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Thema: 1683 BGB soll aufgehoben werden/ist jetzt aufgehoben

  1. #61
    Atlan
    Gast
    Zitat Zitat von hawkwind Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von Ernst P. Beitrag anzeigen
    Na endlich ! Weiteres hier
    Bei mir klappt der link nicht.Kann mir jemand die Datei geöffnet zusenden per mail oder mir das Bundesgesetzblatt bzw. Veröffentlichungspapier nennen.
    BGBl. I 2008, Nr. 28, S. 1188f
    Das ist leider eine Datei, die man nicht mal ausschnittsweise kopieren kann. Da hilft nur lesen, drucken und speichern.

  2. #62
    tja
    Gast
    Bundesgesetzblatt Teil l Nr 28 ausgegeben zu Bonn am 11.07.08

  3. #63
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    Zum Drucken und Kopieren kann das Gesetz über den Parlamentsspiegel aufgerufen werden.

    Link:
    http://www.parlamentsspiegel.de/ps/I...esblaetter.jsp

  4. #64
    Club 1.000 Avatar von hawkwind
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    Danke, es ist nur mal wieder mein Computer auf der Arbeit gewesen, der mir die Dateien und links nicht öffnen möchte. Zu Hause am PC habe ich diese Probleme nicht.

  5. #65
    Club 1.000-Anwärter Avatar von saddle80
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    Was ich nicht verstehe... warum haben sie das für den Sterbefall und die Insolvenz nicht auch gleich aufgehoben?
    „Man sieht nur mit dem Herzen gut. Das Wesentliche ist für die Augen unsichtbar.“
    Antoine de Saint-Exupery

  6. #66
    Steinkauz
    Gast
    Weil die Vermögensinteressen des Kindes insoweit schutzwürdiger sind.

  7. #67
    Administrator / Club 13.000 Avatar von Ulf
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    Zitat Zitat von saddle80 Beitrag anzeigen
    Was ich nicht verstehe... warum haben sie das für den Sterbefall und die Insolvenz nicht auch gleich aufgehoben?
    Für die Verzeichniseinreichung bei Inso gibt es ja gar keine direkte Vorschrift, die man aufheben könnte. Hier folgt das ja nur daraus, dass man eine mögliche Gefährdung des Kindesvermögens - sofern vorhanden - annehmen könnte, so dass man nach §§ 1666, 1667 BGB handeln müsste.
    Ulf

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  8. #68
    Club 2.000 Avatar von online
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    Bei Inso wäre lediglich zu überlegen, ob man vielleicht die MiZi-Vorschrift mal ändert.
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  9. #69
    Atlan
    Gast
    Zitat Zitat von online Beitrag anzeigen
    Bei Inso wäre lediglich zu überlegen, ob man vielleicht die MiZi-Vorschrift mal ändert.
    Das fänd ich dann auch nicht so passend. In Fam-Sachen haben wir immer einen Ausdruck über die bereits vorhandenen FamVerfahren der betreffenden Familien in der Akte (das sind u. U. schon mal mehrere Seiten). Daran kann man schon mal ungefähr ermessen ob sich weitere Nachforschungen lohnen. Danach noch die örtlichen Datenbanken (Straf, Vollstreckung, etc.) absuchen ob es weitere Einträge gibt, dann hat man m. E. wenigstens etwas in der Hand um sagen zu können, keine ersichtlichen Gründe für die Vorlage des VV.

  10. #70
    Club 2.000 Avatar von online
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    Du fragst bei der Mizi-Mitteilung über die Inso-Eröffnung bei Straf nach? Darauf bin ich noch nie gekommen. Ich habe keinen Zugriff auf die Strafdatenbank. Und was bringt es Dir, wenn Du erfährst, dass das Elternteil vorbestraft ist?
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  11. #71
    probatio diabolica
    Gast
    Sagt mal, der ursprüngliche Thread stammt ja nun aus dem Jahre 2006. Hat sich eigtl. abschaffungstechnisch etwas getan? Meines Wissens ist noch alles beim Alten geblieben...

  12. #72
    Administrator / Club 13.000 Avatar von Ulf
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    Zitat Zitat von probatio diabolica Beitrag anzeigen
    Sagt mal, der ursprüngliche Thread stammt ja nun aus dem Jahre 2006. Hat sich eigtl. abschaffungstechnisch etwas getan? Meines Wissens ist noch alles beim Alten geblieben...
    Postings #34 u. 35.
    Ulf

    Alle Äußerungen hier sind als rein private Meinungsäußerung zu verstehen,
    sofern es bei den Beiträgen nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet wird.

  13. #73
    Atlan
    Gast
    Zitat Zitat von online Beitrag anzeigen
    Du fragst bei der Mizi-Mitteilung über die Inso-Eröffnung bei Straf nach? Darauf bin ich noch nie gekommen. Ich habe keinen Zugriff auf die Strafdatenbank. Und was bringt es Dir, wenn Du erfährst, dass das Elternteil vorbestraft ist?
    s. o.: "...ermessen ob sich weitere Nachforschungen lohnen." und "...etwas in der Hand um sagen zu können, keine ersichtlichen Gründe für die Vorlage des VV."

  14. #74
    probatio diabolica
    Gast
    Zitat Zitat von Ulf Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von probatio diabolica Beitrag anzeigen
    Sagt mal, der ursprüngliche Thread stammt ja nun aus dem Jahre 2006. Hat sich eigtl. abschaffungstechnisch etwas getan? Meines Wissens ist noch alles beim Alten geblieben...
    Postings #34 u. 35.
    Oh...... na, ich denke mal, der Umlauf kommt noch... dauert bei uns wohl alles a bissl länger...

    Warum kann ich die Datei nicht drucken?

  15. #75
    Administrator / Club 13.000 Avatar von Ulf
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    Ausrufezeichen Zu!

    Bevor wir uns hier immer wieder im Kreis drehen, schließe ich den Thread jetzt.

    Ulf,
    Admin
    Ulf

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