Ergebnis 1 bis 2 von 2

Thema: Falsches Geburtsdatum im Todeserklärungsverfahren

  1. #1
    Interessierter
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    28.03.2008
    Beiträge
    61

    Falsches Geburtsdatum im Todeserklärungsverfahren

    Die Schwester A beantragt, ihren kriegsverschollenen Halbbruder B für tot zu erklären.
    Als sie geboren wurde, war ihr Halbbruder, welcher 29 Jahre älter war, bereits im Krieg, so dass sie ihn nie kennengelernt hat.
    In dem Antrag gibt sie sein Geburtsdatum mit dem 11.12.1911 an.
    Aus der dem Antrag beigefügten Kopie aus dem Geburtenbuch ergibt sich jedoch, dass die Geburt zwar erst am 11.12.1911 beurkundet worden ist, ihr Halbbruder tatsächlich jedoch bereits am 06.12.1911 geboren worden ist.
    Dies haben sowohl ich als auch die Antragstellerin übersehen.
    Sowohl im Aufgebot als auch im Todeserklärungsbeschluss habe ich das Geburtsdatum des Verschollenen fälschlicherweise mit dem 11.12.1911 angegeben.
    Auch in den jeweiligen Veröffentlichungen in der Verschollenheitsliste wurde das Geburtsdatum des Verschollenen fälschlicherweise mit dem 11.12.1911 angegeben.

    Mache ich nun einfach einen Berichtigungsbeschluss, in dem ich das Geburtsdatum des Verschollenen wegen offensichtlicher Unrichtigkeit berichtige und den ich dann wiederum in der Verschollenheitsliste bekannt gebe, oder muss ich das Verfahren noch einmal ganz neu aufrollen?
    Geändert von Benji (10.08.2016 um 13:26 Uhr) Grund: man sollte sich nicht immer auf die Spracherkennung verlassen ...

  2. #2
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rpfl
    Registriert seit
    24.11.2011
    Beiträge
    707
    Zitat Zitat von Benji Beitrag anzeigen
    Die Schwester A beantragt, ihren kriegsverschollenen Halbbruder B für tot zu erklären.
    Als sie geboren wurde, war ihr Halbbruder, welcher 29 Jahre älter war, bereits im Krieg, so dass sie ihn nie kennengelernt hat.
    In dem Antrag gibt sie sein Geburtsdatum mit dem 11.12.1911 an.
    Aus der dem Antrag beigefügten Kopie aus dem Geburtenbuch ergibt sich jedoch, dass die Geburt zwar erst am 11.12.1911 beurkundet worden ist, ihr Halbbruder tatsächlich jedoch bereits am 06.12.1911 geboren worden ist.
    Dies haben sowohl ich als auch die Antragstellerin übersehen.
    Sowohl im Aufgebot als auch im Todeserklärungsgesetzes - wohl: Todeserklärungsbeschluss ???- habe ich das Geburtsdatum des Verschollenen fälschlicherweise mit dem 11.12.1911 angegeben.
    Auch in den jeweiligen Veröffentlichungen in der Verschollenheitsliste wurde das Geburtsdatum des Verschollenen fälschlicherweise mit dem 11.12.1911 angegeben.

    Mache ich nun einfach einen Berichtigungsbeschluss, in dem ich das Geburtsdatum des Verschollenen wegen offensichtlicher Unrichtigkeit berichtige und den ich dann wiederum in der Verschollenheitsliste bekannt gebe, oder muss ich das Verfahren noch einmal ganz neu aufrollen?
    Wenn ich dich richtig verstehe, willst du den Todeserklärungsbeschluss berichtigen und nur diesen in Liste C des Bundesanzeigers veröffentlichen?
    Diese Vorgehensweise wäre falsch, weil m. E. nur das, was aufgeboten wurde, auch beschlossen werden kann.

    Ich würde daher

    a) den ergangenen Beschluss aufheben
    b) das Aufgebot nochmal im Bundesanzeiger veröffentlichen
    c) erst nach Ablauf der neuen Frist den Todeserklärungsbeschluss erlassen.
    d) die Veröffentlichung der Todeserklärung im Bundesanzeiger veranlassen.

    Auf die Anhörung der StA würde ich verzichten, denn diese hatte die vollständigen Akten sicher vorliegen (und hätte also auch Kenntnis vom zutreffenden Geburtsdatum haben können).

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •