Hallo und Guten Morgen,
hat jemand Erfahrungen mit der Prüfung der Frage der Nichtwirtschaftlichkeit/Wirtschaftlichkeit von sog. "Reha-Vereinen"?
In letzter Zeit häufen sich hier die Neuanmeldungen dieser Vereine.
Regelmäßig erfolgt Gründung durch Physiotherapeuten und die Vereine laufen unter der Adresser einer Physiotherapiepraxis. Vorgetragen wird regelmäßig Nichtwirtschaftlichkeit.
Soweit ich das verstanden habe, müssen Physiotherapiepraxen nunmehr Vereine gründen, um Gruppen-Reha-Maßnahmen durchführen und mit der Krankenkasse abrechnen zu können.
Ich habe da meine Zweifel.
Gruß
Wolf
Nichtwirtschaftlichkeit/Wirtschaftlichkeit von sog. "Reha-Vereinen"
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Ich kenne das Problem bislang nicht, aber hast du es schonmal mit einer Stellungnahme der IHK versucht?
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Ich denke, Du solltest genau den Zweck des Vereins in der Satzung prüfen. Grundsätzlich ist ja nichts gegen Reha-Vereine einzuwenden (anderen Orts machen dies auch Sportvereine), allerdings sollte man ggf. enge Beziehungen zur Physiotherapiepraxis beachten. Wird der Verein nur gegründet um die wirtschaftlichen Interessen der Mitglieder/der Praxis zu dienen, ist eine Eintragung des Vereins unzulässig.
Bei solchen Problemfällen hole ich mir immer ein Gutachten der IHK ein - ist auch nicht immer super, aber man bekommt eine andere Meinung. -
Schließe mich der Meinung meiner Vorposter an: Ich würde eine Stellungnahme der IHK einholen.
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Danke, habe nun die Einholung der Stellungnahme der IHK veranlasst. Bin ja mal gespannt, was da rauskommt.
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Bei uns kann man auch eine Stellungnahme des Innenministeriums gem. § 9 Abs. 2 VRV einholen. Weiß nicht, ob es bei Euch sowas auch gibt...
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Hier gibt es jetzt aktuell auch eine solche Anmeldung eines Vereins.
Mich würde interessieren, ob es hierzu neuere Erkenntnisse gibt bzw. wie bei euch die Antworten von IHK oder Innenministerium aussahen.Wir haben auch Bedenken.
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