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Thema: KFB und Rechtsmittel gegen den Titel

  1. #1
    Stammgast
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    KFB und Rechtsmittel gegen den Titel

    Hallo,

    ich habe hier eine Akte, bei der ich nicht so recht weiter weiß.

    Ich habe in dieser Akte einen KFB gemacht und kurz darauf hat die unterliegende Partei Rechtsmittel eingelegt und auch Beschwerde gegen meinen KFB.

    Ich habe auch schon mit einer Kollegin darüber gesprochen, die meinte die Beschwerde müsse erst mal richtig begründet werden und dann kann man weiter sehen.

    Jetzt habe ich die Begründung vorliegen, in der steht, dass nur Rechtsmittel eingelegt wurde, da sie Angst haben, dass sonst aus dem KFB vollstreckt wird.

    Müsste ich das jetzt einfach der anderen Seite zur Stellungnahme schicken? Und wie geht es dann weiter?

    Schon mal vielen Dank für eure Antworten.

  2. #2
    Steinkauz
    Gast
    Zitat Zitat von Ani Beitrag anzeigen
    Hallo,

    Müsste ich das jetzt einfach der anderen Seite zur Stellungnahme schicken? Und wie geht es dann weiter?
    Zum Gang des Beschwerdeverfahrens im übrigen § 572 ZPO.

    BTW: Warum liegt der Thread nicht im Kostenforum ?
    erledigt. beldel, Mod..

  3. #3
    Club 4.000 Avatar von P.
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    Die Einlegung eines RM hindert nicht die Kostenfestsetzung. Ich würde daher der Beschwerde nicht abhelfen und dem Beschwerdegericht vorlegen. Zur Kostenminimierung würde ich die Beschwerde nicht an die Gegenseite übersenden.

  4. #4
    Gehört zum Inventar Avatar von wulfgerd
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  5. #5
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    Zitat Zitat von Ani Beitrag anzeigen
    Hallo,

    ... dass nur Rechtsmittel eingelegt wurde, da sie Angst haben, dass sonst aus dem KFB vollstreckt wird....


    ??? Sowas gibt es?

  6. #6
    Gehört zum Inventar
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    Bei Rechtsmitteln welche ohne Begründung eingelegt werden - wie hier der Fall - darf die Akte sofort dem Beschwerdegericht vorgelegt werden, siehe Zöller, 29. Auflage, Rn. 8 zu §572 ZPO
    >^..^<

  7. #7
    Club 1.000 Avatar von Doppelte Halbtagskraft
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    Zitat Zitat von arthur&richard Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von Ani Beitrag anzeigen
    Hallo,

    ... dass nur Rechtsmittel eingelegt wurde, da sie Angst haben, dass sonst aus dem KFB vollstreckt wird....


    ??? Sowas gibt es?
    Warum wundert dich das? Die Angst ist doch völlig berechtigt...

    Man kann dem Beschwerdeführer daher nicht vorwerfen, dass er sich keine Gedanken gemacht hätte.

    Ich teile den Beschwerdeführern in solchen Fällen im Rahmen der Zwischenverfügung mit, warum das Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg hat und stelle die Rücknahme anheim.

    Verstreicht die Frist fruchtlos, verfahre ich wie P.
    In Hamburg gibt's nur ein' Verein...

    Milchmädchen, die Rechnung bitte!

  8. #8
    Club 8.000 Avatar von 13
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    Zitat Zitat von Doppelte Halbtagskraft Beitrag anzeigen
    ischenverfügung mit, warum das Rechtsmittel keine Aussicht auf Erfolg hat und stelle die Rücknahme anheim.

    Verstreicht die Frist fruchtlos, verfahre ich wie P.


    Wirksam ist immer noch der Zusatz, dass bislang Kosten des Beschwerdeverfahrens noch nicht entstanden sind. Das "hilft" bei der Rücknahme des Rechtsmittels.
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.



  9. #9
    Club 4.000 Avatar von P.
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    Zitat Zitat von 13 Beitrag anzeigen
    Wirksam ist immer noch der Zusatz, dass bislang Kosten des Beschwerdeverfahrens noch nicht entstanden sind. Das "hilft" bei der Rücknahme des Rechtsmittels.
    Dieser Satz ist bei mir standardmäßig mit drin:
    "
    Bei fruchtlosem Fristablauf wird der Beschwerde nicht abgeholfen und dem Oberlandesgericht zur Entscheidung vorgelegt, wodurch weitere Kosten entstehen können. Aus Kostengründen ist Ihre Beschwerde noch nicht an die Gegenseite übersandt worden."
    Das wirkt.

  10. #10
    Club 8.000 Avatar von 13
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    ~ Grüßle ~


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