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Thema: bedingte Grunddienstbarkeit

  1. #21
    Club 3.000 Avatar von tom
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    Zitat Zitat von Ryker Beitrag anzeigen
    Hallo,
    bei einem Wege- und Leitungsrecht soll (nur) das Wegerecht auflösend bedingt sein. Kann/muss ich das dann als "teilweise auflösend bedingt" eintragen?
    VG
    Das sind doch zwei Rechte?
    "Grunddienstbarkeit: Leitungsrecht und aufschiebend bedingtes Wegerecht, zugunsten des jeweiligen Eigentümers des Grundstücks ... unter Bezugnahme auf die Bewilligung vom ... eingetragen am..."
    "Dein verk*ckter Kommentar war natürlich nur ein Spaß, alles klar." - Kraftklub

  2. #22
    Club 17.000
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    Wenn es zwei Rechte sind (aufgrund der etwaigen Annahme, dass ein Recht nur insgesamt bedingt sein kann oder gar nicht), müssen sie auch als solche zur Eintragung bewilligt und unter getrennten laufenden Nummern in Abt. II vorgetragen werden.

  3. #23
    Noch neu hier
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    Zitat Zitat von tom Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von Ryker Beitrag anzeigen
    Hallo,
    bei einem Wege- und Leitungsrecht soll (nur) das Wegerecht auflösend bedingt sein. Kann/muss ich das dann als "teilweise auflösend bedingt" eintragen?
    VG
    Das sind doch zwei Rechte?
    "Grunddienstbarkeit: Leitungsrecht und aufschiebend bedingtes Wegerecht, zugunsten des jeweiligen Eigentümers des Grundstücks ... unter Bezugnahme auf die Bewilligung vom ... eingetragen am..."
    Danke für deine Antwort

    1. es geht um auflösende Bedingung (wobei "auflösend" ja meine ich nicht zwingend mit einzutragen ist)
    2.Es ist ja nur eine DB beantragt. Und so wie ich Schöner/Stöber RN 1149 (14.Aufl.) verstehe ist die dingliche Bedingung der DB möglich, nichts gesagt ist zur Bedingung nur einzelner Inhalte.

  4. #24
    Foren-Experte Avatar von Spaltenmuckel
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    Da eine Dienstbarkeit die Nutzung in (mehreren) einzelnen Beziehungen ermöglicht,
    halte ich eine Bedingung bei nur einer der Nutzungen für zulässig.
    Ich würde dann eintragen "Teilweise bedingte ... Dienstbarkeit ..... "
    Niemand ist unersetzbar. Die Friedhöfe liegen voll von Leuten, die sich für unersetzbar hielten (H.-J. Watzke).

  5. #25
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    Zitat Zitat von Spaltenmuckel Beitrag anzeigen
    Da eine Dienstbarkeit die Nutzung in (mehreren) einzelnen Beziehungen ermöglicht,
    halte ich eine Bedingung bei nur einer der Nutzungen für zulässig.
    Ich würde dann eintragen "Teilweise bedingte ... Dienstbarkeit ..... "
    Ebenso. Bei verschiedenen Rechtswirkungen kann die Bedingung auch nur einen Teil des Rechtsgeschäfts betreffen (vgl. Staudinger/Bork BGB § 158 Rn 12). Andernsfalls könnte man das Recht z.B. später auch nicht nur hinsichtlich des Wegerechts wieder aufheben. Dass nur ein Teil von der Bedingung betroffen ist, ist zu vermerken. Entweder so oder wie Tom.

  6. #26
    Club 17.000
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    Deshalb sprach ich ja auch von einer "etwaigen" Annahme in Bezug auf die vor meinem Statement anzutreffende Aussage, dass es sich um zwei Rechte handle.

  7. #27
    Club 8.000
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    Zitat Zitat von Cromwell Beitrag anzeigen
    von einer "etwaigen" Annahme
    Damit war die Frage aber noch offen. Und daher die Antwort von Spaltenmuckel.

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