Verfügungen zu Verfall von Wertgegenständen & Wertpapieren

    Hallo zusammen,

    mich würde mal interessieren, wie bei euch die Verfügungen lauten, wenn ihr einen Beschluss gemacht habt, mit welchem

    a) Wertgegenstände (zB ein Ring, eine Uhr etc...) und
    b) Wertpapiere

    dem jeweiligen Bundesland verfallen.:gruebel:

    Bin mir da nicht ganz sicher, ob ich darauf ebenfalls die "Sparbuchsverfügung" anwenden kann...

    Vielleicht habt ihr ja etwas brauchbares auf Lager?

    Die Wertsachen (Schmuck, Münzen etc.) werden bei der Fundsachenversteigerung (hier im Haus gibt es etwa einmal im Jahr eine) verwertet, der Erlös wird zum Landeshaushalt als Einnahme verbucht (buchungstechnische Einzelheiten dürften überall unterschiedlich sein).
    Die Wertpapiere könnten von der Gerichtskasse an die Bundesbank weiterlgeleitet werden mit dem Auftrag, diese zu veräußern, ich würde aber vorher bei der Bundesbank anfragen, ob die Wertpapiere überhaupt noch einen Wert haben. Sonst kann man sie vernichten.
    Fahrzeugbriefe übersende ich dem Straßenverkehrsamt zur dortigen Vernichtung.

    Da die Frage bei Hinterlegungen eingestellt ist, gehe ich davon aus dass dies Sachen hinterlegt sind.
    Mit einer Verfügung kann ich nicht dienen, weil ich meine Hinterlegungssachen alle im PC gespeichert sind und ich deshalb selbst schreibe. Ich weiß auch nicht wie die Sparbuchsverfügung aussieht, aber die Hinterlegungsstelle hat mit der Verwertung nichts zu tun. Die Hinterlegungsstelle ordnet nur die Herausgabe und Verwertung an. Die Hinterlegungskasse verwertet nach eigenem Gutdünken. Sobald der Erlös feststeht, wird die Hinterlegungskasse die Hinterlegungsstelle informieren, damit diese eine Annahmeanordnung erlässt, da der Geldbetrag sonst als Verwahrgeld verbucht werden müsste. Mit der Annahmeanordnung kann natürlich mit einer abgeänderten Herausgabeanordnung die Umbuchung auf den entsprechenden Haushaltstitel zugleich vorgenommen werden. Läuft die ganze Sache über SAP-Programme kommt noch ein Satz Vordrucke hinzu.

    Hallo,

    also ich habe mich jetzt von div. Quellen inspirieren lassen und mir selbst Beschluss und Vfg zusammengestellt... Die Vfg'n lauten:

    Wertpapiere:

    Verfügung

    2. obigen Beschluss 2-fach an Gerika Ffm senden


    3. Kopie von Beschluss z.d.A.


    4. WV nach 2 Monaten (Verkaufserlös?)


    5. anschl.: HKR 7 2-fach ausfüllen, 1x an Kasse, 1x in die Akte


    6. weglegen

    Amtsgericht xxx, 19. Dez. 20xx
    bayernmichbeck,
    Rechtspfleger


    Gegenstände:

    Verfügung

    2. obigen Beschluss 2-fach an Gerika Ffm senden

    3. Kopie von Beschluss z.d.A.


    4. WV nach 2 Monaten (Verwahrgeldanzeige?)


    5. anschl.: HKR 7 2-fach ausfüllen, 1x an Kasse, 1x in die Akte

    1. [FONT=Univers (W1),Arial]

      weglege

    (beachte ggf. weitere Verfügung)

    Amtsgericht xxx 19. Dez. 20xx

    bayernmichbeck,
    Rechtspfleger



    so, das sind meine Vfg'n, vielleicht helfen die ja demnächst auch ein paar Leuten weiter;)

    Euch allen schon mal vielen dabk für die hilfe!!!:daumenrau
    [/FONT]

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