Zurückweisung HL-Antrag

  • An alle Hinterlegungs-Experten, habe seit Jahren erstmals den Fall, dass ich einen Hinterlegungsantrag formell zurückweisen will/muss. Da ich mit einer Beschwerde seitens des Antragstellers rechne, will ich die Zurückweisung möglichst richtig machen. Wie sieht den so eine Abweisungs-Verfügung aus?:confused: Für Tipps und/oder Vorstücke wäre ich dankbar.

  • Was steht denn dazu in dem bei Dir anzuwenden HL-Gesetz?

    Ulf

    Alle Äußerungen hier sind als rein private Meinungsäußerung zu verstehen,
    sofern es bei den Beiträgen nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet wird.

  • Es gibt nicht viel was zu beachten ist. In der Veraltungsvorschrift zum HintG ist unter 1.5 (je nach Land) geregelt, ob die Entscheidung zu begründen ist, im vorliegenden Fall ja, also Sachverhalt, Subsumption, Schlussfolgerung, RM-Belehrung nein, fertig, falls RM-Belehrung gewollt, § 5 HintG abschreiben fertig.

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