Zeitpunkt der Hinterlegung

  • Hallo,

    ich bin ein HL-Neuling und habe folgende Frage:

    Laut unserer VV habe ich die maschinelle erstellten HL-Bescheinigungen zu prüfen und stolpere über den Tag der Hinterlegung.

    zeitliche Abfolge:
    1. Geldeingang
    2. HL-Antrag
    3. Eingang Antrag HL bei Gericht
    4. Annahme durchs Gericht

    Wann gilt der Betrag als hinterlegt?

    Mein Favorit bisher ist der Zeitpunkt des Eingangs des ordnungsgemäßen Antrages bei Gericht.

  • M.E. in dem Fall mit Eingang des ordnungsgemäßen HL-Antrags bei der HL-Stelle.

    Ulf

    Alle Äußerungen hier sind als rein private Meinungsäußerung zu verstehen,
    sofern es bei den Beiträgen nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet wird.

  • Im Intranet NRW gibt es einen Überblick über das HL-Verfahren Ralf Pannen und Karl-Heinz Schauf.
    Danach ist die Hinterlegung bewirkt, wenn die AAO ergangen und der Gegenstand bei der Hinterlegungskasse eingezahlt/eingeliefert ist.

    Komplizierte Probleme heißen komplizierte Probleme, weil es keine einfachen Lösungen für sie gibt, sonst hießen sie einfache Probleme.

    - Frank Nägele, KStA v. 25.3.17 -

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