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Thema: Zusammensetzung Freibetrag P-Konto

  1. #1
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    Zusammensetzung Freibetrag P-Konto

    Hallo zusammen!
    Die Frage ist vielleicht blöd, aber kann mir jemand erklären, wie genau sich der Freibetrag in Höhe von 1.028,89 € zusammensetzt? Aus welchen einzelnen Bestandteilen besteht er? Ich habe eine Entscheidung des LG Detmold vom 20.09.1991 (2 T 247/91) gefunden, kann aber nur den Leitsatz aufrufen bei Juris, wonach in dem Freibetrag nach § 850c, der ja dem beim P-Konto entspricht, ein Anteil für Miete enthalten ist. Da würde mich mal die genaue Höhe interessieren.

  2. #2
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    Ließ Dir mal die Kommentierung zu den §§ 850 ff ZPO durch. Beziffert ist das da nirgendwo, ggf. hilft da § 850c IIa ZPO
    The World ist not enough

  3. #3
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    Ich hab sämtliche Kommentare in beck-online durch, habe aber nirgendwo ne konkrete Bezifferung gefunden. Aber wenn es Entscheidungen dazu gibt, dass ein Betrag für die Miete enthalten ist, muss es doch eine genaue Aufschlüsselung geben. Oder hat wenigstens jemand den Volltext zu der oben genannten Entscheidung vom LG Detmold?

  4. #4
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    http://www.rechtspflegerforum.de/sho...-850c-zusammen

    Wirklich genauer wurde das glaube ich nie definiert

  5. #5
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    Na, jetzt weiß ich zumindest, wie sich der Freibetrag damals zusammengesetzt hat, danke schon mal dafür!!!
    Aber da sich der Freibetrag seit Jahren ja kontinuierlich erhöht, müsste doch eigentlich jedes Mal neu definiert werden, wie sich die einzelnen Beträge verändern, oder? Die in der obigen Verlinkung angegebenen (DM-)Beträge können deswegen ja nicht mehr aktuell sein.

  6. #6
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    Zitat Zitat von marie88 Beitrag anzeigen
    Aber da sich der Freibetrag seit Jahren ja kontinuierlich erhöht, müsste doch eigentlich jedes Mal neu definiert werden, wie sich die einzelnen Beträge verändern, oder?
    Wäre schon
    Aber der -im Betrag als Grundlage enthaltene- sozialhilferechtliche Bedarf lässt lässt sich ja jeweils aktuell ermitteln (Regelsatz, Kaltmiete, Heizkosten...), also sehe ich kein großes Problem.

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