Kri*ti*sches vom BGH zur Suche nach Insolvenzbekanntmachungen

  • Ich will mich gar nicht wirklich festlegen, weil ja manchmal - wider Erwarten - recht lebensnahe Entscheidungen getroffen werden. Wie diese hier halt. In anderen Sachen hat man doch wieder das Gefühl, dass "da oben" niemand einen Plan vom wahren Leben hat.

  • Ich will mich gar nicht wirklich festlegen, weil ja manchmal - wider Erwarten - recht lebensnahe Entscheidungen getroffen werden. Wie diese hier halt. In anderen Sachen hat man doch wieder das Gefühl, dass "da oben" niemand einen Plan vom wahren Leben hat.

    Gesetze und das wahre Leben sind nicht immer kompatibel :strecker

  • Mit einem Rattenschwanz ist da hoffentlich nicht zu rechnen, den die Entscheidung nach sich ziehen könnte?

    Wenn meine in dem o.a. Beitrag geäußerte Annahme zutreffend ist, kann dies nur Altfälle betreffen, in denen die ersten Veröffentlichungen noch nicht unmittelbar aus der Fachanwendung heraus erstellt und übermittelt wurden, sondern noch manuell mittels eines Webformulars erstellt wurden und die Reihenfolge bei der Namenseingabe vertauscht wurde. Jedenfalls für Eureka Winsolvenz wird das schon seit etlichen Jahren auf die erstgenannte Weise praktiziert.

    Der BGH hat sich damit leider nicht befasst, da es vermutlich auch das AG und das LG nicht getan haben.

  • Mit einem Rattenschwanz ist da hoffentlich nicht zu rechnen, den die Entscheidung nach sich ziehen könnte?

    Wenn meine in dem o.a. Beitrag geäußerte Annahme zutreffend ist, kann dies nur Altfälle betreffen, in denen die ersten Veröffentlichungen noch nicht unmittelbar aus der Fachanwendung heraus erstellt und übermittelt wurden, sondern noch manuell mittels eines Webformulars erstellt wurden und die Reihenfolge bei der Namenseingabe vertauscht wurde. Jedenfalls für Eureka Winsolvenz wird das schon seit etlichen Jahren auf die erstgenannte Weise praktiziert.

    Der BGH hat sich damit leider nicht befasst, da es vermutlich auch das AG und das LG nicht getan haben.

    Hm.... verstehe ich jetzt nicht so ganz. Angeblich soll man ja mit dem Nachnamen alles finden, was man sucht. Der BGH sagt aber, dass die Suche auf jeden Fall sowohl Vor- als auch Zunamen enthalten muss. Und das ist ja wohl derzeit nicht so. Wer beides reinwirft in die Suchmaske, findet eben nix. Oder hab ich das jetzt falsch verstanden. Ich suche so selten dort. Und würde gern die Probleme der Kolleginnen und Kollegen, die mich "beschimpfen", weil man da eh nix findet und deshalb mein Rat, das Portal zu bemühen, sowieso Blödsinn ist, verstehen.

  • Aus meinem o.a. anderen Beitrag zu der Entscheidung:

    Zitat von BREamter

    Wenn ich nur mit dem Nachnamen suche, sind alle vier Veröffentlichungen zu finden (ebenso bei Suche mit Bundesland, Gericht und Az.). "Vorname[Leerzeichen]Nachname" findet die beiden ersten (älteren) Veröffentlichungen, bei "Nachname[Komma][Leerzeichen]Vorname" erschienen die beiden letzten (neueren) Veröffentlichungen, bei "Nachname[Leerzeichen]Vorname" gibt es keinen Treffer.

    Das Problem liegt meines Erachtens darin, dass die Suchfunktion bei Suche mit vollständigem Namen offenbar auf das Eingabeschema

    Zitat

    Nachname[Komma][Leerzeichen]Vorname

    "geeicht" ist, was in der Eingabemaske (bisher) nicht deutlich wird.

    Die Veröffentlichungen mit

    Zitat

    Vorname[Leerzeichen]Nachname



    sind vermutlich komplett als Nachname gespeichert worden, wenn man nur den Nachnamen eingibt.


  • Das heißt doch aber, dass der BGH richtig liegt: Wer mit Vor- und Nachnamen sucht - was ja sicherlich für Otto Normalverbraucher als Gläubiger anzunehmen ist - nichts finden. Oder aber viele Sachen zum selben Nachnamen, was wiederum nicht eindeutig ist.

    Der BGH möchte gern - so ich das richtig interpretiere - dass es je ein Feld gibt für Vorname und Nachname. Und das ist ja nun definitiv nicht so.

    Wenn ich nach Hans Mustermann suche, sollen nicht alle Ergebnisse für alle eingetragenen Mustermanns erscheinen, sondern bestenfalls alle für Schuldner namens Hans Mustermann.

  • Mit Test von heute kommt raus:

    Lieschen Müller, geht;
    Lieschen, geht;
    Müller, geht;
    Müller Lieschen, geht nicht;

    und wenn das Verfahren beendet ist, kommt eh der Schwamm..

    [SIGPIC] [/SIGPIC] Vertrauue miiir (Kaa: Das Dschungelbuch, 4. Akt, 3. Szene)

  • Ich finde es gut, dass sich der BGH mal dazu negativ äußert, vielleicht ändert sich ja dann endlich was. Die Suchfunktion ist echt schlecht und das wurde bei uns auch schon mehrmals entsprechend weitergegeben, Aber scheinbar haben die Betreiber ein dickes Fell oder keine Ahnung, wie man es besser machen kann.

    "Es ist nicht möglich, den Tod eines Steuerpflichtigen als dauernde Berufsunfähigkeit im Sinne von § 16 Abs. 1 Satz 3 EStG zu werten und demgemäß den erhöhten Freibetrag abzuziehen." (Bundessteuerblatt) :D

  • Ich hab in der Detailsuche getestet. Da kommt mein Schuldner nur raus, wenn ich mit Nachnamen suche. Wenn ich Vor- und Nachname eingebe, findet er gar nichts.

    "Es ist nicht möglich, den Tod eines Steuerpflichtigen als dauernde Berufsunfähigkeit im Sinne von § 16 Abs. 1 Satz 3 EStG zu werten und demgemäß den erhöhten Freibetrag abzuziehen." (Bundessteuerblatt) :D

  • Ich hab in der Detailsuche getestet. Da kommt mein Schuldner nur raus, wenn ich mit Nachnamen suche. Wenn ich Vor- und Nachname eingebe, findet er gar nichts.

    Und ist das noch ein altes Verfahren (2004/2005), wie BREamter schrieb oder eher was neueres.

  • Dann stimmt die Theorie wohl nicht. Kann jedes Insolvenzgericht die zu übermittelnden Daten selbst "zusammenstellen"? Werden Verfahrensdaten unterschiedlich angelegt von Gericht zu Gericht und entsprechend möglicherweise unterschiedlich "zusammengestellt" zur Übermittlung?

    Irgendwas ist doch faul und da hat der BGH mal recht. :gruebel:

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