§ 98 ZPO KFB im miterledigten Verfahren

Hi zusammen

Ich grübel bei einem Fall so vor mich hin und komme leider nicht weiter

SV: In den Verfahren A und B wird gegen ein ergangenes Urteil jeweils Berufung eingelegt. Die Kläger und die Beklagten sind die gleichen. In dem Verfahren A wird in der Berufungsinstanz ein Vergleich geschlossen, welcher den Rechtsstreit B miterledigt. Die Kostengrundenschteidung des Vergleiches in dem Verfahren A lautet wie folgt: "Die Kosten des Rechtsstreits der 1. Instanz und der 2. Instanz und des Vergleichs werden gegeneinander aufgehoben." Im Verfahren B erfolgte keine gesonderte Kostenentscheidung. Nun kommt der Bekl.vertr. an und möchte die Gerichtskosten in dem Verfahren B ausgeglichen haben. Ich habe daraufhin zwischenverfügt und ihm geschrieben, dass in dem Verfahren B keine Kostengrundentscheidung vorliegt. Dieser schreibt nun zurück, dass da über die Kosten nichts vereinbart wurde für das Verfahren B § 98 ZPO greifen dürfte und die Gerichtskosten daher zu teilen sind.

Ich bin jedoch der MEinung, dass ich auch in dem Verfahren eine Kostengrundentscheidung benötige oder täüsche ich mich da ? Und wie sollte ich dann den KFB machen? "Aufgrund des Vergleichs des KFB´s des PArallelverfahrens A sind von dem ..."???

Danke euch für eure Hilfe!

Zitat von RPFL123

Ich bin jedoch der MEinung, dass ich auch in dem Verfahren eine Kostengrundentscheidung benötige oder täüsche ich mich da ? Und wie sollte ich dann den KFB machen? "Aufgrund des Vergleichs des KFB´s des PArallelverfahrens A sind von dem ..."???

Grundsätzlich ist die Entscheidung im Parallelverfahren A ausreichend für eine Kostenfestsetzung im Verfahren B (vgl. OLG Hamm, 23 W 59/06).
Wenn sich durch Auslegung oder Mitteilung des Gegener nichts anderes ergibt würde ich hier wohl auch von einer Kostenaufhebung nach § 98 ZPO ausgehen.

ok ich danke dir. denke ich werde den kfb machen. wird sich vermutlich keiner beschweren, da die ausgleichung von beiden pbv beantragt wurde. schönes wochenende!