Ergebnis 1 bis 9 von 9

Thema: Bezeichnung der Kostengrundentscheidung im KFB

  1. #1
    Noch neu hier
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    08.02.2016
    Beiträge
    12

    Bezeichnung der Kostengrundentscheidung im KFB

    Ich habe eine allgemeine Frage. Wenn das erstinstanzliche Urteil in der Berufung bestätigt wurde, bezeichnet ihr es dann im KFB als "rechtskräftig"; ebenso, wenn keine Berufung eingelegt wurde, obwohl vom Richter als vorläufig vollstreckbar bezeichnet. Manchmal steht auch im Berufungsurteil: "Das erstinstanzliche Urteil ist nun ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar..." Heißt das, dass die Sicherheitsleistung immer erwähnt werden muss?

    Oder bezeichnet ihr das Urteil nur als rechtskräftig, wenn eine Rechtskraftvermerk vorliegt, ansonsten auch nach der zweiten Instanz als vorläufig vollstreckbar?

  2. #2
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    30.09.2016
    Beiträge
    645
    Deine Aufzählung ist nicht vollständig.
    Was wäre denn ( außerdem ) mit dem erstinstanzlich vorläufig vollstreckbaren Urteil, wenn die Berufung in der zweiten Instanz zurückgenommen wurde ?

  3. #3
    Club 4.000 Avatar von P.
    Beruf
    Rechtsflegel
    Registriert seit
    19.12.2008
    Ort
    Frankfurt
    Beiträge
    4.312
    Das Urteil muss immer bezeichnet werden, also als vorläufig vollstreckbar oder rechtskräftig.
    Rechtskräftig ist das Urteil I. Instanz, wenn ein Rechtskraftvermerk auf dem Urteil angebracht ist oder der Berufungskläger die Berufung zurückgenommen hat.
    Wenn die Berufung "nur" zurückgewiesen wurde mit der Aussage, das erstinstanzliche Urteil ist vorläufig vollstreckbar, würde ich das in den Kfb I. Instanz - wenn dieser erst nach Abschluss des Berufungsverfahrens ergeht - so aufnehmen.

  4. #4
    Club 8.000 Avatar von 13
    Beruf
    Dibbel-Ribbel (i.R.)
    Registriert seit
    13.01.2009
    Ort
    Siehe Flagge
    Beiträge
    8.342
    . Ich habe auch immer die aus der Akte ersichtlichen Bezeichnungen genommen.
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.



  5. #5
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    30.09.2016
    Beiträge
    645
    Für den Fall der Rücknahme der Berufung übernehme ich ( als Familienrechtspfleger ) nicht die Bezeichnung des erstinstanzlichen Endbeschlusses.

  6. #6
    Club 8.000 Avatar von 13
    Beruf
    Dibbel-Ribbel (i.R.)
    Registriert seit
    13.01.2009
    Ort
    Siehe Flagge
    Beiträge
    8.342
    Siehe dazu #3.
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.



  7. #7
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    30.09.2016
    Beiträge
    645
    Dann kann aber #4 nicht 100 %-ig stimmen.

  8. #8
    Club 8.000 Avatar von 13
    Beruf
    Dibbel-Ribbel (i.R.)
    Registriert seit
    13.01.2009
    Ort
    Siehe Flagge
    Beiträge
    8.342
    Vllt. etwas quer ausgedrückt: Bei Berufungsrücknahme sollte allgemein bekannt sein, dass Rechtskraft eintritt, die man sodann im KFB verlautbaren kann. So besser?
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.



  9. #9
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    30.09.2016
    Beiträge
    645
    Yepp.

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Stichworte

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •