Ergebnis 1 bis 10 von 10

Thema: Rechtsnachfolgeklausel nach Verschmelzung

  1. #1
    Blume
    Gast

    Rechtsnachfolgeklausel nach Verschmelzung

    Hallo zusammen!

    Ich hab die Verschmelzung der A-Bank auf die B-Bank. B-Bank ist übernehmender Rechtsträger. Das seh ich doch richtig, dass dies -es liegt ein Titel zugunsten der A-Bank vor, ein Fall des § 727 ZPO ist, oder?

    Mein eigentliches Problem ist der Nachweis der Rechtsnachfolge. Die Bank legt mir die begl.Abschrift einer Notarbescheinigung nach § 21 Bundesnotarordnung vor, in welcher der Notar nach Einsicht in das Handelsregister die Verschmelzung bestätigt. Ich tendiere dies als Nachweis genügen zu lassen. Was meint Ihr??

  2. #2
    Club 4.000 Avatar von Sonea
    Beruf
    Rpfl.
    Registriert seit
    05.12.2008
    Ort
    over the hills and far away
    Beiträge
    4.273
    Banken? Verschmelzung? Dresdner? Commerzbank?
    Da gab es neulich einen Thread zu.
    Ich mache keine Fehler ... ich erschaffe kleine Katastrophen.



  3. #3
    Club 8.000 Avatar von 13
    Beruf
    Dibbel-Ribbel (i.R.)
    Registriert seit
    13.01.2009
    Ort
    Siehe Flagge
    Beiträge
    8.346
    In den wenigen vergleichbaren Fällen habe ich die Bescheinigung immer als ausreichend angesehen.
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.



  4. #4
    Blume
    Gast

  5. #5
    fröschle
    Gast

    Verschmelzung deklaratorisch oder konstitutiv???

    die Frage stellt sich mir aus folgendem Grund:

    - Urteil vom 20.12.2010 - Rechtshängigkeit 08/2010
    - Verschmelzung laut Beschluss vom 31.07.2001
    - Tag der Eintragung ins HRB 14.02.2011 (warum erst so spät??)

    Wenn es deklaratorisch wäre, wäre die Rechtsnachfolge vor Rechtshängigkeit eingetreten und ich würd zurückweisen wg. §§ 727, 325 ZPO.
    Wenn die Verschmelzung aber konstitutiv wäre, wäre § 727 ZPO kein Problem.

    Oder hab ich mich da jetzt verannt

  6. #6
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    08.02.2007
    Beiträge
    517
    Die Verschmelzung wirkt konstitutiv, siehe § 20 UmwG und 19 UmwG.

  7. #7
    Club 1.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    12.09.2009
    Beiträge
    1.307
    Gibt es zum Problemkreis Rechtsnachfolge nach Verschmelzung und Klauselumschreibung irgendwo eine Zusammenfassung bzw. einen Überblick ?

  8. #8
    Club 3.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    07.02.2012
    Ort
    Hessen
    Beiträge
    3.187
    In welcher Form, was soll da drin stehen?

    Beibehaltung des Rechtsträgers (übernehmendes Unternehmen, formwechselnde Umwandlung) -> keine Rechtsnachfolge,
    Wechsel des Rechtsträgers (übertragendes Unternehmen) -> Rechtsnachfolge.
    Beides idealerweise mit einem amtlichen, chronologischen Handelsregisterausdruck belegbar.
    "Just 'cos You got the Power, that don't mean You got the Right!" ((c) by Mr. Kilmister)

    Aus traurigen gegebenem Anlass ergänzt: "Killed by Death" (ebenfalls (c) by Lemmy)

  9. #9
    Club 1.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    12.09.2009
    Beiträge
    1.307
    Wenn das übernehmende Unternehmen lediglich die Firma wechselt, liegt keine Rechtsnachfolge vor. Wie wird die Firmenänderung nachgewiesen ?

  10. #10
    Club 3.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    07.02.2012
    Ort
    Hessen
    Beiträge
    3.187
    Ganz normal, Notarbescheinigung oder amtlichen, chronologischen (und ev historischen) Registerausdruck.
    "Just 'cos You got the Power, that don't mean You got the Right!" ((c) by Mr. Kilmister)

    Aus traurigen gegebenem Anlass ergänzt: "Killed by Death" (ebenfalls (c) by Lemmy)

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •