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Thema: Zuständigkeit § 727 ZPO

  1. #1
    Himmel
    Gast

    Zuständigkeit § 727 ZPO

    Möchte vor Ostern noch gerne zwei Verfahren erledigen.

    Ich habe eine Antrag nach § 727 ZPO für einen erstinstanzlichen Beschluss und für einen LG- Beschluss in einem WEG-Verfahren.

    Für die Rechtsnachfolgeklausel des Beschlusses des LG ist doch der Rechttspfleger am LG zuständig, oder habe ich schon Ostereier vor den Augen?

  2. #2
    Club 2.000 Avatar von da Silva
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    Zöller, RdNr. 24 zu § 727 iVm RdNr. 9 zu § 724 ZPO:
    Zuständig für die Erteilung der RNF-Klausel für den Beschluss des LG ist der Rpfl am LG.

  3. #3
    UHU
    Gast
    Zitat Zitat von da Silva Beitrag anzeigen
    Zöller, RdNr. 24 zu § 727 iVm RdNr. 9 zu § 724 ZPO:
    Zuständig für die Erteilung der RNF-Klausel für den Beschluss des LG ist der Rpfl am LG.
    Da heißt es aber bei 724 RZ 9: Der UdG 1. Instanz, solange der Rechtsstreit bei einem höheren Gericht anhängig ist, dessen UdG.

    Ergo: Himmel1963 dürfte hierfür zuständig sein, da er in der 1. Instanz sitzt.

  4. #4
    Himmel
    Gast
    Wir haben hier tausend Kommentare, aber keinen Zöller.

  5. #5
    VIP :-)
    Gast
    Zitat Zitat von UHU Beitrag anzeigen
    Da heißt es aber bei 724 RZ 9: Der UdG 1. Instanz, solange der Rechtsstreit bei einem höheren Gericht anhängig ist, dessen UdG.

    Ergo: Himmel1963 dürfte hierfür zuständig sein, da er in der 1. Instanz sitzt.


    Wenn die zweite Instanz beendet ist, ist der Rpfl. beim AG für die Erteilung RNF-Klausel zuständig.
    Unser Rpfl. hat auch schon mal ne WEG-Akte ans LG zur Erteilung der RNF-Klausel übersandt; die Akte kam dann aber unverzüglich mit einem entsprechenden Hinweis wieder zurück.

  6. #6
    Himmel
    Gast
    Zitat Zitat von VIP :-) Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von UHU Beitrag anzeigen
    Da heißt es aber bei 724 RZ 9: Der UdG 1. Instanz, solange der Rechtsstreit bei einem höheren Gericht anhängig ist, dessen UdG.

    Ergo: Himmel1963 dürfte hierfür zuständig sein, da er in der 1. Instanz sitzt.


    Wenn die zweite Instanz beendet ist, ist der Rpfl. beim AG für die Erteilung RNF-Klausel zuständig.
    Unser Rpfl. hat auch schon mal ne WEG-Akte ans LG zur Erteilung der RNF-Klausel übersandt; die Akte kam dann aber unverzüglich mit einem entsprechenden Hinweis wieder zurück.
    Ich danke euch, genau diesen Hinweis wollte ich mir ersparen.

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