Ergebnis 1 bis 8 von 8

Thema: einstweilige Verfügung

  1. #1
    weaz7
    Gast

    einstweilige Verfügung

    Juhu,

    haltet mich bitte nicht für komplett geistig umnachtet -
    ich "hinterdenke" mich und viele Stimmen (meiner Richter) kommentieren das Verfahren "nur kurz" und werfen mehr Fragen auf, als ich hatte...

    - eV wurde erlassen
    - Antragsgegner trägt die Kosten
    - KFA des Ast
    - Widerspruch gegen eV
    - Termin zur Verhandlung über Widerspruch

    so nun frage ich mich (bzw. meine Richter kommen auf Ideen, setzen mir Flöhe ins Ohr und ich lasse mich total verunsichern), ob ich trotz des Widerspruchs festsetzen kann (§ 794 I Nr. 3?!) und ob es sich hierbei nicht um Kosten gem. § 788 ZPO handelt und das ganze nicht an das Vollstreckungsgericht gehört...

  2. #2
    Club 8.000 Avatar von 13
    Beruf
    Dibbel-Ribbel (i.R.)
    Registriert seit
    13.01.2009
    Ort
    Siehe Flagge
    Beiträge
    8.368
    Durch den Erlass der E.V. hast Du bis zu diesem Punkt auch eine gültige KGE erhalten, so dass die Kosten bis dahin festsetzbar sind. Es ist nichts anderes als der Fall, bei dem ein VU ergangen ist, das Einspruchsverfahren angeleiert wird und zwischenzeitlich die Kosten "bis zum VU" festgesetzt werden sollen, was ja auch möglich ist. Wird die KGE später abgeändert, hast Du ggf. doppelte Arbeit, aber bei Verlangen kannst Du ohne weiteres sofort festsetzen.

    Da das E.V.- Verfahren vor dem Zivilgericht läuft, ist dieses auch für den KFB zuständig.
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.




  3. #3
    Club 3.000 Avatar von Bolleff
    Beruf
    gepr. Notarfachwirt / gepr. Rechtsfachwirt
    Registriert seit
    31.05.2008
    Ort
    Bäääärlin
    Alter
    40
    Beiträge
    3.611
    Ggf. ist aber wegen der Zustellungskosten der eV (§§ 936, 922 II ZPO) das ZV-Gericht zuständig (§ 788 I 2 ZPO)?

    » Die meisten Probleme entstehen bei ihrer Lösung. «
    L E O N A R D O | D A | V I N C I


  4. #4
    Club 8.000 Avatar von 13
    Beruf
    Dibbel-Ribbel (i.R.)
    Registriert seit
    13.01.2009
    Ort
    Siehe Flagge
    Beiträge
    8.368
    Nach OLG Koblenz gehört die Zustellung der e.V. zum Anordnungsverfahren (OLG Koblenz, Beschl. v. 02.12.2002 - 14 W 721/02).

    Gegenteilige Ansicht: OLG Celle, Beschl. v. 23.12.2008 - 2 W 281/08 (für mich überzeugender).

    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.




  5. #5
    weaz7
    Gast
    1.000 Dank mal wieder an euch

  6. #6
    Foren-Experte
    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    20.10.2006
    Beiträge
    284
    Ich muss mich hier mal dranhängen.
    Habe den selben Fall wie oben, nur dass bei mir im Termin zur Verhandlung über den Widerspruch beschlossen wird, dass das Verfahren ruht. Kann ich trotzdem festsetzen?

  7. #7
    WB
    Gast
    Wie von 13 schon gesagt, bis zum Erlass hast du auf jeden Fall eine KGE.
    In dem Fall würde ich den RA, der den Antrag gestellt hat, fragen ob er trotz des Ruhens an seinem Antrag festhält. In den meisten Fällen nehmen diese ihn dann zurück.

  8. #8
    Foren-Experte
    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    20.10.2006
    Beiträge
    284
    Danke

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Stichworte

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •