Schließung OLG Koblenz

  • Hallo an alle da draußen!

    Wie bekannt geworden ist, soll das OLG Koblenz aufgelöst werden.

    Wie kann das aussehen? Könnte das OLG Koblenz weiter als "Außenstelle" des Pfälz. OLG Zweibrücken betrieben werden? Welche Auswirkungen kann das auf den Bezirk Koblenz haben? Hat schon einmal jemand eine solche Schließung erlebt?

    Ich bin Rechtspflegerin an einem kleinen AG im OLG-Bezirk und mache mir so meine Gedanken. Muss ich mir auch Sorgen machen?

    Mir schien das Thema unter "Reformen" am besten aufgehoben zu sein.

    Einen sonnigen Sonntag noch wünscht
    Alte Häsin

  • Was die mit der Reform vor haben wissen die wohl nur selbst. Möglich wäre es schon, dass Koblenz Außenstelle von ZW wird.

    Es wird vermutlich in der Justiz ähnliche Reformen geben wie bei der Finanzverwaltung, da wurden auch bestimmte Aufgaben zentralisiert und kleinere FA zusammengelegt und die bisherigen Standorte als Außenstellen beibehalten.

  • Angesichts so einer nicht alltäglich Planung kann man nur spekulieren. Ich glaube nicht, dass sich das auf die Untergerichte auswirken wird, denn mit der kompletten Abschaffung der Bürgernähe tut man sich ja allgemein eher schwer, auch wenn einige Bereiche zentralisiert werden. Mit fällt da eigentlich nur die Abschaffung des BayObLG ein. Welche Auswirkungen das nach sich zog, werden die dort ansässigen Kolleginnen/Kollegen wohl besser schildern können. Nur am Rande sei erwähnt, das es sich auch hier wieder mal um einen Schwachsinn sondergleichen handelt. Anscheinend soll wieder mal gespart werden mit der Folge, dass gleichwohl kein Geld da sein wird. :daumenrun

  • Die Abschaffung des BayObLG hatte - außer für die direkt Betroffenen natürlich - kaum Auswirkungen. Die Aufgaben wurden auf die drei bayerischen OLG's verteilt und fertig. Die jetzige Zersplitterung z. B. im FGG-Bereich ist erst Folge einer späteren Gesetzesänderung.

    Bis (ich glaube) 1932 gab es in Bayern auch das OLG Augsburg. Dessen Aufgaben sind halt nun beim OLG München. Dass es einstens mal ein OLG Augsburg gegeben hat, werden heute nicht mehr viele wissen. Ganz neu sind solche Zusammenlegungen also nicht.

    Was es bringt ... man spart halt eine Gerichtsverwaltung ein und hat vielleicht bei einigen kleineren Referaten Synergieeffekte ... so richtig große Brocken sind das eher nicht. Aber so etwas passiert überall. Unsere Vermessungsämter (VA) wurden auch verwaltungstechnisch zusammengelegt, örtlich ging aus mehreren Gründen nicht. Jetzt gibt es halt nicht mehr das VA A und das VA B, sondern das VA A und das VA A - Außenstelle B - und erhöhte Fahrtkosten für den (nur noch einen) Chef, der nun immer wieder hin- und herfährt.

    Juppheidi, juppheida, Erbsen sind zum Zählen da ...

  • Andreas 'was die Kosten angeht, sprichst Du war. Ich möchte gar nicht wissen, was die letzte Kreisreform den Freistaat Sachsen gekostet hat.

    "Für das Universum ist die Menschheit nur ein durchlaufender Posten."

  • Auf jeden Fall ging und geht es nicht um sachlich-fachliche Erwägungen, sondern wieder mal nur um finanzielle Interessen. Dieser politische Wahn wird immer weiter vorangetrieben, ohne dass wirklich ein Erfolg zu sehen ist.

    Fachlich habe ich das ObLG sehr geschätzt und auch das OLG Koblenz gehört zu den Gerichten, die man oft und gerne zitieren kann, gerade auch im Kostenbereich (14 W).

    Aber sowohl Sachinteresse als auch die Belange der Mitarbeiter fallen mal wieder hinten runter, weil sich einige ahnungslose Vollstiesel irgendwelche Verbesserungen einbilden und dafür wahrscheinlich auch noch befördert werden. Armes Deutschland, arme Justiz!
    Ich möchte nicht einmal dran denken, was uns noch alles bevorsteht. Zum Glück werde ich das Meiste davon nicht mehr aktiv miterleben.

  • Nach den Veröffentlichungen in unserer Presse (ich kenne es aus Rhein-Zeitung) steht zu vermuten, dass das OLG Koblenz deshalb aufgelöst werden soll, weil es unserem JM nicht gelungen ist, den Posten des Präsidenten innerhalb von 5 Jahren richtig zu besetzen (Bartz-Affäre). Die SPD soll danach befürchten, dass ein nicht gewollter Bewerber (Gräfen) das Rennen macht. Da löst man lieber das ganze OLG auf. Dieselbe Problematik wird ebenfalls für die Generalstaatsanwaltschaft in Zweibrücken vermutet. Auch hier soll es keinen genehmen Bewerber geben.

    Ob das so kommt, sei mal dahingestellt. Richter, Rechtspfleger, Anwälte, Notare, einfach alles was Rang und Namen hat, laufen Sturm. Und wenn die Absicht der Auflösung nicht bald zurückgenommen wird, wird aus dem Sturm ein Orkan, aber eine solche Prophezeiung ist keine Kunst.

  • Sind finanzielle interesse schon nicht überzeugend, aber die von Manfred angeführten politischen Intrigen hauen dem Fass dann doch den Boden ins Gesicht. Wenn das Maßstäbe für derartige Entscheidungen sein sollen, dann fühle ich mich mit meiner Ansicht über Politik und Politiker mehr als bestätigt. Herrje, in welchem Dschungel leben wir eigentlich?

  • Die SPD soll danach befürchten, dass ein nicht gewollter Bewerber (Gräfen) das Rennen macht. Da löst man lieber das ganze OLG auf.



    Genau das kann nach allem, was man aus gut informierten Kreisen hört, mit hoher Wahrscheinlichkeit vermutet werden!

  • Nach "Genuss" des Zeitungsartikels kann man gar nicht so viel essen... :roll:

    Und wieder ist bewiesen. Egal was man wählt, es ist immer dasselbe Ergebnis: Vom Regen in die Traufe...:pff:

  • Offenbar soll mit der Auflösung des OLG Koblenz auch eine Reduzierung der Verwaltungsgerichte einher gehen;
    s. becklink 1012635

    Rheinland-Pfalz: Künftige rot-grüne Regierung will Gerichte konzentrieren
    Künftig soll es in Rheinland-Pfalz nur noch eine Generalstaatsanwaltschaft und ein Oberlandesgericht geben. Bislang sind beide Behörden jeweils in Koblenz und Zweibrücken vertreten. Die Zahl der Verwaltungsgerichte erster Instanz soll von vier auf drei sinken. Darauf haben sich die Parteien in ihren Koalitionsgesprächen geeinigt, wie Vertreter von SPD und Grünen am 28.04.2011 in Mainz berichteten.

    Lieber einen Frosch küssen als eine Kröte schlucken :)


  • Bis (ich glaube) 1932 gab es in Bayern auch das OLG Augsburg. Dessen Aufgaben sind halt nun beim OLG München. Dass es einstens mal ein OLG Augsburg gegeben hat, werden heute nicht mehr viele wissen. Ganz neu sind solche Zusammenlegungen also nicht.



    Naja, aber es gibt immer noch eine Art Außenstelle des OLG München in Augsburg, wo so weit ich weiß noch Zivil- und Familiensachen bearbeitet werden. Ob das natürlich und Gründen der Bürgernähe so ist oder rein aus Platzgründen in München weiß ich nicht.

  • Na, das ist ja wahrlich ein gewaltiges Einsparpotenzial, wenn man in einem so großen Land ein OLG auflöst und - anders wird es nicht gehen - dann als Zweig-/Außenstelle eines anderen weiterbestehen lässt.

    Spart vielleicht einen Chef, macht aber die gesamte Verwaltung und Zusammenarbeit weit aufwändiger und vermindert mit hoher Wahrscheinlichkeit die Arbeitszufriedenheit und Motivation vieler Mitarbeiter in dem "aufgelösten" Teil.

  • Wenn die von Manfred genannten Gründe wirklich stimmen sollten, kann man ja nur hoffen, dass der Präsi aus Zweibrücken ewig im Dienst bleibt! Nicht, dass sich dann dort irgenwann mal ein "Ungewollter" als dessen Nachfolger bewirbt und RLP dann komplett ohne OLG auskommen muss. :eek:

    Politik ist manchmal wirklich lachhaft! :pff:

    Ulf

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    sofern es bei den Beiträgen nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet wird.

  • Offenbar soll mit der Auflösung des OLG Koblenz auch eine Reduzierung der Verwaltungsgerichte einher gehen;
    s. becklink 1012635

    Rheinland-Pfalz: Künftige rot-grüne Regierung will Gerichte konzentrieren
    Künftig soll es in Rheinland-Pfalz nur noch eine Generalstaatsanwaltschaft und ein Oberlandesgericht geben. Bislang sind beide Behörden jeweils in Koblenz und Zweibrücken vertreten. Die Zahl der Verwaltungsgerichte erster Instanz soll von vier auf drei sinken. Darauf haben sich die Parteien in ihren Koalitionsgesprächen geeinigt, wie Vertreter von SPD und Grünen am 28.04.2011 in Mainz berichteten.


    Und wenn man jetzt noch weiß (ich habe es aber nur aus zweiter Hand), dass der Präsident des VG Koblenz in 2012 in den Ruhestand geht, dann ist schon jetzt klar, welches VG aufgelöst wird :mad:

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