Seite 2 von 3 ErsteErste 1 2 3 LetzteLetzte
Ergebnis 21 bis 40 von 47

Thema: Wo steht, dass ein Rechtspfleger Fristen setzen muss

  1. #21
    Club 2.000 Avatar von omawetterwax
    Beruf
    Rpfl
    Registriert seit
    20.06.2006
    Ort
    Tief im Westen
    Beiträge
    2.364
    Zitat Zitat von Grisu Beitrag anzeigen
    Ohne Frist zu arbeiten ist IMHO Banane. D.h. der Kollege hofft darauf, dass der Betreuer erahnt, dass er in spätestens acht Wochen eine Antwort haben möchte.
    Und streng genommen kann er nicht einmal mahnen, weil das erst einmal Verzug erfordert.
    Ich weiß ja nicht, was Du unter "mahnen" verstehst, aber ich sehe nicht wo das Problem sein sollte, nach Wiedervorlage zu verfügen: "...wird nunmehr um Erledigung der hiesigen Verfügung vom... binnen drei Wochen gebeten."
    M. E. ist es letztlich tatsächlich eine Frage der rechtspflegerischen Unabhängigkeit, ob ich bereits beim 1. Mal oder erst beim 2. Mal oder gar erst beim 3. Mal Fristen setze, wie lang diese sind und wie lang meine Wiedervorlagefrist ist. Und ich bin (wie immer)derjenige, der es ausbaden muss, wenn meine Art der Sachbearbeitung zu einem vermeidbaren Schaden führen sollte.
    Aus "zwischenmenschlicher Sicht" problematisch ist es (m. E.) immer, wenn die eigene Arbeitsweise zu vermeidbarer Mehrarbeit bei anderen führt.
    Komplizierte Probleme heißen komplizierte Probleme, weil es keine einfachen Lösungen für sie gibt, sonst hießen sie einfache Probleme.
    - Frank Nägele, KStA v. 25.3.17 -

  2. #22
    Club 1.000-Anwärter
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    08.11.2007
    Ort
    Bayern
    Beiträge
    905
    Zitat Zitat von Buridans Esel Beitrag anzeigen
    Vielleicht bietet sich ein neues, gerne auch etwas haftungsträchtigeres, bunt gemischtes Massenpensum für den Kollegen an, um herauszufinden wo seine Stärken besser zur Geltung kommen? Beurteilungen sind wurscht, oder?
    Das wäre auch mein Vorschlag. Auch eine Möglichkeit: eine solche Koryphäe von Rechtspfleger mit einer Koryphäe von der Geschäftsstelle zu verknüpfen. Allerdings sollte man dann einen Plan B haben, um das Referat irgendwann aufzuräumen.

  3. #23
    Club 5.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    04.02.2011
    Beiträge
    5.535
    Zitat Zitat von Ivo Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von Buridans Esel Beitrag anzeigen
    Vielleicht bietet sich ein neues, gerne auch etwas haftungsträchtigeres, bunt gemischtes Massenpensum für den Kollegen an, um herauszufinden wo seine Stärken besser zur Geltung kommen? Beurteilungen sind wurscht, oder?
    Das wäre auch mein Vorschlag. Auch eine Möglichkeit: eine solche Koryphäe von Rechtspfleger mit einer Koryphäe von der Geschäftsstelle zu verknüpfen. Allerdings sollte man dann einen Plan B haben, um das Referat irgendwann aufzuräumen.

    Interessant, was hier für Vorschläge gemacht werden, wo doch sonst immer gern auf die sachliche Unabhängigkeit des Rechtspflegers verwiesen wird.

  4. #24
    Foren-Experte
    Themenstarter

    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    02.10.2007
    Ort
    Land Brandenburg
    Beiträge
    224
    Sachliche Unabhängigkeit ist gut und schön. Aber diese treibt ja im Richterbereich schon tolle Auswüchse, die dann bis zum Totalzusammenbruch von Geschäftsstellen führen. Meines Erachtens sollte sachliche Unabhängigkeit da aufhören, wo totale Ineffektivität beginnt. Und die Art und Weise der Verfügung ohne Fristsetzung hat hier definitiv Mehrarbeit zur Folge für die Geschäftsstellen. Schließlich müssen die Akten mehrfach vorgelegt werden. Hätte man gleich eine Frist für den der den Mangel beseitigen soll verfügt, wäre zumindest vom Rechtspfleger aus alles getan um wenig Aktenumlauf zu produzieren und möglichst effizient zu arbeiten. In der Regel (Ausnahmen gibt es immer) halten sich die Personen (hier Berufsbetreuer) dann auch an die Fristen.

  5. #25
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rpfl.
    Registriert seit
    25.05.2011
    Beiträge
    427
    Zitat Zitat von Juris99 Beitrag anzeigen
    Meines Erachtens sollte sachliche Unabhängigkeit da aufhören, wo totale Ineffektivität beginnt.
    Ja, sollte sie, tut sie aber nicht.

  6. #26
    Club 1.000-Anwärter
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    08.11.2007
    Ort
    Bayern
    Beiträge
    905
    Wenn droht, dass die sachliche Unabhängigkeit missbräuchlich eingesetzt wird, sehe ich schon Möglichkeiten und die Notwendigkeit, das zu unterbinden. Ob das im eingangs geschilderten Fall zutrifft, weiß ich nicht, vermutlich (noch) nicht.

    Ich habe aber bereits mehrfach Referate von "Kollegen" aufräumen dürfen, die ausschließlich auf ihren eigenen Vorteil bedacht waren. Ich gestehe jedem seine eigene Arbeitsweise zu, aber wenn diese dazu führt, dass Kolleginnen und Kollegen deswegen unter erheblicher Mehrarbeit leiden müssen, dann gibt es da auch Grenzen. Personell ist die Justiz auch nicht so üppig bestückt, dass man alles durchgehen lassen kann, da es immer weniger Leute gibt, welche die Probleme dann ausbaden dürfen.

    Ich habe auch lange Erfahrung als Personalrat. Meine persönliche Leidensfähigkeit und meine persönliche Schwelle des Einschreitens sind diesbezüglich sehr hoch. Aber wenn rote Linien überschritten worden sind, ist ein Handeln (der Behördenleitung) erforderlich.

    Ich kann mich an einen sehr fordernden Richter erinnern, der sich sehr bockig mit der Verwendung der EDV, dafür aber sehr kreativ in seiner Aktenführung gezeigt hat. Der hatte in kurzer Zeit einige Abteilungen durch und einiges an Servicekräften verschlissen. Erst als ich ihm dann eine echte Koryphäe seitens der Geschäftsstelle zuteilte, die in etwa genauso bockig war wie er selbst, und das Referat ziemlich abzusaufen drohte, wurde er allmählich einsichtig. Das war eine harte Teambuildingphase, die aber erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Diesen Prozess musste ich engmaschig begleiten, da ich ständig fürchtete, dass die Fetzen flogen - was aber zum Glück nicht geschah.

    Persönlich sympathisiere ich auch gerne mit Leuten, die Ecken und Kanten haben, und nicht nur stromlinienförmig sind. Die 100 % Leistungsfähigkeit des Einen sind auch nicht die 100 % Leistungsfähigkeit des Anderen. Diese "Schrullen" nehme ich auch gerne vor Angriffen anderer in Schutz. Doch wie gesagt: Irgendwann sind da Grenzen erreicht oder sogar überschritten...

  7. #27
    Club 9.000 Avatar von Gegs
    Beruf
    Rechtsanwältin
    Registriert seit
    09.03.2008
    Ort
    endlich wieder im Eierschecken-Universum
    Alter
    42
    Beiträge
    9.568
    Ich melde mich mal als Außenstehende:

    Jede Fristsetzung erzeugt bei mir Druck; insbesondere wenn sehr kurze Fristen gesetzt oder diese später nicht verlängert werden. Im Fall, wo man täglich miteinander arbeitet, ist es aus dieser Sicht kein schlechter Stil, zunächst auf eine Fristsetzung zu verzichten. Gleichfalls sollte der Betreuer / Anwalt / .... dann aber auch bemüht sein, die Verfügung auch ohne weitere Nachfrage zu erledigen.

    Gerade dies ist aber das Problem, weil Schriftstücke ohne gerichtliche Fristsetzung schon deshalb gern mal abtauchen, weil doch immer so viel fristbehaftete (und damit vorrangige) Arbeit vorhanden ist. Insoweit ist auch für die Person, der die Frist gesetzt wird, diese aus meiner Sicht ein gutes Kontrollinstrument.

    Fazit: Setzt mir bitte eine Frist, aber seid dabei (bitte auch bei einer notwendigen Verlängerung) nicht kleinlich.
    Er versprach auf mich zu warten, wann und wo auch immer, denn ich könnte ihn ja brauchen. Und ich brauche ihn - wie schon immer. Er ist eben mein Hund. (Gene Hill)

    "Vergiß der Dich bezahlt hat, Dich versichert und verplant hat, licht Dein' Anker, mach blau!" (Basta)

  8. #28
    Club 1.000-Anwärter
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    08.11.2007
    Ort
    Bayern
    Beiträge
    905
    Zitat Zitat von Gegs Beitrag anzeigen
    Ich melde mich mal als Außenstehende:

    Jede Fristsetzung erzeugt bei mir Druck; insbesondere wenn sehr kurze Fristen gesetzt oder diese später nicht verlängert werden. Im Fall, wo man täglich miteinander arbeitet, ist es aus dieser Sicht kein schlechter Stil, zunächst auf eine Fristsetzung zu verzichten. Gleichfalls sollte der Betreuer / Anwalt / .... dann aber auch bemüht sein, die Verfügung auch ohne weitere Nachfrage zu erledigen.

    Gerade dies ist aber das Problem, weil Schriftstücke ohne gerichtliche Fristsetzung schon deshalb gern mal abtauchen, weil doch immer so viel fristbehaftete (und damit vorrangige) Arbeit vorhanden ist. Insoweit ist auch für die Person, der die Frist gesetzt wird, diese aus meiner Sicht ein gutes Kontrollinstrument.

    Fazit: Setzt mir bitte eine Frist, aber seid dabei (bitte auch bei einer notwendigen Verlängerung) nicht kleinlich.
    Danke für diese Sichtweise von außen. Bei Fristverlängerungen bin ich grundsätzlich großzügig - solange ich nicht das Gefühl habe, ich (bzw. die Gegenseite) werde ausgenutzt.

  9. #29
    Club 1.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    23.08.2010
    Beiträge
    1.267
    Zitat Zitat von Frog Beitrag anzeigen
    Interessant, was hier für Vorschläge gemacht werden, wo doch sonst immer gern auf die sachliche Unabhängigkeit des Rechtspflegers verwiesen wird.
    Kannst Du kurz erklären, weswegen mein Beitrag Deiner Meinung nach einen Eingriff in § 9 nahelegen könnte? Sofern der hier zu besprechende Fall tatsächlich extrem ist, wäre eine Umsetzung vielleicht schon zu überlegen.

  10. #30
    Club 5.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    04.02.2011
    Beiträge
    5.535
    Zitat Zitat von Juris99 Beitrag anzeigen
    Sachliche Unabhängigkeit ist gut und schön. Aber diese treibt ja im Richterbereich schon tolle Auswüchse, die dann bis zum Totalzusammenbruch von Geschäftsstellen führen. Meines Erachtens sollte sachliche Unabhängigkeit da aufhören, wo totale Ineffektivität beginnt. Und die Art und Weise der Verfügung ohne Fristsetzung hat hier definitiv Mehrarbeit zur Folge für die Geschäftsstellen. Schließlich müssen die Akten mehrfach vorgelegt werden. Hätte man gleich eine Frist für den der den Mangel beseitigen soll verfügt, wäre zumindest vom Rechtspfleger aus alles getan um wenig Aktenumlauf zu produzieren und möglichst effizient zu arbeiten. In der Regel (Ausnahmen gibt es immer) halten sich die Personen (hier Berufsbetreuer) dann auch an die Fristen.

    Bei den erwähnten Ausnahmen, die es wohl überall gibt, hilft auch die Fristsetzung nicht. Jedenfalls liegt es nicht an der (fehlenden) Fristsetzung, wenn die Akten (ggf. mehrfach) zwecks Mahnung vorgelegt werden müssen.

    Die zuverlässigen Berufsbetreuer hingegen erledigen die Prüfungsanmerkungen u. a. auch ohne Fristsetzung in angemessener Zeit.

    Den von dir erwähnten höheren Aktenumlauf bei Nichtsetzung einer Frist sehe ich daher nicht.

  11. #31
    Club 5.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    04.02.2011
    Beiträge
    5.535
    Zitat Zitat von Buridans Esel Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von Frog Beitrag anzeigen
    Interessant, was hier für Vorschläge gemacht werden, wo doch sonst immer gern auf die sachliche Unabhängigkeit des Rechtspflegers verwiesen wird.
    Kannst Du kurz erklären, weswegen mein Beitrag Deiner Meinung nach einen Eingriff in § 9 nahelegen könnte? Sofern der hier zu besprechende Fall tatsächlich extrem ist, wäre eine Umsetzung vielleicht schon zu überlegen.

    Meine Aussage bezog sich primär auf den Beitrag von Ivo.

    Da es wohl einhellig zur sachlichen Unabhängigkeit gehört, ob durch den Rechtspfleger z. B. vier oder sechs Wochen Frist gesetzt werden, gilt dies aus meiner Sicht bezüglich der Frage, ob man überhaupt eine Frist setzt.

  12. #32
    Club 4.000 Avatar von Grisu
    Beruf
    Dipl.-Rpfl.
    Registriert seit
    13.02.2006
    Beiträge
    4.086
    Eigentlich ist die Eingangsfrage doch geklärt: nein, man muss keine Frist setzen.

    Und im Folgenden: ja, eine Anweisung, eine Frist zu setzen oder nicht zu setzen, beträfe die unabhängigkeit.


    Ich halte eine angemesse Frist immer noch für sinnvoll, die hier beginnende Diskussion zur Unabhängigkeit hingegen nicht.
    Am Abend wird man klug für den vergangenen Tag, doch niemals klug für den, der kommen mag.

  13. #33
    Club 3.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    07.02.2012
    Ort
    Hessen
    Beiträge
    3.186
    Zur Fristsetzung ja/nein hat doch Gegs eigentlich alles gesagt. Und nicht anders handhabe ich es. Fristen können ja auch angepasst werden und die erste Frist ist garantiert anders als die dritte, ebenso wie die dritte Bitte um Verlängerung gegenüber der ersten.
    "Just 'cos You got the Power, that don't mean You got the Right!" ((c) by Mr. Kilmister)

    Aus traurigen gegebenem Anlass ergänzt: "Killed by Death" (ebenfalls (c) by Lemmy)

  14. #34
    Foren-Experte Avatar von Endgegner
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    07.11.2014
    Alter
    41
    Beiträge
    207
    naja die Frist gibt's ja zum einen für den Empfänger, damit er weiß: ok ich hab jetzt soviel Tage/Wochen Zeit
    und zum anderen für den Geschäftsablauf, sprich für Geschäftsstelle, Rechtspfleger etc.

    man muss ja keine völlig überzogenen Fristen im Sinne von SOFORT binnen 10 Tagen - ich bin da relativ großzügig, aber ganz ohne erscheint mir nicht ganz richtig...
    auch der letzte Atemzug gehört zum Leben!

  15. #35
    Club 3.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    07.02.2012
    Ort
    Hessen
    Beiträge
    3.186
    Es kommt wie immer darauf an.

    Will ich etwas haben, setze ich eine Frist. Wenn ich weiß, das kommt alles auf die erste Anforderung, lasse ich eine Frist auch erst mal weg, zB bei den Berichten von Zwangsverwaltern.
    Soll ein Mangel behoben werden, damit der Gläubiger antragsgemäß vollstrecken kann, kann man die Frist auch mal weg lassen. Der Gläubiger will ja was, also wird er es auch umsetzen. Wenn nicht, kann man immer noch reagieren.
    "Just 'cos You got the Power, that don't mean You got the Right!" ((c) by Mr. Kilmister)

    Aus traurigen gegebenem Anlass ergänzt: "Killed by Death" (ebenfalls (c) by Lemmy)

  16. #36
    Club 1.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    23.08.2010
    Beiträge
    1.267
    Zitat Zitat von Endgegner Beitrag anzeigen
    aber ganz ohne erscheint mir nicht ganz richtig...
    Vielleicht reden wir auch über verschieden verstandene Fälle.
    Ich verstehe die Ausgangsfrage so, dass jemand bei einem abstrakten Kreis Betroffener eine Form der Verfahrensgestaltung generell verweigert. Da es mir um keine konkrete Ausgestaltung von Einzelfällen geht, sehe ich auch nicht § 9 in Gefahr, aber eventuell den Gleichbehandlungsgrundsatz.
    Geändert von Buridans Esel (03.05.2017 um 08:19 Uhr)

  17. #37
    Club 1.000 Avatar von Störtebecker
    Beruf
    Rechtspfleger und böse Verwaltung
    Registriert seit
    18.06.2010
    Ort
    Auf der Eintracht
    Beiträge
    1.632
    Wie die Mehrheit: Ist wohl Möglich, aber unzweckmäßig.

    Ich setzte Fristen und verlängere die dann auch. Ist die Frist aber um, entscheide ist.
    Wo unsere Fahne weht, ist es für jedes Schiff zu spät wir sind im Kampfe vereint. Gottes Feind und aller Welts Freund...

    Der Totenschädel lacht, die schwarzen Fahnen wehen... Viva St. Pauli !
    http://www.youtube.com/watch?v=0M2mCKVoBrQ

  18. #38
    Club 2.000 Avatar von jörg
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    16.03.2006
    Ort
    auf dem Dienstweg
    Beiträge
    2.755
    Die Frage aus der Überschrift ist doch leicht zu beantworten: für die Fälle, in denen z. B. § 139 ZPO einschlägig ist, steht in dessen Abs. 5, dass unter den genannten Voraussetzungen eine Frist gesetzt werden soll.
    (Ich verstehe nicht, dass hier in letzter Zeit lieber über Eignung und Qualifikation von Kollegen debattiert wird, statt den einfachsten und nächstliegenden Weg zu gehen und sich eine passende Fundstelle im Gesetz zu suchen. )

    "Paris ist schön im Sommer. Dann sind dort keine Leute."

    Ella

  19. #39
    Club 2.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    25.01.2006
    Beiträge
    2.279
    Zitat Zitat von Endgegner Beitrag anzeigen
    naja die Frist gibt's ja zum einen für den Empfänger, damit er weiß: ok ich hab jetzt soviel Tage/Wochen Zeit
    und zum anderen für den Geschäftsablauf, sprich für Geschäftsstelle, Rechtspfleger etc.
    Das sind doch (zumindest an allen mir bekannten Dienststellen) zwei verschiedene Paar Schuhe. Die Wiedervorlage verfügt man ja ohnehin.

    Zitat Zitat von Störtebecker Beitrag anzeigen
    Ich setzte Fristen und verlängere die dann auch. Ist die Frist aber um, entscheide ist.
    In der Ausgangsfrage geht es ja nicht um eine Entscheidung im eigentlichen Sinne. Der betreffende Kollege bittet Betreuer, etwas einzureichen, z.B. einen fehlenden Beleg bei der Rechnungslegung. Dabei schreibt er nicht ausdrücklich, dass dies binnen einer Frist von x zu geschehen hat, sondern geht zunächst davon aus, dass es zeitnah erledigt wird. Diese Annahme ist bei den meisten Betreuern auch gerechtfertigt.

    Ich kann daher die Kritik an der Arbeitsweise des Kollegen nicht ganz nachvollziehen, es sei denn er erinnert erst ein Dutzend Mal, bevor er nachdrücklicher wird, was aber bisher aus dem Sachverhalt nicht hervorgeht.

  20. #40
    Club 3.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    07.02.2012
    Ort
    Hessen
    Beiträge
    3.186
    Zitat Zitat von S.H. Beitrag anzeigen
    ...es sei denn er erinnert erst ein Dutzend Mal, bevor er nachdrücklicher wird, was aber bisher aus dem Sachverhalt nicht hervorgeht.
    Doch, eigentlich habe ich den SV genau so verstanden.
    "Just 'cos You got the Power, that don't mean You got the Right!" ((c) by Mr. Kilmister)

    Aus traurigen gegebenem Anlass ergänzt: "Killed by Death" (ebenfalls (c) by Lemmy)

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •