"Entgangene, regelmäßige Zuwendungen"

Hallo!
Ich weiß, es gibt schon bei paar Threads zu Schenkungen, habe auch schon fleißig die Suchfunktion genutzt, aber ich würde trotzdem nochmal gerne ein paar Einschätzungen zu diesem konkreten Problem hören:
Habe einen neuen Betreuungsfall auf dem Tisch. Der Betreute hat sehr viel Vermögen (ca 750.000 € und 3 Grundstücke) und die Nichte ist Betreuerin. Angeblich hätte der Onkel ihr sowie ihren 4 Kindern zu Weihnachten und zum Geburtstag je 200 € geschenkt (also im Jahr dann 2000,00 €). Sie bezeichnet diese Geschenke als "entgangene, regelmäßige Zuwendungen" und würde dieses Geld nun jährlich gerne aus dem Betreutenvermögen "geschenkt" bekommen. Es gibt leider kein Gutachten, das sich irgendwie über die Geschäftfähigkeit auslässt (nur ein Attest, weil der Betroffene der Betreuung zugestimmt hat). Darin heißt es, dass er ua dement und depressiv wäre, im Anhörungsprotokoll durch das Betreuungsgericht heißt es "zeitlich und örtlich nicht orientiert".
Mir ist klar, dass die Betreuerin nach § 1804 BGB keine Schenkungen machen darf.
Aber wie verhält es sich hier?
Danke schonmal!

Der Betreute hat diese Geldgeschenke jährlich an die Nichte und ihre Kinder gemacht. Warum darf das nicht mehr sein, nur weil der Betreute das selbst nicht mehr kann? Ich habe kein Problem damit und im Gegenteil bei dem Vermögen sind 200,00 € doch Peanuts.
Wäre für mich auch kein Anlass zu ermitteln, ob diese Aussage stimmt.

Ich habe das in meinen Akten ganz oft, dass der Betreuer weiter die bisher erfolgten Geldgeschenke zu den Anlässen tätigt, sich das von den Beschenkten quittieren lässt und dem Gericht gegenüber belegt.
Muss halt alles im Verhältnis zum Vermögen stehen.

Die jährliche Schenkung in Höhe von 2000,00 EUR ist im Verhältnis zum Gesamtvermögen in Ordnung - dabei hätte ich noch keine Bauchschmerzen.

Wenn Du Dir allerdings nicht sicher bist, ob die Schenkungen tatsächlich regelmäßig vom Betreuten gemacht wurden, würde ich ihn anhören. Der eigene Eindruck vom Betreuten hilft manchmal schon sehr viel, auch wenn ein Attest vorliegt.

Zitat von Sonea

Ich wusste gar nicht, dass man einen Anspruch auf Geschenke und Zuwendungen hat ...

Ich glaube, das ist ein bisschen unglücklich ausgedrückt.
Sie hat diese Zuwendungen immer bekommen, für sich und ihre Kinder, also warum darf das nicht mehr sein, nur weil der Betreute dazu selbst nicht mehr in der Lage ist ... das waren Geburts- und Weihnachtsgeschenke also Anstandsgeschenke, die sind gestattet.
Und das Geld ist da ....

Ich hätte auch keine Bedenken.

Dachte zuerst daran, mir anhand älterer Kontoauszüge bisherige Zahlungen nachweisen zu lassen, aber in der Regel werden Geschenke ja nicht überwiesen.

Vielleicht lässt sich aber anhand von Kontoauszügen des Betreuten feststellen, ob er z.B. anläßlich der Geburtstage und oder zu Weihnachten entsprechende Mehrbeträge von seinen Konto abgehoben hat.
Zumindest würde dies bei unserer Oma zutreffen.:)


Gibt es vielleicht auch noch andere Angehörige, denen der Betreute Geschenke gemacht hat? Muss zwar nicht zwangsläufig heißen, dass seine Nichte und deren Kinder auch Geldgeschenke bekommen haben, könnte aber ein Indiz dafür sein.

Ansonsten hätte ich aber auch ohne weitere Recherchen bei der Relation der Beträge keine Bauchschmerzen, dem Begehren der Nichte nachzukommen, wenn sie ihre Aufgabe gewissenhaft wahrnimmt.

Keine grs. Bedenken.

Würde aber zunächst mal wie MR vorgehen.

Ebenfalls keine Bedenken

Es dürften sich um Anstandsgeschenke handeln. Angesichts der Höhe des Vermögens kein Problem.

Vielen Dank für die vielen Antworten:)!