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Thema: Erforderlichkeit der Vertretung

  1. #1
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    Erforderlichkeit der Vertretung

    Abend Liebe Kollegen,

    ich habe trotz Suchfunktion nichts gescheites hierzu gefunden, bräuchte argumentative Hilfe bei folgendem Problem.

    Ich habe In Angelegenheiten der ARGE bisher immer nicht nur geprüft, ob generell Beratungshilfe zu bewilligen ist und ob andere Möglichkeiten der Hilfe bestehen, welche dem Rechtssuchenden zuzumuten ist (auch Behördenberatung) und habe eine Anwaltskanzlei die damit nicht einverstanden ist und nu selbst die Anträge stellt, stets mit Verweis auf die V'erfassungsgerichtsentscheidung, dass sei unzulässig.

    Ich habe so dann versucht Einzelfallbezogen zu entscheiden und nach einem sehr langen und intensiven Gespräch deutlich zu verstehen bekommen, dass es nicht Schuld der Bürger sei, dass ein Grundsätzliches Misstrauen ggü. der ARGE besteht und man immer nen Anwalt für evtl. Widersprüche in Anspruch nehmen kann und es dann nicht zuzumuten sei, diese an die ARGE zu verweisen.

    Dies sieht unsere Erinenrungsinstanz stets so. Naja lange Rede kurzer Sinn, so erfolgt die Bewilligung großzügiger. Nun aber habe ich als UdG bei der FEstsetzung geprüft, ist die Geschäftsgebühr, welche stets beantragt wird, auch erstattungsfähig (§ 2 I BerhG).

    Nun habe ich eben das nächste ausführliche Gespräch gehabt, dass trotz dass auch der BeZi mit mir diese Ansicht teilt, dass sofern es sich um einen einfachen Sachverhalt handelt, allenfalls eine Beratung in Betracht kommt und die Vertretung ausscheidet den Hinweis de rERinnerugnsinstanz, dass in Angelgenheiten der ARGE stets auch eine Vertretung erforderlich sei, da ja auch das Auftreten eines Anwaltes zu ganz anderen Ergebnissen führt.

    Ich bin ein wenig verzweifelt, da ich hier bei einem der Schwarzen Schafe der Anwaltschaft mit kurzen und entweder gar nicht oder nur zusammengefassten Sachverhalten Begründeten Erinnerung nun stets die vollen Summen festsetzen soll.

    Habt Ihr Entscheidungen nach welchen Kriterien die Erofroderlichkeit der Vertretung zu prüfen ist oder ihr prüft, vielleicht auch in der Erinnerung gehalten.

    Gruß
    Hitch

  2. #2
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    Klar gibts Kriterien. Die schreib ich aus dem Kommentar ab, wenn ich die mal brauche.

    Guck mal bei:
    1. Schoreit/Groß, BerH, 9. Auflage, § 2 BerHG Rn. 13 m.w.N.

    2. Sehr ausführlich: Kalthoener/Büttner, BerH, 5. Auflage, Rn. 968

  3. #3
    André D
    Gast
    Hierüber haben wir gerade vor 2 Monaten intensiv unsere Meinungen dargelegt. ab #34

  4. #4
    Moderatorin / Gehört zum Inventar Avatar von li_li
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    Zitat Zitat von André D Beitrag anzeigen
    Hierüber haben wir gerade vor 2 Monaten intensiv unsere Meinungen dargelegt. ab #34
    Vielen Dank für den Link!
    Bitte dort weiterposten.
    li_li (Mod)
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    Zum Zeitpunkt des Postens war ich all meiner 5 Sinne (Stumpfsinn, Schwachsinn, Wahnsinn, Irrsinn und Unsinn) mächtig.

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