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Thema: Aufgebotsfrist

  1. #1
    Momo
    Gast

    Aufgebotsfrist

    Hallo,

    kann mir jemand sagen, wie lange die Aufgebotsfrist bei Aufgeboten gem. §§ 454ff FamFG beträgt?
    Gem. § 458 Abs. II FamFG soll diese höchstens 6 Monate betragen.

    Vielen Dank.

  2. #2
    Stammgast Avatar von fabienne
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    Ich notier immer so zwischen 6-8 Wochen. Gibt ja keine richtige Frist mehr.
    "Wenn der Deutsche hinfällt, dann steht er nicht auf, sondern schaut, wer schadenersatzpflichtig ist."
    Kurt Tucholsky

  3. #3
    Taba
    Gast
    allg. Vorschr. § 437 FamFG mind. 6 Wo. nach der Veröffentl. ?

  4. #4
    Gehört zum Inventar Avatar von gunggl
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    kommt drauf an in welchem Bundesland, in Bayern gibt es z.B. Spezialvorschriften und die Frist beträgt mind. 3 Monate über § 435 FamFG u. Art. 27 Abs. 1 S. 3 Bay AGGVG...

  5. #5
    Momo
    Gast
    Gibt es denn für NRW auch Spezialvorschriften? Wo muss ich denn da suchen?

  6. #6
    Taba
    Gast
    über §§ 435, 484 FamFG (Vorbehalte für die Landesgesetzgebung) = §§ 7, 8 AGZPO (NRW). Danach auch 3 Monate, wenn ich das richtig sehe. Oh je, ich befürchte, ich hab das schon mal nach 6 Wo. gemacht...
    Was mach ich denn da?

  7. #7
    Taba
    Gast
    Ah! Ist das AGZPO vielleicht gar nicht mehr anzuwenden, da die Aufgebotsverf. jetzt nicht mehr in der ZPO sondern dem FamFG stehen?! In dem § 7 AGZPO steht auch noch was von §§ 1009, 1017 ZPO, die ja aufgehoben wurden...

  8. #8
    Lord Reis
    Gast
    Die Frage haben sich mein Kollege und ich auch schon gestellt - eine Neuregelung gibt es für NRW jedoch bislang noch nicht, so dass wir von einer planwidrigen Regelungslücke ausgehen und die Vorschrift analog weiter anwenden...

  9. #9
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    zu #8
    Hiervon gehen die Kollegin am nächsten größeren Gericht und ich auch aus.
    Dies ist aber wohl nicht unumstritten.
    Aber wie sollte der weit vorausschauende Gesetzgeber im Jahr 1879 auch ahnen, dass es Menschen bereits 130 Jahre später fertig bringen, sich so etwas wie das FamFG auszudenken?

  10. #10
    Lord Reis
    Gast
    ...und der kluge Landesgesetzgeber auch noch eine Regelung übersieht/vergisst/ignoriert/nicht kennt, die für die Praxis alles andere als unwichtig ist...

    Vielleicht sollte einfach mal jemand "Bescheid" sagen...

  11. #11
    Club 7.000 Avatar von 13
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    Zitat Zitat von Lord Reis Beitrag anzeigen
    Vielleicht sollte einfach mal jemand "Bescheid" sagen...
    Meinste, dass die mit dem Wort etwas Sinvolles anfangen können?
    ~ Gruß ~













  12. #12
    Gehört zum Inventar Avatar von Irmi
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    Zitat Zitat von 13 Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von Lord Reis Beitrag anzeigen
    Vielleicht sollte einfach mal jemand "Bescheid" sagen...
    Meinste, dass die mit dem Wort etwas Sinvolles anfangen können?



  13. #13
    Momo
    Gast
    Vielen Dank für Eure Antworten.
    Werde jetzt einfach 3 Monate als Frist nehmen.

    Viele Grüße

  14. #14
    Lord Reis
    Gast
    Übrigens, gerade an anderer Stelle gefunden:

    Nach Keidel 16. Auflage § 483 FamFG RdNr. 3 und § 484 FamFG RdNr. 1 finden im Land NRW die landesrechtlichen Vorschriften der §§ 7,8 AGZPO weiterhin Anwendung.

    Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung und Bereinigung von Justizgesetzen im Land Nordrhein-Westfalen (Inkrafttreten voraussichtlich am 01.01.2011) wird das AGZPO vom 24.03.1879 aufgehoben (Art. 2 Nr. 41 des Gesetzes). Gleichzeitig treten die neuen landesrechtlichen Bestimmungen in Kraft (§§ 57-59 JustG NRW).

  15. #15
    Club 7.000 Avatar von 13
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    Das sind wohl in jedem BL irgendwelche Winkelvorschriften, die kein Mensch so richtig kennt. In Nds. ist das auch nicht anders...
    ~ Gruß ~













  16. #16
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    Bei uns in LSA ist mir von Landesvorschriften nichts bekannt oder ich habe was verpaßt.

  17. #17
    Club 7.000 Avatar von 13
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    Da würde ich mal nachforschen. Möglicherweise hast Du sogar was verpasst, z.B. die Aufgebotsfrist von 3 Monaten, die in diesen Ländervorschriften vielfach festgeschrieben ist. Einheitlich ist, dass die Gesetzesquellen völlig uneinheitlich sind. Also w.ü. (wie üblich).
    Nach dem von Lord Reis zitierten Kommentar von Keidel seit ihr in LSA aber nicht davon betroffen (§ 484 FamFG Rn. 3).
    ~ Gruß ~













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