Ergebnis 1 bis 5 von 5

Thema: Ende der Haftunterbrechung

  1. #1
    Stammgast Avatar von Kati
    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    28.02.2006
    Beiträge
    179

    Ausrufezeichen Ende der Haftunterbrechung

    Sachverhalt:
    VU wurde wegen Vollzugsuntauglichkeit (Durchführung einer Reha in der Uniklinik) Haftunterbrechung nach 455 StPO gewährt. VU ist recht querulatorisch und klassischer Betrüger und ich habe meine Zweifel, dass der freiwillig in die JVA zurückgeht. Welche Möglichkeiten habe ich als Rechtspfleger,ihn dem Vollzug wieder zuzuführen. Nach 46 Abs.5 StVollstrO ist die Vollstreckungsbehörde zuständig, dafür Sorge zu tragen, dass Vu Strafvollstreckung fortsetzt. Kann ich VU von JVA abholen oder durch Polizei festnehmen lassen? Hast jemand damit Erfahrung?

    Kati

  2. #2
    Stammgast
    Themenstarter
    Avatar von Kati
    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    28.02.2006
    Beiträge
    179
    Sind heute keine Vollstrecker unterwegs?

  3. #3
    Feivel
    Gast
    Hallo kati,
    Mit Wiedereintritt der Vollzugstauglichkeit (Anfrage im Krankenhaus oder Ergebnis der amtsärztlichen Untersuchung) teile ich das Ermittlungsergebnis dem Verurteilten mit und fordere Ihn gleichzeitig auf, sich binnen einer angemessenen Frist zum Wiederantritt in der zust. JVA zu stellen.
    Falls der Verurteilte sich nicht freiwillig stellt, erlasse ich Vollstreckungshaftbefehl .
    Schöne Grüsse

  4. #4
    ble
    Gast

    Auf Formulierung achten

    Es scheint angebracht, die Haftunterbrechung so zu formulieren, dass sich der Verurteilte nach Ablauf der Frist zu stellen hat oder eine ärztliche Bescheinigung vorlget, dass er weiterhin haftunfähig ist.

    Steht dass so in der Verfügung würde ich nach fristablauf ohne weiteres Haftbefehl erlassen, wenn sich der Betroffene nicht äußert.

  5. #5
    Fortgeschrittener Avatar von alterHase
    Beruf
    Rpfl.
    Registriert seit
    05.07.2006
    Ort
    wo`s Bächle fließt
    Beiträge
    134
    Sofern die Voraussetzungen für die Haftunterbrechung nicht mehr vorliegen, ist zunächst mal die Entscheidung nach § 455 StPO förmlich zu widerrufen; danach kann, je nachdem ob der Aufenthalt des VU bekannt ist oder nicht, VB oder HB erlassen werden. Es ist sinnvoll die Entscheidung nach § 455 StPO, bei der die Dauer anders als bei § 456 StPO offen ist, immer wie bei uns in BW üblich, mit dem entsprechenden Hinweis zu versehen: "...in jederzeit widerruflicher Weise..."

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •