Jetzt hat mich ein Gläubiger verwirrt: wie ist das nochmal mit dem Wohnsitz bei Soldaten?
Beantragt ist ein PfÜB in A
Im PfÜB-Formular ist ein Wohnort in B angegeben - in einem Anschreiben der Vermerk das Schuldner in A stationiert ist und deshalb A zuständig ist...
Wie ist das jetzt nochmal wenn der Soldat einerseits einen Wohnsitz am Standort A hat (§ 9 BGB) und ggfls. eine Wohnung/Meldeanschrift an einem weiteren Ort B - welche ist Vorrangig? 
Jetzt hat mich ein Gläubiger verwirrt: wie ist das nochmal mit dem Wohnsitz bei Soldaten?
Beantragt ist ein PfÜB in A
Im PfÜB-Formular ist ein Wohnort in B angegeben - in einem Anschreiben der Vermerk das Schuldner in A stationiert ist und deshalb A zuständig ist...Wie ist das jetzt nochmal wenn der Soldat einerseits einen Wohnsitz am Standort A hat (§ 9 BGB) und ggfls. eine Wohnung/Meldeanschrift an einem weiteren Ort B - welche ist Vorrangig?
Es kommt wohl darauf an.... Stöber, Rdn. 448?
Es kommt wohl darauf an.... Stöber, Rdn. 448?
hmm... also ein Fall des § 9 II BGB liegt nicht vor, der gesetzliche Wohnsitz liegt schon in A.
Neben diesem gesetzlichen Wohnsitz ist aber unproblematisch ein gewillkürter Wohnsitz möglich (MüKo zu § 9 BGB).
Jetzt gehe ich einfach mal davon aus dass die Wohnsitze "gleichwertig" sind und der Gläubiger sich schlicht aussuchen darf ob er den Antrag in A oder B stellt...?
§ 9 Abs. 2 BGB kann nicht mehr vorliegen, da die Wehrpflicht ausgesetzt ist. Der § 9 Abs. 1 BGB wiest dem Soldaten zwingend einen gesetzlichen Wohnsitz zu. Der daneben willkürlich gewählte Wohnsitz ist in diesem Fall unbeachtlich.
Es kommt wohl darauf an.... Stöber, Rdn. 448?
hmm... also ein Fall des § 9 II BGB liegt nicht vor, der gesetzliche Wohnsitz liegt schon in A. Neben diesem gesetzlichen Wohnsitz ist aber unproblematisch ein gewillkürter Wohnsitz möglich (MüKo zu § 9 BGB). Jetzt gehe ich einfach mal davon aus dass die Wohnsitze "gleichwertig" sind und der Gläubiger sich schlicht aussuchen darf ob er den Antrag in A oder B stellt...?
Ein Zeit- oder Berufssoldat hat sein gesetzlichen Wohnsitz am inländischen Standort und kann daneben selbständig weitere begründen... ein Vorrang / Nachrang besteht m.E. nicht...
Die Zustellung am Standort kann einfacher sein, weil u.U. der Kompaniefeldwebel Empfangsbevollmächtigter ist siehe Stöber in Zöller vor § 166 Rn. 7
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