Anspruch aus Vorfall vor IE während InsV in Unkenntnis tituliert

Zitat von Manja

Also ich weiß nicht... Vielleicht könntet ihr euch bei Gelegenheit mal die BGH-Entscheidung vom 05.11.2009, Az. IX ZR 239/07 durchlesen.

Dem Sachverhalt ist zu entnehmen, dass es sich um ein VU ohne vbuH-Feststellung im Tenor gehandelt haben muss.

Siehe auch die vorinstanzliche Entscheidung des OLG Koblenz. Dort wird darauf verwiesen, dass man ja neben dem Leistungs- auch einen Feststellungsantrag stellen kann.

Zitat von Manja

Im Übrigen ergeht das VU oft im schriftlichen Verfahren ohne mdl.Verhandlung.

Ja und?

@ Manja: Zugegeben, der BGH macht es einem mit diesem Urteil nicht leicht, ihn zuverstehen. Dabei ist der Exegese von Jamie, BREamter & Mosser nichts hinzuzufügen: Titulierung der vbuH im Tenor eines VU genügt.

Zitat von Silberkotelett

@ Manja: Zugegeben, der BGH macht es einem mit diesem Urteil nicht leicht, ihn zuverstehen. Dabei ist der Exegese von Jamie, BREamter & Mosser nichts hinzuzufügen: Titulierung der vbuH im Tenor eines VU genügt.

Auch auf die Gefahr hin, dass BRE mich jetzt umbringt, frage ich jetzt nochmal ;):
Gilt das auch wenn im VU keine Entscheidungsgründe vorhanden sind?

Zitat von Manja

Gilt das auch wenn im VU keine Entscheidungsgründe vorhanden sind?

Ja. In einem VU stehen in der Regel keine Entscheidungsgründe (außer wenn etwa mangels Schlüssigkeit eine teilweise Klageabweisung erfolgt).

Ahhh, jetzt verstehe ich. Ich hatte bisher angeommen, dass Schlüssigkeitsprüfung und Entscheidungsgründe zwangsläufig zusammen gehören.
Verstehe jetzt auch die BGH-Entscheidung.