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Thema: Ordnungsgeld - Schuldner unbekannt verzogen

  1. #1
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    Ordnungsgeld - Schuldner unbekannt verzogen

    Hallo zusammen,

    sooo...ich habe den GV zur Vollstreckung des O-Geldes beauftragt...einen Teil der Hauptforderung konnte er nunmehr bereits beitreiben...nun ist der Schuldner aber unbekannt verzogen (EMA, Anfrage bei den Prozessbeteiligten, etc. bereits erfolgt) - wie verfahrt ihr in einem solchen Fall???

    Kann ich das Verfahren nun "weglegen" oder wie geht ihr vor???

    Danke

  2. #2
    Fortgeschrittener Avatar von Groo
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    EMA und Anfrage bei den Beteiligten abwarten und weiter vollstrecken. Weglegen einfach so geht meines Erachtens nicht. Auf welcher Grundlage denn?

    LG
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  3. #3
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    ...und meine ist...

  4. #4
    Club 1.000 Avatar von Mr.T
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    ein Blick in die Schuldnerkartei/Vollstreckungsportal ergibt vielleicht was Neues, jedenfalls einen Ausblick auf einen möglichen Erfolg
    Der Mensch erfand die Atombombe, doch keine Maus der Welt würde eine Mausefalle konstruieren (Einstein)

    Ich muss noch bis Oktober warten: https://www.youtube.com/watch?v=p7w9Mf8qOUg

  5. #5
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    Hallo zusammen,

    ich häng mich hier ml an...sooo neuer Fall neues Problem...

    Schulder wurde zum Antritt der Ordnugshaft geladen...hat sich nicht gestellt... Haftbefehl wurde erlassen...Vorführung konnte nicht erfolgen, da der Schuldner unter seiner Adresse zwangsgeräumt wurde und in der Notunterkunft ist er zwar gemeldet, aber laut Auskunft des GV dort nicht anzutreffen, da er spurlos verschwunden ist.


    So und nun??? Ich hab keine Idee, wie ich nun weiter vorgehen sollte bzw. könnte...hatte jmd. von euch so etwas schon einmal?

  6. #6
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    In Deinem BL ist offenbar der GV für Vollzug von OHaft zuständig.
    Zum gelagerten Fall:
    Wie lange hat der OHaftbefehl Gültigkeit?
    Falls auch 2 Jahre analog dem HB im ZV-Verfahren, würde ich vielleicht
    eine Aufenthaltsermittlung § 755 beantragen (kann m.E. auch im Nachhinein erfolgen)
    Soweit erfolglos: Akte zurückstellen vielleicht WV 6 Monate?
    Wenn er weg ist ist er zunächst weg - vielleicht wars auch ein EU Bürger, der wieder ausgereist ist.

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