Tja was soll man dazu sagen: Wenn ich den Kollegen bestelle, hat das schon ein "Geschmäckle".
Sehe ich auch so - ist fast sogar mehr wie ein Geschmäckle
Nichts dagegen, wenn ein Kollege bestellt wird. Aber es sollte auf keinen Fall der eigene Gerichtsbezirk sein und wenn das Ganze auch noch ohne Nebentätigkeitsgenehmigung gemacht wird, fällt mir nur noch ein Wort ein: dumm.
Dito.
Zumal in diesem Bundesland schon in den 1980ern durch Erlaß d. JuM die Ausübung von Nebentätigkeiten an der Beschäftigungsbehörde strikt untersagt wurde.
Daran hat sich m.W. nichts geändert.
Und bestehen Aussichten, den Cleverle-Fall auch noch vor das Verfassungsgericht zu bringen?
Wenn der Ex-Kollege sich eine weitere Kopfnuss holen will
Wie heißt das noch? Den Schuss nicht gehört haben, oder?
Eine üble Geschichte, die dem Ansehen des Rechtspflegers nicht förderlich sein dürfte.
Mich beschäftigen die dienstrechtlichen Konsequenzen dieses Falls:
a) Was kann der Dienstherr dem scheidenden Rechtspfleger noch anhaben?
b) Wie mag die Geschichte für den ZVG-Rechtspfleger ausgehen (bzw. ausgegangen sein), der seinem Noch-Kollegen Aufträge zugeschanzt hat?
Dem scheidenen Rechtspfleger wird man nur hinsichtlich etwaiger Pensionsansprüche etwas anhaben können. Also Diszi und dann mal schauen.
Der andere Kollege wird sich wohl auch die ein oder andere unángenehme Frage gefallen lassen müssen und mindestens die Abteilung wechseln.
Ich bin verblüfft, dass erst so spät über den Fall zu lesen ist und noch mehr hat es mich verwundert, dass der "Kollege" damals in die Beschwerde gegangen ist. Der Fall an sich ist überhaupt nicht nachvollziehbar und muss in diesem Gericht doch zu weitgreifenden personellen Konsequenzen geführt haben. Aber darüber ist wenig zu hören.
Dem scheidenen Rechtspfleger wird man nur hinsichtlich etwaiger Pensionsansprüche etwas anhaben können.
Nein. Da der Beamte auf eigenen Antrag aus dem Beamtenverhältnis entlassen wurde, hat er keine Pensionsansprüche. Der Dienstherr muss ihn für seine vergangene Dienstzeit bei der Deutschen Rentenversicherung nachversichern.
mal unabhängig von den dienstlichen Konsequenzen für den Kollegen, hab ich mich nur gefragt, was müssen die bei dem betreffenden Gericht für geile Pensen haben...... also Insolvenzpläne kann ich nur noch in der freizeit lesen; sofern rechtlich neuland betreten werden muss bei Entscheidungen -> freizeit ! wenn irgendwas abgedrehtes im Bereich statistik anliegt -> freizeit. Dafür durfte ich dann wegen 3 Gleitzeitverstößen noch ein Bußgeld zahlen....
Hm, also an das Gericht des Kollegen würd ich mich glatt versetzen lassen (nicht um nebenher kohle zu scheffeln, aber endlich nicht mehr im Pensum abgesoffen sein, keine freizeit mehr opfern und auch nicht noch dafür zahlen müssen).... ein traum ein schöner traum.....
Ich bin verblüfft, dass erst so spät über den Fall zu lesen ist und noch mehr hat es mich verwundert, dass der "Kollege" damals in die Beschwerde gegangen ist. Der Fall an sich ist überhaupt nicht nachvollziehbar und muss in diesem Gericht doch zu weitgreifenden personellen Konsequenzen geführt haben. Aber darüber ist wenig zu hören.
Hier ist der Fall schon lange kein Geheimnis.
Von drei Kollegen war einer schwer erkrankt, einer -inzwischen-pensioniert-.
Und der letzte ging letzten Sommer in die Privatisierung.
Konsequenzen an diesem Gericht sind nicht vorstellbar.
Dafür durfte ich dann wegen 3 Gleitzeitverstößen noch ein Bußgeld zahlen....
Wie geht das denn? Kannst du mir das bitte erklären da ich von so etwas zum ersten mal höre
Ich bin erst im Januar 2009 durch eine Entscheidung im Rechtspfleger auf diesen Sachverhalt gestoßen, dennoch wurde das Thema m.E. nicht aufgegriffen, obwohl bestimmt viele nur mit Kopfschütteln reagiert haben. Mit weitgreifenden Konsequenzen habe ich auch an andere Personen gedacht, aber bü40 scheint sich gut auszukennen. Aber vielleicht ist der Fall noch einmal ein Anlass über Verfahrensweisen nachzudenken, bei denen KollegInnen mit Ämtern betraut werden, die nicht in Ihrem Sachgebiet liegen.
Ich wünschen allen ein gutes, gesundes und erfolgreiches Neues Jahr
Mit weitgreifenden Konsequenzen habe ich auch an andere Personen gedacht, aber bü40 scheint sich gut auszukennen. Aber vielleicht ist der Fall noch einmal ein Anlass über Verfahrensweisen nachzudenken, bei denen KollegInnen mit Ämtern betraut werden, die nicht in Ihrem Sachgebiet liegen.
Ich verstehe nicht genau, auf wen Du hier anspielst. Auf den Abteilungsleiter (falls es den an jenem Gericht überhaupt gibt)? Auf den Geschäftsleiter? Auf den Direktor bzw. Präsidenten?
Wie sollte Deiner Meinung nach ein solcher Machtmissbrauch verhindert werden?
Und woran liegt es, dass das betreffende OLG zwischen Antrag auf Nebentätigkeitsgenehmigung und Beginn der Nebentätigkeit (14. Februar bis 8. April) es nicht geschafft hat und auch später nicht geschafft zu haben scheint, dem (nun Ex-) Kollegen mitzuteilen, dass ihm diese Nebentätigkeit nicht genehmigt wird noch genehmigt werden kann?
Du beantwortest Deine Frage im Prinzip selbst. Sensibel war in diesem Fall anscheinend nur die Heftmechanik.
Dafür durfte ich dann wegen 3 Gleitzeitverstößen noch ein Bußgeld zahlen....
Die Geldbuße ist nach dem Verweis die nächst strengere Disziplinarmaßnahme, mit der ein Dienstvergehen geahndet werden kann. Offenbar hat man die besagten "Gleitzeitverstöße" als ein solches angesehen. Wenn man bedenkt, dass bei Angestellten in solchen Fällen schon eine außerordentliche Kündigung ausgesprochen wurde, ist man doch als Beamter mit einer Geldbuße noch gut bedient...
Was ist denn ein Gleitzeitverstoß? Liegt der vor, wenn der Beamte zu spät kommt, wegen Arbeitsüberlastung mehr als acht Stunden arbeitet oder einfach in Menge zu viel arbeitet. Wenn man die Einschätzung von Defaitist, dann fragt man sich schon, was der Staat an ihm auszusetzen hat.
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