Elektronisches Handels- und Unternehmensregister

Ich habe soeben die nachfolgende Nachricht erhalten:
Ganz Interessant!

Berlin, 15. November 2006

Elektronische Handels- und Unternehmensregister kommen


Heute ist das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Das Gesetz tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.

Die Gesetzesänderungen haben drei Schwerpunkte:

1. Elektronisches Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister
Die Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister werden auf den elektronischen Betrieb umgestellt. Zuständig für die Führung der Register bleiben die Amtsgerichte. Um die Verwaltung der Register zu beschleunigen, können Unterlagen in Zukunft nur noch elektronisch eingereicht werden. Die Bundesländer können allerdings Übergangsfristen vorsehen, nach denen die Unterlagen bis spätestens Ende 2009 auch noch in Papierform eingereicht werden können. Aus Gründen der Rechtssicherheit bleibt für die
Anmeldungen zur Eintragung eine öffentliche Beglaubigung erforderlich. Zur Beschleunigung der Eintragungsverfahren ist unter anderem vorgesehen, dass über Anmeldungen zur Eintragung grundsätzlich „unverzüglich“ zu entscheiden ist; zudem sollen die Ausnahmen vom Erfordernis eines Kostenvorschusses erweitert werden.

Weil die Register elektronisch geführt werden, können Handelsregistereintragungen künftig auch elektronisch bekannt gemacht werden ─ eine preiswerte und für jeden Interessenten aus dem In- und Ausland in gleicher Weise leicht zugängliche Form. Für einen Übergangszeitraum bis Ende 2008 soll die Bekanntmachung zusätzlich noch in einer Tageszeitung erfolgen.

2. Offenlegung der Jahresabschlüsse
Um die Veröffentlichung der Jahresabschlüsse zu erleichtern, sollen für ihre zentrale Entgegennahme, Speicherung und Veröffentlichung nicht mehr die Amtsgerichte, sondern der elektronische Bundesanzeiger zuständig sein. Damit werden die Gerichte von justizfernem Verwaltungsaufwand entlastet und der elektronische Bundesanzeiger zu einem zentralen Veröffentlichungsorgan für wirtschaftsrechtliche Bekanntmachungen ausgebaut. Die Unterlagen der Rechnungslegung sind künftig ebenfalls elektronisch einzureichen;
über die Einzelheiten der elektronischen Einreichung wird der elektronische Bundesanzeiger rechtzeitig vor Inkrafttreten des EHUG unter http://www.ebundesanzeiger.de informieren. Daneben soll für eine Übergangszeit bis Ende 2009 auch eine Einreichung in Papierform möglich sein – dies sieht eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums der Justiz vor, der vom Bundesrat allerdings noch zugestimmt werden muss.

3. Elektronisches Unternehmensregister – http://www.unternehmensregister.de
Ab dem 1. Januar 2007 können unter http://www.unternehmensregister.de wesentliche publikationspflichtige Daten eines Unternehmens online abgerufen werden. Damit gibt es eine zentrale Internetadresse, über die alle wesentlichen Unternehmensdaten, deren Offenlegung von der Rechtsordnung vorgesehen ist, online bereit stehen („one stop shopping“). Das umfasst auch den Zugang zu den Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregistern und zu den veröffentlichten Jahresabschlüssen. Der Rechts- und Wirtschaftsverkehr
wird künftig nicht mehr verschiedene Informationsquellen bemühen müssen, um die wesentlichen publizitätspflichtigen Angaben über ein Unternehmen zu erhalten.


Herausgegeben vom Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des
Bundesministeriums der Justiz

Die entsprechenden Vorschriften sind im aktuellen BGBL.

Hallo,
habe das (Zwangs-)Seminar gerade hinter mir.
Versuche nun verzweifelt die Programme zu installieren.
Aufspielen konnte ich sie schon mal. Nun wollte ich eine HR-Angelegenheit probeweise zweigleisig laufen lassen. Nur leider hapert es hier schon beim Einscannen der Dokumente. Die Vorschau kann ich mir ansehen, nur das Scannen an sich klappt nicht. Habe schon alle möglichen Dinge an unserem Scanner ein- und umgestellt. Denke hier hinkt es an der Erstellung von Tiff Dateien. Sehe schon kommen, dass im Januar erst mal nichts läuft, ausser wir wenden uns jetzt an einen super teuren Computerfachmann. Weihnachtsgeld ade! Für kleine Kanzleien mit wenig HR-Sachen wirklich rentabel.
Weiss von Euch vielleicht jemand Rat?

Wie läuft den der Probebetrieb beim HR? Hatten die teilnehmenden Notariate keine Schwierigkeiten?

Vielen, vielen Dank!!!!

Sophie

Hallo,

wir sind jetzt seit ca. 2 Wochen im Testbetrieb unseres HR dabei und versuchen uns seit dem an den Anmeldungen.

Für unser Notariat (Großstadt, viel Handelsrecht) ist das einen riesen Aufwand und wie wir das möglichst zeitsparend in den Ablauf integrieren wissen wir auch noch nicht.

Derzeit bin ich damit beschäftigt meine Kolleginnen/Kollegen und die Notare zu "schulen". Kostet mich wahnsinnig viel Zeit, da ja alles andere liegen bleibt

Es gibt ja auch nicht wirklich viel wo man mal schnell nachschlagen kann, wenn man wo hängt.

Grad vorhin haben wir diskutiert was bei einer "Sitzverlegung in anderen Bezirk" gemeint ist. Amtsgerichtsbezirk? Handelsregisterbezirk? Haben uns dann für eine "sonstige Anmeldung" entschieden

Aus der Not heraus habe ich sogar schon Anleitungen geschrieben damit meine Kolleginnen/Kollegen zumindest da mal reinschaun können. Ich hoffe ja, dass das bis Januar noch etwas runder läuft bei uns.

Sophie: Wie scannt ihr denn? Scanner oder Kopierer? Wenn ihr nen Scanner habt, wurde doch da bestimmt ne extra Scansoftware mitgeliefert. Ich würde es mal testen mit dieser Software quasi "ausserhalb" von SigNotar das einzuscannen und dann eben die gescannte Datei in SigNotar einfügen. So machen wir das derzeit noch (Kopierer werden gerade aufgerüstet).

Wir hatten Anfangs das Problem, dass SigNotar die .tiff-Datein in der Vorschau nicht angezeigt hat. Nach langem hin und her sind wir dahinter gekommen, dass da wohl irgendwas in der .tiff-Datei sein muss und haben uns das Scan-Programm Okipage gekauft. Mit dem läuft das jetzt einwandfrei und hat den Vorteil, dass da auch ein Texterkennungsprogramm dabei ist.

Hallo Katzenfisch,

mir gehts ähnlich. Wir haben hier 20 PC's die damit laufen müssen. Und am meisten ärgere ich mich über die Update-Funktion!!!! Wir haben keinen Terminal-Server, d.h. jeder muss das manuell bei sich updaten. Hört sich nicht tragisch an, ist es bei uns aber. Internet ist nur während der Mittagspause frei, unter der Zeit muss ichs erst entsperren (an jedem einzelnen PC) update starten, Inet wieder sperren, nächster PC. Ein Anruf bei der Hotline hat auch nix weiter ergeben. Ist halt unser Pech, dass wir keine Terminal-Server-Lösung haben, weil dafür gibts eine zentrale Updateroutine *grrr* Und warum das überhaupt auf allen PC's installiert sein muss, 3 oder 4 reichen doch auch!

Gut dachte mir ist ja nicht weiter schlimm, machst halt alle 2 Wochen ein Update Rundgang. Hah! Denkste! Kollegin A gibt in mühevoller Kleinarbeit alles ein und übergibt an EGVP der auf dem PC von Kollegin B (Vorzimmer von Notar) installiert ist. Kollegin A war 2 Tage vorher geupdatet worden, Kollegin B ca. 4 Wochen. Prompt konnte der EGVP-Klient die Daten nicht mehr lesen, hat die Anmeldung in "Fehlerhafte Nachrichten" verschoben.

Naja, dann kam halt mein o.g. Anruf bei der Hotline die mich auf die Update-Problematik aufmerksam machte. Ärgerlich war vorallem, dass die Daten nicht mehr zu rekonstruieren waren und Kollegin A nochmal alles eingeben durfte. Ich hab dann beide PCs upgedatet dann hat es allerdings funktionert.

Wir nutzen derzeit auch nicht unser Notarprogramm dafür, die haben das nämlich irgendwie verpennt und nur eine Art 2. XNotar gemacht. Die Programmführung ist bei XNotar allerdings viel besser. Mal schaun wann die endlich in die Gänge kommen.

Man merkt wieviel Freude wir damit haben