Ergebnis 1 bis 3 von 3

Thema: Zeitpunkt der Hinterlegung

  1. #1
    Interessierter
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    04.12.2006
    Beiträge
    82

    Zeitpunkt der Hinterlegung

    Hallo,

    ich bin ein HL-Neuling und habe folgende Frage:

    Laut unserer VV habe ich die maschinelle erstellten HL-Bescheinigungen zu prüfen und stolpere über den Tag der Hinterlegung.

    zeitliche Abfolge:
    1. Geldeingang
    2. HL-Antrag
    3. Eingang Antrag HL bei Gericht
    4. Annahme durchs Gericht

    Wann gilt der Betrag als hinterlegt?

    Mein Favorit bisher ist der Zeitpunkt des Eingangs des ordnungsgemäßen Antrages bei Gericht.

  2. #2
    Administrator / Club 13.000 Avatar von Ulf
    Beruf
    Dipl.-Rpfl. (FH)
    Registriert seit
    07.04.2005
    Ort
    Im Oldenburger Münsterland (Niedersachsen)
    Alter
    40
    Beiträge
    14.126
    M.E. in dem Fall mit Eingang des ordnungsgemäßen HL-Antrags bei der HL-Stelle.
    Ulf

    Alle Äußerungen hier sind als rein private Meinungsäußerung zu verstehen,
    sofern es bei den Beiträgen nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet wird.

  3. #3
    Club 2.000 Avatar von omawetterwax
    Beruf
    Rpfl
    Registriert seit
    20.06.2006
    Ort
    Tief im Westen
    Beiträge
    2.364
    Im Intranet NRW gibt es einen Überblick über das HL-Verfahren Ralf Pannen und Karl-Heinz Schauf.
    Danach ist die Hinterlegung bewirkt, wenn die AAO ergangen und der Gegenstand bei der Hinterlegungskasse eingezahlt/eingeliefert ist.
    Komplizierte Probleme heißen komplizierte Probleme, weil es keine einfachen Lösungen für sie gibt, sonst hießen sie einfache Probleme.
    - Frank Nägele, KStA v. 25.3.17 -

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Stichworte

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •