Ergebnis 1 bis 9 von 9

Thema: Festsetzung nach § 126 ZPO

  1. #1
    Interessierter Avatar von t315
    Beruf
    RPFL
    Registriert seit
    20.04.2010
    Ort
    Dieburg
    Beiträge
    77

    Festsetzung nach § 126 ZPO

    Hallo,ich habe eine Festsetzung nach §126 ZPO gemacht, mit der Formulierung: ...hat die Antragstellerseite XY EUR an die Antragsgegnerseite gemäß § 126ZPO zu erstatten.Der Anwalt will jetzt, dass ich an Antragstellervertreter schreibe. Ist das unbedingt notwendig?, Der Anwalt ist der reinste Ko...bro....Es würde mich freuen, es abzulehnen. Nach dem Motto, der § steht ja drin, das reicht?????????LG

  2. #2
    rezk
    Gast
    Gefühlsmäßig: Ich würde einen klarstellenden Beschluss erlassen. Es muss sich -auch für das Vollstreckungsorgan- unmissverständlich aus dem Beschluss und ohne Lektüre einzelner Gesetzesparagraphen ergeben, wer Gläubiger/ Schuldner ist.

  3. #3
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    14.01.2010
    Beiträge
    492
    Zitat Zitat von t315 Beitrag anzeigen
    ... hat die Antragstellerseite XY EUR an die Antragsgegnerseite gemäß § 126 ZPO zu erstatten ...

    ... finde ich auch nicht glücklich. Es muss aus dem Beschluss klar ersichtlich sein, wer an wen zu ahlen hat.

  4. #4
    Club 1.000
    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    10.11.2006
    Beiträge
    1.033
    Zitat Zitat von arthur&richard Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von t315 Beitrag anzeigen
    ... hat die Antragstellerseite XY EUR an die Antragsgegnerseite gemäß § 126 ZPO zu erstatten ...

    ... finde ich auch nicht glücklich. Es muss aus dem Beschluss klar ersichtlich sein, wer an wen zu ahlen hat.
    Ich auch. Bei einem 126er schreibe ich schon immer den Anwalt als Gläubiger rein.
    Schnell ist das "gemäß § 126 ZPO" übrlesen (oder nicht verstanden) und an den Kläger selbst gezahlt.

  5. #5
    Interessierter
    Themenstarter
    Avatar von t315
    Beruf
    RPFL
    Registriert seit
    20.04.2010
    Ort
    Dieburg
    Beiträge
    77
    Vielen Dank, sicher habt ihr Recht.

  6. #6
    Moderatorin / Club 5.000 Avatar von beldel
    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    26.07.2006
    Ort
    Elbflorenz
    Beiträge
    5.719
    Ich schreibe in die 126er-Beschlüsse immer konkret rein: ... hat der Beklagte an den Prozessbevollmächtigten des Klägers, RA Max Müller, zu erstatten.....
    Der Anspruch steht ja ausschließlich dem beigeordneten Anwalt zu und der muss auch namentlich benannt werden.
    „Es gibt kein Verbot für alte Weiber, auf Bäume zu klettern.“
    (Astrid Lindgren)



    Spendenaufruf

  7. #7
    Club 4.000 Avatar von P.
    Beruf
    Rechtsflegel
    Registriert seit
    19.12.2008
    Ort
    Frankfurt
    Beiträge
    4.317
    Mache ich auch so. "sind von dem x an Kosten xxx EUR nebst Zinsen usw. an RA y gem. § 126 ZPO zu erstatten". Ansonsten kann es schnell Probleme bei der ZV geben.

  8. #8
    Club 8.000 Avatar von 13
    Beruf
    Dibbel-Ribbel (i.R.)
    Registriert seit
    13.01.2009
    Ort
    Siehe Flagge
    Beiträge
    8.346
    Zitat Zitat von P. Beitrag anzeigen
    Mache ich auch so. "sind von dem x an Kosten xxx EUR nebst Zinsen usw. an RA y gem. § 126 ZPO zu erstatten". Ansonsten kann es schnell Probleme bei der ZV geben.
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.



  9. #9
    Club 2.000 Avatar von BREamter
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    31.12.2009
    Ort
    im einen Büro, im anderen Büro oder auf Dienstreise
    Beiträge
    2.858
    Alles andere ist auch fernliegend, denn in § 126 Abs. 1 ZPO wird ausdrücklich von Beitreibung in eigenem Namen gesprochen.

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Stichworte

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •