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Thema: Urteil als Grundlage für KFB

  1. #1
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    Urteil als Grundlage für KFB

    Das Urteil, ein Vergleich oder Beschluss werden immer im KFB als Grundlage angegeben. In wie weit gebt ihr an, ob das Urteil zB gegen Sicherheitsleistung vollstreckbar ist, ob der Gegner auch Sicherheit leisten kann etc.

  2. #2
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    Ich übernehme die Angaben zur vorläufigen Vollstreckbarkeit aus dem Urteil "1:1" in den KFB.

    Lediglich dann, wenn sich aus der Akte ergibt, dass das Urteil Rechtskraft erlangt hat, nehme ich stattdessen diese Tatsache in den KFB auf.

  3. #3
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    Zitat Zitat von Husky98 Beitrag anzeigen
    Ich übernehme die Angaben zur vorläufigen Vollstreckbarkeit aus dem Urteil "1:1" in den KFB. Lediglich dann, wenn sich aus der Akte ergibt, dass das Urteil Rechtskraft erlangt hat, nehme ich stattdessen diese Tatsache in den KFB auf.

  4. #4
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    Zitat Zitat von DippelRipfl Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von Husky98 Beitrag anzeigen
    Ich übernehme die Angaben zur vorläufigen Vollstreckbarkeit aus dem Urteil "1:1" in den KFB. Lediglich dann, wenn sich aus der Akte ergibt, dass das Urteil Rechtskraft erlangt hat, nehme ich stattdessen diese Tatsache in den KFB auf.
    Gibt es da denn Alternativen??
    "Just 'cos You got the Power, that don't mean You got the Right!" ((c) by Mr. Kilmister)

    Aus traurigen gegebenem Anlass ergänzt: "Killed by Death" (ebenfalls (c) by Lemmy)

  5. #5
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    Schickt Ihr dem Gegner auch immer die Kostenrechnung mit? (§ 104 ZPO)

  6. #6
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    Zitat Zitat von Araya Beitrag anzeigen
    Zitat Zitat von DippelRipfl Beitrag anzeigen
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    Ich übernehme die Angaben zur vorläufigen Vollstreckbarkeit aus dem Urteil "1:1" in den KFB. Lediglich dann, wenn sich aus der Akte ergibt, dass das Urteil Rechtskraft erlangt hat, nehme ich stattdessen diese Tatsache in den KFB auf.
    Gibt es da denn Alternativen??
    Nein, laut KG Berlin schon seit 1984 nicht.
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.



  7. #7
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    Zitat Zitat von Stefan35347 Beitrag anzeigen
    Schickt Ihr dem Gegner auch immer die Kostenrechnung mit? (§ 104 ZPO)
    Habe ich immer so gemacht. Ist ja kein Mehraufwand.
    ...dafür haben wir kein Formular.


    Sämtliche Beiträge stellen keine Rechtsauskunft dar, sondern spiegeln lediglich die persönliche Meinung des Verfassers wider.




  8. #8
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    Zur Kostenrechnung:

    Ich schicke die immer mit, bei Kollegen gab es eine Zeit lang mal jede Menge Erinnerungen und sof. Beschwerden, weil die KR nicht dabei waren und die Anwälte dann die Berechnung nicht nachvollziehen konnten bzw. dachten, wir hätten das vergessen. Nach Erläuterung wurden die RM zwar zurückgenommen, aber ich spare mir dadurch die ständige Wiedervorlage der Akten.

    Zur SIL:

    Die übernehme ich auch immer 1:1 so, wie es im Urteil steht.


    LG Nala

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