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Thema: Rechtsprechungshinweise Registersachen

  1. #101
    Administrator Avatar von Kai
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    Wagner: Die Entwicklungen im Vereinsrecht
    NZG 2016, 1046
    Vieles bleibt ein Geheimnis. (LG Hamburg, Beschluss vom 05.10.2014, 328 T 72/14)

  2. #102
    Administrator Avatar von Kai
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    OLG Düsseldorf, 08.06.2016 - I-3 Wx 302/15

    Zur Bestellung eines GmbH-Notgeschäftsführers

    NZG 2016, 1068
    Vieles bleibt ein Geheimnis. (LG Hamburg, Beschluss vom 05.10.2014, 328 T 72/14)

  3. #103
    Club 8.000 Avatar von La Flor de Cano
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    OLG Brandenburg, Urteil vom 27.07.2016 – 7 U 52/15
    1. Wird eine englische Private Limited Company im dortigen Register (Registrar of Companies for England and Wales) gelöscht, so fällt ihr in Deutschland befindliches Vermögen nicht an die englische Krone.

    2. Vielmehr besteht die Limited in Deutschland als Restgesellschaft fort, solange sie hier noch Vermögen besitzt, das sonst keinem Rechtsträger zugeordnet werden könnte.

    3. Diese Restgesellschaft ist (bleibt) juristische Person – ebenso wie dies für Rest- oder Spaltgesellschaften nach ausländischer Konfiskation mit Vermögen im Inland anerkannt ist (BGH NJW 1961, 22). Die Limited wird nicht zur GbR oder OHG.
    Vertrauue miiir (Kaa: Das Dschungelbuch, 4. Akt, 3. Szene)


  4. #104
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    Tod d. Vereinsmitglieds und Mitgliedschaftsfortsetzung durch Erben

    AG München, Urt. v. 23.03.2016 - 242 C 1438/16
    Geändert von 13 (31.10.2016 um 18:28 Uhr)
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.




  5. #105
    Administrator Avatar von Kai
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    KG, 3.6.16, 22 W 122/15

    Zur Feststellung, ob der Zweck eines Vereines auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, sind nicht nur die Angaben in der Satzung heranzuziehen, sondern auch die tatsächlichen Verhältnisse. Insoweit treffen den Vereinsvorstand Aufklärungspflichten. Das Amtsgericht darf von einem wirtschaftlichen Zweck aber nur ausgehen, wenn die entsprechenden Tatsachen feststehen.



    NJW-RR 2016, 1244
    Vieles bleibt ein Geheimnis. (LG Hamburg, Beschluss vom 05.10.2014, 328 T 72/14)

  6. #106
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    OLG Düsseldorf, 17.10.2016 - I-3 Wx 215/16

    Zur Löschung der Löschung einer Gesellschaft wegen unzureichenden Ermittlungen zur Vermögenslosigkeit

    NZG 2016, 1385
    Vieles bleibt ein Geheimnis. (LG Hamburg, Beschluss vom 05.10.2014, 328 T 72/14)

  7. #107
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    Literaturhinweis:

    Leuschner: Die Registersache FC Bayern München e. V.

    NZG 2017, 16
    Vieles bleibt ein Geheimnis. (LG Hamburg, Beschluss vom 05.10.2014, 328 T 72/14)

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