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Thema: Nochmal Ordnungshaft

  1. #41
    VIP :-)
    Gast
    Zitat Zitat von 13 Beitrag anzeigen
    Wer hat denn schon mal einen nicht zahlenden Zeugen mit Vermögen gehabt?

  2. #42
    Himmel
    Gast
    Zitat Zitat von da Silva Beitrag anzeigen
    Ich sehe das auch wie Bella. Laut Gesetz hat der Schuldner ein Ordnungsgeld zu leisten und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann kann dann OH erfolgen.

    Das Beitreiben umfasst mMn die ZwV in Ansprüche des Schuldners.
    Das ist der GV-Auftrag, eine zwngende e.V. sehe ich nicht. Ich lasse mich gerne überzeugen.

  3. #43
    Club 1.000-Anwärter Avatar von HarryBo
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    so die Ladung ist raus und plötzlich meldet sich der Schuldner über die Schuldnerberatung und will Raten zahlen; Zahlung würde dann direkt von der Schuldnerberatung ausgeführt

    was haltet ihr davon ??
    Geändert von HarryBo (01.06.2007 um 07:26 Uhr)

  4. #44
    Himmel
    Gast
    Das ist doch immer so, kaum kommt die Ladung oder der Sch. soll geholt werden kommt plötzlich Ratenzahlung, das Zauberwort.

    Ich habe auch gerade eine Ratenzahlung laufen, da klappt es ganz gut. In diesen Fällen könnte man Ratenzahlung bewilligen. Ich erlasse immer einen Beschluss ( abgeänderter PKH Beschluss) und kündige sofortigen Vollzug an, sobald auch nur eine Raten nicht gezahlt wird.

    Ich mache aber immer mindestens 40-50 Euronen im Monat. ( hängt natürlich von der Höhe ab)

  5. #45
    Club 1.000-Anwärter Avatar von HarryBo
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    ich finde das auch gut, aber der ursprüngliche Beschluss ist ja schon von 10/05

    was ist, wenn er plötzlich nicht mehr zahlt

  6. #46
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    Den Fall hat meine Kollegin auch. Sie hat angedroht, dass sie sofort HB erlässt, wenn keine Zahlungen mehr kommen und das ist jetzt der Fall. Bei ihrem Fall ist das so, dass er O-Geld, ersatzweise 1 Tag O-Haft hat und nun einen geringen (weniger als die Hälfte des Ordnungsgeldes) Betrag bezahlt hat. Was nun?
    In meinem Büro bin ich der BGH (aus Leipzig )
    A Gescheide hält's aus, um a Andre ist's net schad

  7. #47
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    na dann muss der Rest als Haft vollstreckt werden, sofern noch nicht verjährt

  8. #48
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    Nachdem sich der Zeuge auf die Ladung zum Antritt der ersatzweisen Ordnungshaft nicht gestellt hat, müsste jetzt wohl ein HB erlassen werden. Hat da vielleicht jemand ein Muster, das er mir zur Verfügung stellen könnte?

  9. #49
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    Was meinst Du denn genau - den HB oder die Vfg. dazu?
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.



  10. #50
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    Den HB. Ich habe in EUREKA gesucht, aber keinen gefunden. Und ich fürchte, wenn ich nur verfüge, einen HB zu fertigen, werde ich als nächstes gefragt, wie der denn aussehen soll.

  11. #51
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    Hmmm - da kann ich leider nicht mit dienen, da bei uns Vordrucke (in ROSA ) aus der Strafabteilung verwendet werden, soweit ich weiß. Da muss ich mich morgen mal bei meiner SE schlau machen. Vielleicht haben die auch was im PC...
    ~ Grüßle ~


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  12. #52
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    Ich nehme auch gerne die aus der Strafabteilung.
    Sonst müsste ich mich mal an die StA wenden, und mir einen HB für die Erstazfreiheitsstrafe zum abändern schicken lassen.

  13. #53
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    Genau mit dem wird in der Praxis auch gearbeitet.
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    Alles hat einmal ein Ende.

    Sogar der Montag!


  14. #54
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    Wer erlässt denn den Haftbefehl, wenn der Richter dem Zeugen Ordnungsgeld und die ersatzweise Ordnungshaft auferlegt hat? Macht das nicht in anderen Fällen immer der Richter; hier anscheinend der Rechtspfleger.. ?!

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