Bus-System - Zubehör - Freigabe

Wenn der Gläubiger die Freigabe ablehnt, kann der die Freigabe Verlangende nur noch entsprechend klagen.

Ein verbautes und funktionsfähiges BUS System wird der SV bei der Wahl der Eingangsgrößen werterhöhend berücksichtigt haben. Eine Wegnahme des BUS Systems hätte mindestens eine Wertminderung zur Folge.

Schwank aus der Praxis: Bei einer Scheidung hat der Ehemann vor Auszug das BUS System umprogrammiert. Der Lichtschalter hat danach die Rollladen gesteuert, Rollladen hoch war Rollladen runter usw.

Ich frage mich sowieso oft, wie man mit solchen Zweifelsfällen umgehen soll: Einerseits soll eine Beurteilung der Eigenschaft (Zubehör, Bestandteil, wesentlicher Bestandteil oder was auch immer...) durch das Vollstreckungsgericht unmaßgeblich sein. Andererseits ist ggf. eine Bewertung durchzuführen.

@ Djerry:

Ich hatte dieses Problem zwar auch noch nicht, dennoch spricht sich meine Verkehrsanschauung dagegen aus, eine Haus-BUS-Anlage als Zubehör anzusehen.
Wobei sie es nach § 97 BGB durchaus sein könnte, denn sie dient dem wirtschaftlichen Zweck der Hauptsache und steht zu ihr in einem dieser Bestimmung entsprechenden räumlichen Verhältnis.

Wenn man sich Hier etwas weiter informiert, kann man feststellen, dass es sich bei einem BUS-System für Haustechnik im wesentlichen im Bedienungs-, Melde- und Auswerteelemente handelt, die den Komfort und evtl. auch die Sicherheit eines Hauses verbessern.


Unter dem genannten Link sind zwei Systeme aufgeführt. Eines das mittels einer 2-Draht-Leitung funktioniert und ein anderes, welches das im Haus ohnehin befindliche Stromnetz als Kommunikationsmittel nutzt.
Bei letzterem müssten wohl die Schalter/Taster, Steckdosen und andere Auslässe geändert werden, weil diese über Encoder/Decoder verfügen.
Das müsste aber auch machbar sein, ohne die Tapeten zu beschädigen.
Wahrscheinlich ist das Ganze nicht viel aufwendiger als der Auf- und Abbau einer umfangreichen Audio-Video-Anlage.

Sicherlich kommt einem eine BUS-Anlage etwas exotisch vor, wie vor vielen, vielen Jahren eine Telefon-Nebenstellenanlage.
Laut Palandt zu § 97 BGB wurde eine solche im Jahre 1961 schon damals nicht als Zubehör angesehen.

Ich sehe eine BUS-Anlage übrigens nicht viel anders an, als eine Babyfon-Anlage, die sich in mehreren Räumen befindet und für Melde-, Auswerte- und Bedientechnik hilfreich ist.
Und die auch nicht als Zubehör angesehen wird.


Ich hatte noch überlegt, es anders zu sehen, wenn der Sachverständige den Wert dieser Anlage in seinem Gutachten berücksichtigt hätte.
Allerdings dürfte dies keinen Einfluss auf die Entscheidung, ob Zubehör oder nicht haben, denn wenn ein Sachverständiger eine Babyfon-Anlage als Zubehör/Bestandteil ansehen würde, täten es die Gerichte wohl noch lange nicht.:)

war in meinem vorigen Leben Energieelektroniker .....

Bei dem Bus-System dürfte es sich um einen europäischen Installationsbus (Gebäudeautomation) handeln (siehe auch bei Wikipedia).
Hab' ich bei mir im Haus auch vorgesehen, Bus-LKeitungen liegen schon, aber es fehlen noch die Mittel für die Hardware.
Ist eine schweineteure Angelegenheit und technisch hochversiert (nicht nur Spielerei).
Solche Schalter mit denen man alles schalten kann kosten schnell mal mehrere hundert Euro - eine Berücksichtigung im Verkehrswert sollte durchaus erfolgen (ist das System nicht im Gutachten mit erfasst ?)

Ich sehe die Anlage als fest mit dem Gebäude verbunden, da diese nicht nur aus den Schaltern, sondern auch aus den entsprechenden BUS-Leitungen besteht.

Wenn hier jetzt argumentiert wird Licht usw. geht auch nach Ausbau noch wie in "normalen" Häusern mag das zwar so sein .... aber wo soll dann die Grenze gezogen werden.
Der Nächste hat dann 2 Waschbeckem im Bad und will dann eines freigegeben haben, das verbleibende reicht ja zum waschen aus ......:D

Mal noch ein anderer Gedanke: Der, der den Bus freigegeben haben will, ist doch auch Schuldner, richtig?

Seit wann können Schuldner die Freigabe von irgendwelchen Gegenständen beanspruchen?

Hab grad gesehen, dass das System auf WLAN basieren soll und doch nicht EIB ist .... cool.
Wäre auch eine Alternative die mir gefällt .......

Wie Vorredner -

Gebäudebestanteil als Gesamtanlage - die elektronische Steuerung des Gesamtsystems kann nicht entfallen ohne das die Gesamtanlage funktionsunfähig (zerstört?) ist. Die Frage ob man anstelle der elektronischen Steuerung "normale" Schalter anbringen könnte wäre dahingehend zu beantworten, dass dies nur durch einen tiefgreifenden Eingriff in die Gesamtanlage möglich ist (Bussystem können nicht einfach durch Lichtschalter ersetzt werden).

Ein weiterer Gesichtpunkt. Die Gesamtanlage Elektroversorgung (Bussystem) gibt dem Gebäude durch seine Funktionen ein bestimmtes Gepräge. Ist die Elektroversorgung eines Gebäudes generell als wesentlicher Bestandteil anszusehen führt eine Funktionsänderung zur Änderung des Gebäudes!