Hallo Zusammen! Gestern hatte ich 8.98 Ha Wiesen im Programm ! Im ZV Termin tauchte die Frage auf ob die Mutungsgeld-Ansprüche mit Versteigert werden ? Was ist das war meine Frage ? Nach Erklärungen einiger Beteiligter kamm dann heraus das diese Rechte vor 1934 entstanden sind Preußische Erdölverordnung vom 13 Dezember 1934! Hab ich noch von gehört ,im Grundbuch ist nichts zu finden ! Diese Verordnung berechtigt RWE, Exxon usw Gas und Öl zu fördern und dem Vertragspartner Wird ein Förderzins bezahlt! Die Verträge sind damals bei Bergämtern niedergeschrieben worden ! Hatte heute ein Gespräch mit einen Ruhestands-Kollegen der berichtete das diese Sachen nicht zu den Grundstücken gehören . Gott sei Dank gab es kein Gebot ! Wisst ihr genaueres ? Welches Bergamt könnte ich in Niedersachsen ansprechen !
Was sind Mutungsgelder für Erdgas oder Erdöl?
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ZVG Anfänger -
25. Januar 2013 um 22:58
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Das zuständige Bergamt ist :
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
An der Marktkirche 9
38678 Clausthal-Zellerfeld
Tel: +49-(0)5323-9612-206- http://www.lbeg.niedersachsen.de/portal/live.ph…08174&_psmand=4 -
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ERDÖLALTVETRÄGE ! Noch nie gehört ! Werde nächste Woche Kontakt mit dem Bergamt aufnehmen! Danke
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Die Info des Bergamtes ist Folgende ! Seid Dezember 1934 stehen Erdöl und Erdgas unter Staatsvorbehalt ! Also wie hier dem Land Niedersachsen ! Aber Findige Menschen haben Anfang der 30er des letzten Jahrhundert Verträge mit Förderunternehmen abgeschlossen die Heute noch Gültig sind ! Mit der Preußischen Erdölverordnung vom 13 Dezember 1934 sind diese Bodenschätze vom Grundstück getrennt worden ! Diese Altverträge haben ohne ein Grundstück weiterhin Gültigkeit ! Somit gehören Grundstück und diese Altverträge nicht zusammen !
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Das sind ja schuldrechtliche Verträge, die dann grundsätzlich nicht dinglich sind, außer sie sind ausdrücklich dinglich gesichert. Der Vertrag wurde vom Statt mit Dritten geschlossen. Der Grundstückseigentümer ist außen vor. Der müsste solche Grabung eh dulden. Die Sachverständigen könnten in solchen Gebieten mal abklopfen, ob solche Verträge in dieser Regiion aktuell sind. Da bei uns Alt-Bergbau auch aktuell ist, wird häufig beim Bergbauamt nachgefragt, da könnte so was ja mit abgefragt werden.
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