Seite 2 von 14 ErsteErste 1 2 3 4 5 12 ... LetzteLetzte
Ergebnis 21 bis 40 von 271

Thema: BGH, Beschluss vom 28. April 2011 - VZB 194/10 - zum Erwerb durch bestehende GbR

  1. #21
    Club 2.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    10.10.2008
    Ort
    in Württemberg
    Alter
    42
    Beiträge
    2.174
    Der BGH bleibt sich in der Entscheidung letztlich selbst treu. Das es nicht zwingend richtig ist, steht auf einem anderen Blatt Papier. Aber eine andere Linie würde jetzt noch nicht passen. Das das Grundbuch aus meiner Sicht dann auch wieder auf Vertauenswürdigkeit und Glaubhaftigkeit verliert - naja was will da der kleine Rpfl ändern. Ob man die Worte eines Dozenten von mir beherzigen sollte - "Suchen Sie nicht immer krampfhaft nach einer BGH Entscheidung zum Problem, oftmals werden Sie eine bessere und eher ihrem Rechtsempfnden eher entsprechende Entscheidung eines Instanzgerichts finden"... oder ob man halt dann doch stur einem dressierten Affen aufgrund der BGH Entscheidung einträgt...

    Aber die Gesamtbetrachtungstheorie hat ja auch nicht ewig gehalten....

  2. #22
    Club 2.000 Avatar von jörg
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    16.03.2006
    Ort
    auf dem Dienstweg
    Beiträge
    2.770
    Kollegen, die einer höchstrichterlichen Entscheidung folgen, als "dressierte Affen" zu bezeichnen... ich weiß nicht.

  3. #23
    Administrator / Club 13.000
    Themenstarter
    Avatar von Ulf
    Beruf
    Dipl.-Rpfl. (FH)
    Registriert seit
    07.04.2005
    Ort
    Im Oldenburger Münsterland (Niedersachsen)
    Alter
    40
    Beiträge
    14.137
    Ich denke auch, man kann und mag die BGH-Entscheidung juristisch-sachlich diskutieren und kritisieren. Eine pauschale Herabsetzung derjenigen, die sich dieser Meinung ggf. - aus welchen Gründen auch immer - anschließen, ist nach meinem Verständnis völlig verfehlt!
    Ulf

    Alle Äußerungen hier sind als rein private Meinungsäußerung zu verstehen,
    sofern es bei den Beiträgen nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet wird.

  4. #24
    Club 2.000 Avatar von jörg
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    16.03.2006
    Ort
    auf dem Dienstweg
    Beiträge
    2.770
    Zitat Zitat von Ulf Beitrag anzeigen
    Eine pauschale Herabsetzung derjenigen, die sich dieser Meinung ggf. - aus welchen Gründen auch immer - anschließen, ist nach meinem Verständnis völlig verfehlt!
    Na ja, sich als Jurist der Meinung des BGH anzuschließen, ist ja so abwegig nicht...

  5. #25
    Fortgeschrittener
    Beruf
    Notariats-Bürovorsteherin
    Registriert seit
    17.08.2010
    Beiträge
    136
    Man könnte fast darüber nachdenken, ob diese Entscheidung tatsächlich "echt" und nicht gefakt ist....
    Unglaublich, dass so etwas vom BGH stammt .

  6. #26
    HelmutDanske
    Gast
    Ich denke, diese Entscheidung schafft auch wieder neue Probleme. Was ist z.B., wenn die GbR heute ein Grundstück als Eigentümerin erwirbt und sie dann in sagen wir mal drei Jahren ein weiteres Grundstück hinzuerwerben will? Im Leitsatz den Entscheidung ist ja auch zum Ausdruck gebracht, dass "weitere Nachweise der Existenz, Identität und Vertretungsverhältnisse dieser GbR" gegenüber dem Grundbuchamt nicht nachzuweisen sind. Was ist aber mit einem Nachweis, dass die GbR identisch mit derjenigen ist, die vor drei Jahren ein Grundstück erworben hat? Es ist mir unverständlich, wie es das höchste deutsche Zivilgericht schafft, in einer Entscheidung so viele Frage offen zu lassen.

  7. #27
    Club 1.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    23.08.2010
    Beiträge
    1.268
    Zitat Zitat von Ulf Beitrag anzeigen
    Ich denke auch, man kann und mag die BGH-Entscheidung juristisch-sachlich diskutieren und kritisieren. Eine pauschale Herabsetzung derjenigen, die sich dieser Meinung ggf. - aus welchen Gründen auch immer - anschließen, ist nach meinem Verständnis völlig verfehlt!
    Natürlich sollten wir vor allem über die juristischen Fragen streiten.
    Dass dies hier gelegentlich (mE aber in undramatischem Rahmen) etwas flapsig personenbezogen gerät, liegt aber daran, dass die juristische Güte der Argumentation in diesem Arbeitsergebnis eines obersten Bundesgerichtes im Kern relativ überschaubar ist, gerade weil sehr ergebnisorientiert und rechtspolitisch entschieden wurde. Respekt vor dem Amt ist sicher bei jedem vorhanden, durch persönliche Leistung der BGH-Richter verdient ist er m. E. mit diesem Beschluss aber nicht so sehr.
    Ich bin gespannt auf das rechtliche Gutachten des Papstes hierzu, hege aber Zweifel, dass dies dem einzelnen Grundbuchsachbearbeiter weiter helfen wird, wenn Rechtsprechung und Gesetz in Widerspruch zueinander stehen. Dann bleibt eben die Frage, ob man bei der GbR nur noch auf der Veräußererseite nach Gesetz prüft und die Akte von Tisch haut, oder ob man trotzdem den Felsblock jedesmal wieder den Berg heraufrollt.

  8. #28
    Club 2.000 Avatar von jörg
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    16.03.2006
    Ort
    auf dem Dienstweg
    Beiträge
    2.770
    Zitat Zitat von Buridans Esel Beitrag anzeigen
    Ich bin gespannt auf das rechtliche Gutachten des Papstes hierzu

    Die Überraschung dürfte nicht allzu groß sein...

  9. #29
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    01.09.2005
    Ort
    Sachsen
    Beiträge
    518
    Wo bleibt eigentlich Cromwell ?

  10. #30
    Club 5.000 Avatar von Prinz
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    20.04.2009
    Beiträge
    5.593
    Auf den Beitrag hier (#1) wird nun auch beim DNotI verwiesen.

  11. #31
    Interessierter
    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    14.12.2009
    Beiträge
    78
    Zitat Zitat von stempel Beitrag anzeigen
    Wo bleibt eigentlich Cromwell ?
    Ich hoffe er ist nur im Urlaub und nicht vom Stuhl gekippt, als er die Entscheidung gelesen hat!

  12. #32
    Club 4.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    24.04.2007
    Ort
    Niedersachsen
    Beiträge
    4.559
    Die BGH-Entscheidung greift die durch das ERVGBG im August 2009 eingeführten Normen und Rechtsgedanken auf und führt diese im Sinne der grundbuchlichen Verkehrsfähigkeit der GbR konsequent fort.

    Es ist mir schleierhaft, wie man dem BGH vorhalten kann, der Beschluss entspräche nicht dem geltenden Recht.

  13. #33
    Fortgeschrittener
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    18.06.2009
    Beiträge
    108
    Zitat Zitat von raicro Beitrag anzeigen
    und führt diese im Sinne der grundbuchlichen Verkehrsfähigkeit der GbR konsequent fort.
    Genau das ist der Punkt.
    Zitat Zitat von Buridans Esel
    ...gerade weil sehr ergebnisorientiert und rechtspolitisch entschieden wurde.
    Ich halte die Entscheidung des BGH für ein klassisches Beispiel für "Was nicht passt, wird passend gemacht". Das ist zumindest mein erster Eindruck.

  14. #34
    Club 1.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    23.08.2010
    Beiträge
    1.268
    Zitat Zitat von raicro Beitrag anzeigen
    Es ist mir schleierhaft, wie man dem BGH vorhalten kann, der Beschluss entspräche nicht dem geltenden Recht.
    Dieses Unverständnis gestehe ich Dir gerne zu, halte es aber für unbegründet. Ich für meinen Teil werde die Entscheidung dort einsortieren, wo ich z. B. auch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu § 173 Abs. 2 S. 2 STGB verwahre.

  15. #35
    Club 4.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    24.04.2007
    Ort
    Niedersachsen
    Beiträge
    4.559
    Zitat Zitat von Bergbauer Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von raicro Beitrag anzeigen
    und führt diese im Sinne der grundbuchlichen Verkehrsfähigkeit der GbR konsequent fort.
    Genau das ist der Punkt.
    Zitat Zitat von Buridans Esel
    ...gerade weil sehr ergebnisorientiert und rechtspolitisch entschieden wurde.
    Ich halte die Entscheidung des BGH für ein klassisches Beispiel für "Was nicht passt, wird passend gemacht". Das ist zumindest mein erster Eindruck.
    Ich habe im Rechtspflegerstudium gelernt, dass Rechtsvorschriften nicht nur nach dem Wortlaut, sondern auch nach Sinn und Zweck auszulegen und anzuwenden sind, vgl. z. B. auch hier

    Das sollte man auch als Grundbuchrechtspfleger nicht vergessen.

  16. #36
    Club 1.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    23.08.2010
    Beiträge
    1.268
    Ich sehe bei so eindeutigen Gesetzen wie dem § 29 GBO weder Raum noch Notwendigkeit für Auslegung, gestehe Dir indes Deine Meinung gerne zu.

  17. #37
    Opc
    Gast
    Das DNotI hat Ulfs Beitrag (#1) auf seiner Homepage verlinkt. Sh. auch Prinz´Hinweis weiter oben.
    Geändert von Opc (19.05.2011 um 13:06 Uhr) Grund: Prinz war schneller

  18. #38
    Foren-Experte
    Beruf
    Rpfl.in
    Registriert seit
    30.10.2007
    Beiträge
    213
    ...ohne Worte
    aber ehrlich gesagt hatte ich auch gar nichts anderes erwartet.
    Ich kann, weil ich will was ich muss! (E. Kant)

  19. #39
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    06.08.2008
    Beiträge
    741
    Ob man jetzt die Begründung der Entscheidung teilt oder nicht, die Arbeit der Grundbuchämter (und nur der Grundbuchämter) vereinfacht diese doch sehr.

  20. #40
    Club 1.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    12.09.2007
    Ort
    Templin
    Alter
    65
    Beiträge
    1.325
    Zitat Zitat von Rosi Beitrag anzeigen
    Ob man jetzt die Begründung der Entscheidung teilt oder nicht, die Arbeit der Grundbuchämter (und nur der Grundbuchämter) vereinfacht diese doch sehr.
    Wo du Recht hast hast du Recht... es erspart einem enorm das eigene Nachdenken über die sachliche Unabhängikeit in dem man sich in seinen Entscheidungen nach der jeweils für seinen konkreten Fall zutreffen Entscheidung eines Obergerichts richtet
    große blubbel kleine blubbel alles blubbel..meeeine blubbel

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Stichworte

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •