Ergebnis 1 bis 8 von 8

Thema: Rechtsnachfolgeklausel oder lediglich Firmenänderung

  1. #1
    paragraphenreiter
    Gast

    Rechtsnachfolgeklausel oder lediglich Firmenänderung

    Hallo,

    Mal wieder ein etwas (w)irres Problem;
    Ich habe einen Antrag auf Erteilung einer Rechtsnachfolgeklausel vorliegen. Aus dem Auszug aus dem Genossenschaftsregister ergibt sich, dass die Bank, um die es geht, bereits zweimal im Wege der Verschmelzung durch Aufnahme, somit als übernehmender Rechtsträger andere Banken aufgenommen hat. In diesem Zusammenhang wurde auch 2 x die Firma geändert.

    Nun meine Frage: Mein Titel lautet auf die übernehmende Bank. Muss ich hier eine Rechtsnachfolgeklausel erteilen, da es sich in meinem Fall ja um die gleiche Stammgesellschaft handelt, die nur durch Aufnahme vergrößert wurde, oder reicht in diesem Fall eine Berichtigung der Firma?

    Vielen Dank schon für Eure Antworten

  2. #2
    Kampfküken1983
    Gast
    Die übernehmende Bank hat ja keinen Rechtsnachfolger, sondern hat nur "zugenommen" --> also reine Firmenänderung

  3. #3
    Club 4.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    24.04.2007
    Ort
    Niedersachsen
    Beiträge
    4.559
    Stimmen zu ich.

  4. #4
    Tanja3012
    Gast
    Ich auch !!

    Anders wäre es, wenn die Gläubigerin "geschluckt" worden wäre.

  5. #5
    Club 2.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    10.10.2008
    Ort
    in Württemberg
    Alter
    42
    Beiträge
    2.170
    Sehe ich auch so, die Identität ist geblieben.

  6. #6
    Interessierter
    Beruf
    Dpl. Rechtspflegerin
    Registriert seit
    02.11.2015
    Beiträge
    79
    Und ich habe auch den Fall, dass Bank B Bank A nach Verschmelzung durch Aufnahme schluckt. Der Titel lautet auf Bank A. Muss dann also eine Rechtsnachfolgeklausel verlangt werden?

  7. #7
    Club 1.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    18.12.2006
    Ort
    Am Rande des Ruhrpotts
    Beiträge
    1.029
    Ja!
    FC Bayern - forever No. 1!

  8. #8
    Interessierter
    Beruf
    Dpl. Rechtspflegerin
    Registriert seit
    02.11.2015
    Beiträge
    79
    Danke !
    Es ist immer wieder erstaunlich und lässt mich zweifeln an meiner eigenen Meinung, wenn man solche Vollstreckungstitel vorgelegt bekommt, aus denen seit Jahren vollstreckt wird, obwohl da z.B. keine Rechtsnachfolgeklausel dran ist oder die Zustellung fehlt!

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •