PKH-Vergütungsantrag nach Kostenfestsetzung

Wir müssen mit unserem großen Freuden(oder Frust?)-Feuer auch gar nicht lange warten, hab ein ganzes Zimmer voll!
Eure Akten schubsen wir noch dazu....hach, ich seh´s schon richtig vor mir....:D

Du musst an Deinen Träumen definitiv noch arbeiten:
Bei mir enden die damit, dass ich mich auf einer Karibikinsel mit einem großen Cocktail in der Hand wiederfinde, um mich blaues Meer, wolkenloser Himmel, leichte Brise, Palmen im Hintergrund, weisser Sandstrand....probier´s mal damit

Hallo Shine,

verstehe ich dich richtig, dass zugunsten der PKH-Partei ein KFB nach § 103 ZPO erlassen worden ist und jetzt der PKH-Anwalt noch seine Anwaltsvergütung aus der Staatskasse möchte ?

Wenn ja, musst du die vollstreckbare Ausfertigung des KFB nach § 103 ZPO einfordern, bevor du eine PKH-Vergütung festsetzt und ausbezahlt.
Der PKH-Anwalt wird mit dem KFB nach § 103 ZPO von der Gegenseite kein Geld erhalten haben. Daher nimmt er jetzt die Staatskasse in Anspruch.
Ist der Gegner der PKH-Partei in die Kosten verurteilt, so geht die PKH-Vergütung auf die Staatskasse über.

Auf der vollstreckbaren Ausfertigung des KFB nach § 103 ZPO, auf der Urschrift und auf einer Ausfertigung muss ein Tilgungsvermerk angebracht werden: Der Erstattungsbetrag hat sich auf ... verringert. Gem. § 59 RVG ging ein Betrag in Höhe von ... EUR (=Höhe der PKH-Vergütung) auf die Staatskasse über.

Eine Ausfertigung mit Berichtigungsvermerk musst du dann auch dem Gegner der PKH-Partei zustellen und die Sollstellung an ihn veranlassen.

Zitat von the bishop

Zitat von Shine

Bei mir enden die damit, dass ich mich auf einer Karibikinsel mit einem großen Cocktail in der Hand wiederfinde, um mich blaues Meer, wolkenloser Himmel, leichte Brise, Palmen im Hintergrund, weisser Sandstrand....

Und dann sagte Shine : als dritten Wunsch : "ich möchte nie wieder arbeiten" - und puff war sie wieder in ihrem Büro ...

 Welcome, Beamten -Klischee... 

@Simone:
Danke, hab ich auch gleich angefordert..langsam versteh ich Vorgänge bissl besser.:)

the bishop und 13:



Pööööh!
Und überhaupt: Als Beamtin darf ich ja gar nicht arbeiten!
Ich diene doch nur! 24 Std am Tag..
...seitdem ich mein neues Pensum habe, mache ich sogar noch im Schlaf Beschlüsse..UND BEVOR IHR WIEDER FRECH WERDET: ICH REDE HIER NICHT VON BÜROSCHLAF!!Sondern von der Zeit wenn ich schön im heimatlichen Bettchen liege und seelig von o.g. Karibikinsel träumen sollte...:D