§§ 35 Abs. 2 S.2, 295 Abs. 2 bei Nebentätigkeit

das ist hier ein reiner Nebenerwerb, ob man überhaupt hier eine Abführungspflicht konstruieren kann, ließe sich schon hinterfragen, aber selbst wenn, ließe sich die allenalls i.H. eines fiktiven Einkommens im Rahmen eines Zweitjobs bezogen auf die Stundenbasis begründen. Es ist ja eher umgekehrt: ist der Schuldner im Rahmen einer freigegeben Selbständigkeit tätig, ist es problematisch, wenn er sich nicht um einen Vollzeitjob (mit dem er es dann ja eigentlich genügen lassen könnte) bemüht (hat der BGH irgendwann entschieden, sorry, hab es grad nicht parat).

Zitat von volkmar

Schuldner (S) ist Vollzeit angestellt tätig.

Zitat von Defaitist

ist es problematisch, wenn er sich nicht um einen Vollzeitjob (mit dem er es dann ja eigentlich genügen lassen könnte) bemüht (hat der BGH irgendwann entschieden, sorry, hab es grad nicht parat).

Er ist doch Vollzeit tätig.

M. E. müsste man für die Nebentätigkeit ein fiktives Einkommen errechnen und dies dem Haupteinkommen der Nebentätigkeit hinzurechnen und daraus dann den pfändbaren Betrag errechnen.

Ok, fiktive Zusammenrechnung und der Mehrbetrag, der aus der selbständigen Tätigkeit herrührt liegt dann am Schuldner, dass er dieses an die Masse abführt.

Der Sch hat nach § 295 II so zu stellen, " wie wenn er ein angemessenes Dienstverhältnis" eingegangen wäre.
Angemessenes Dienstverhältnis ist doch immer nur eine Vollzeitstelle, man kann doch niemanden dazu zwingen neben einer Vollzeitstelle noch einen Nebenjob auszuführen.

Wenn also seine Vollzeitstelle angemessen ist, ist alles o.k. Problematisch wäre m.E. nur, wenn er um seine Nebenbei-Selbständigkeit zu ermöglichen, eine minderbezahlte Vollzeitstelle annimmt.

Hab hierzu einen Aufsatz von Dr. Grote gefunden, der sicherlich hilfreich ist:

InsbürO 2012, 230 - 232 (Ausgabe 6 v. 08.06.2012)

Bei Bedarf bitte über PN anfordern.

Zitat von Cuber

Zitat von volkmar

Schuldner (S) ist Vollzeit angestellt tätig.

Zitat von Defaitist

ist es problematisch, wenn er sich nicht um einen Vollzeitjob (mit dem er es dann ja eigentlich genügen lassen könnte) bemüht (hat der BGH irgendwann entschieden, sorry, hab es grad nicht parat).

Er ist doch Vollzeit tätig.

eben ! und genau das meine ich (daher die Wendung "umgekehrt")