zurate ziehen und ich danke schon vorab für eure recht aufschlussreichen Meinungen ... Tja, deutsches Recht .. ich lese immer noch etwas fassungslos

  16. #16
    juris2112
    Gast
    Erzett:

    Dann ist auch der betreffende Beamte des Umweltamtes Bad Oldesloe ein festes Gebäude. Denn wenn er vielleicht auch nicht mit beiden Beinen im Leben steht, so berührt er mit ihnen doch ebenfalls an mehreren Punkten die Erde.

  17. #17
    Club 1.000-Anwärter Avatar von nicky
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    Zitat Zitat von juris2112 Beitrag anzeigen
    Erzett:

    Dann ist auch der betreffende Beamte des Umweltamtes Bad Oldesloe ein festes Gebäude. Denn wenn er vielleicht auch nicht mit beiden Beinen im Leben steht, so berührt er mit ihnen doch ebenfalls an mehreren Punkten die Erde.

  18. #18
    André M.
    Gast
    Zitat Zitat von juris2112 Beitrag anzeigen
    Erzett:

    Dann ist auch der betreffende Beamte des Umweltamtes Bad Oldesloe ein festes Gebäude. Denn wenn er vielleicht auch nicht mit beiden Beinen im Leben steht, so berührt er mit ihnen doch ebenfalls an mehreren Punkten die Erde.


    In Quebec gab es früher ein Gesetz, das englischen Siedlern verbot, feste (Holz-)Häuser zu errichten.
    Ein englischer Kapitän gab den Siedlern den Rat, ihre Häuser auf Rädern zu stellen. Nach Fertigstellung durften die Siedler bleiben.

  19. #19
    Club 4.000 Avatar von Grisu
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    Zitat Zitat von André M. Beitrag anzeigen
    In Quebec gab es früher ein Gesetz, das englischen Siedlern verbot, feste (Holz-)Häuser zu errichten.
    Ein englischer Kapitän gab den Siedlern den Rat, ihre Häuser auf Rädern zu stellen. Nach Fertigstellung durften die Siedler bleiben.
    Dachte, das war Holland ...
    Am Abend wird man klug für den vergangenen Tag, doch niemals klug für den, der kommen mag.

  20. #20
    schwarzesSchaf
    Gast
    Zitat Zitat von Grisu Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von André M. Beitrag anzeigen
    In Quebec gab es früher ein Gesetz, das englischen Siedlern verbot, feste (Holz-)Häuser zu errichten.
    Ein englischer Kapitän gab den Siedlern den Rat, ihre Häuser auf Rädern zu stellen. Nach Fertigstellung durften die Siedler bleiben.
    Dachte, das war Holland ...

    Na, die dürfen doch nach wie vor nicht bleiben. Oder warum fahren die immer noch mit ihrer Wohnung an der Hängerkupplung hängend draußen rum

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