Was sind Mutungsgelder für Erdgas oder Erdöl?

  • Hallo Zusammen! Gestern hatte ich 8.98 Ha Wiesen im Programm ! Im ZV Termin tauchte die Frage auf ob die Mutungsgeld-Ansprüche mit Versteigert werden ?:confused: Was ist das war meine Frage ? Nach Erklärungen einiger Beteiligter kamm dann heraus das diese Rechte vor 1934 entstanden sind Preußische Erdölverordnung vom 13 Dezember 1934! Hab ich noch von gehört ,im Grundbuch ist nichts zu finden ! Diese Verordnung berechtigt RWE, Exxon usw Gas und Öl zu fördern und dem Vertragspartner Wird ein Förderzins bezahlt! Die Verträge sind damals bei Bergämtern niedergeschrieben worden ! Hatte heute ein Gespräch mit einen Ruhestands-Kollegen der berichtete das diese Sachen nicht zu den Grundstücken gehören . Gott sei Dank gab es kein Gebot ! Wisst ihr genaueres ? Welches Bergamt könnte ich in Niedersachsen ansprechen !

    Einmal editiert, zuletzt von ZVG Anfänger (26. Januar 2013 um 19:09)

  • Die Info des Bergamtes ist Folgende ! Seid Dezember 1934 stehen Erdöl und Erdgas unter Staatsvorbehalt ! Also wie hier dem Land Niedersachsen ! Aber Findige Menschen haben Anfang der 30er des letzten Jahrhundert Verträge mit Förderunternehmen abgeschlossen die Heute noch Gültig sind !:cool: Mit der Preußischen Erdölverordnung vom 13 Dezember 1934 sind diese Bodenschätze vom Grundstück getrennt worden ! Diese Altverträge haben ohne ein Grundstück weiterhin Gültigkeit ! Somit gehören Grundstück und diese Altverträge nicht zusammen !

  • Das sind ja schuldrechtliche Verträge, die dann grundsätzlich nicht dinglich sind, außer sie sind ausdrücklich dinglich gesichert. Der Vertrag wurde vom Statt mit Dritten geschlossen. Der Grundstückseigentümer ist außen vor. Der müsste solche Grabung eh dulden. Die Sachverständigen könnten in solchen Gebieten mal abklopfen, ob solche Verträge in dieser Regiion aktuell sind. Da bei uns Alt-Bergbau auch aktuell ist, wird häufig beim Bergbauamt nachgefragt, da könnte so was ja mit abgefragt werden.

    Lasst ja die Kinder viel lachen, sonst werden sie böse im Alter. Kinder, die viel lachen, kämpfen auf der Seite der Engel.
    Hrabanus Maurus


    Nach manchen Gesprächen mit einem Menschen hat man das Verlangen, eine Katze zu streicheln, einem Affen zuzunicken oder vor einem Elefanten den Hut zu ziehen.
    Maxim Gorki



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