Ergebnis 1 bis 2 von 2

Thema: Einigung

  1. #1
    Interessierter
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    11.03.2011
    Beiträge
    56

    Einigung

    Hallo! Ich bin wieder auf Hilfe angewiesen.

    Es geht um die Verlängerung eines Erbbaurechts.

    Die Einigung ist vor Jahren erklärt worden zw. dem (auch jetzt noch aktuellen) Eigentümer und dem damaligen Erbbauberechtigten.
    Eine Eintragung ist damals nicht erfolgt.

    Heute wird die Eintragung durch den neuen Erbbauberechtigten beantragt. Er ist lt. Kaufvertrag in alle Rechten und Pflichten des Erbbaurechtsvertrages und des Vertrages, der die Einigung der Erbbaurechtsverlängerung enthält, eingetreten.

    Liegt mir dann - durch den Eintritt - die Einigung zw. dem Eigentümer und dem neuen Erbbaurechtsberechtigten vor?
    Ich bin unschlüssig.... kann jemand helfen?
    Schöne Grüße

  2. #2
    Club 8.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    02.11.2007
    Beiträge
    8.619
    Die Verlängerung des Erbbaurechts gilt als Inhaltsänderung (vgl. Schöner/Stöber Rn 1855). Erklärt wurde sie auf der Seite des Erbbauberechtigten (nachträglich) von einem Nichtberechtigten. Entsprechend käme es darauf an, ob man in dem "Eintritt" des neuen Erbbauberechtigten eine Genehmigung nach § 185 BGB sehen kann. Meiner Meinung nach schon.

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Stichworte

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •